Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Wer zur Zeit einen Handwerker benötigt, braucht Geduld: Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, warnt vor Wartezeiten von "zwei bis drei Monaten". Bei bestimmten Dienstleistungen könne die Wartezeit noch länger ausfallen, sagte er der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Wer beispielsweise eine Solaranlage installieren wolle, "sollte damit rechnen, dass er vor Dezember keinen Handwerker bekommt".

Wenn Kosmetik- und Hygieneartikel starke Ähnlichkeit mit Lebensmitteln haben, dürfen die EU-Staaten sie gegebenenfalls verbieten. Voraussetzung ist allerdings, dass Verwechslungen erwartbar und dann auch gefährlich für die Gesundheit wären, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Der sichere Nachweis solcher Gefahren ist danach für ein Verbot aber nicht erforderlich. (Az: C 122/21)

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."

Eine Familie und eine Lehrerin aus dem niedersächsischen Landkreis Vechta sind mit Schmerzensgeldklagen wegen von den Behörden angeordneter Corona-Quarantänen gescheitert. In den am Donnerstag vom Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg veröffentlichten Entscheidungen nannte der zuständige Senat das Vorgehen des Landkreises rechtmäßig. Angesichts der Gefährlichkeit der Corona-Infektion sei die Quarantäneanordnung verhältnismäßig. Es handle sich nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern nur um eine Freiheitsbeschränkung. (Az. 6 U 15/22 und 6 U 12/22)

Im Vereinigten Königreich dreht sich nunmehr bis Sonntag alles um Königin Elizabeth II. In London waren am Donnerstagmorgen bereits zahlreiche Menschen versammelt, um bei der traditionellen Parade "Trooping the Colour" einen Blick auf die Queen zu erhaschen. Die Parade mit rund 1200 Soldaten, einer Reihe von Musikkapellen und Pferden, mit der traditionell der Geburtstag der britischen Königin im April nachgefeiert wird, bildet in diesem Jahr den Auftakt der mehrtägigen Feierlichkeiten zum 70-jährigen Thronjubiläum der Queen.

Internetplattformen wie Youtube können schadenersatzpflichtig werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer Videos illegal hochladen. Das gelte, wenn sie keine Maßnahmen dagegen ergriffen oder nicht tätig würden, sobald sie von den entsprechenden Urheberrechtsverletzungen erführen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Diese Grundsätze gelten laut BGH auch für Sharehostingdienste wie Uploaded, bei denen Daten gespeichert werden und anderen Nutzern Zugriff gewährt werden kann. (Az. I ZR 140/15 u.a.)

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bekommt eine neue Hauptgeschäftsführerin. Die ehemalige baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) soll auf Vorschlag des bisherigen BDI-Präsidenten Siegfried Russwurm am 20. Juni zur neuen BDI-Chefin gewählt werden, wie der Verband am Donnerstag erklärte. Gönner, derzeit Chefin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), soll ihr neues Amt im zweiten Halbjahr 2022 antreten.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anders als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland als politisches Ziel ausgegeben. "Die Ukraine darf auf keinen Fall verlieren, das heißt sie muss gewinnen", sagte Baerbock am Mittwochabend auf Nachfrage in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vermied es am Donnerstag dagegen erneut, sich zum Ziel eines "Sieges" der Ukraine zu bekennen.

Nach Auffassung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) muss der Staat die Bürgerinnen und Bürger heutzutage vor einer ganze Reihe von Bedrohungen schützen. "Neben dem furchtbaren Krieg mitten in Europa kämpfen wir noch immer mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie", zählte Faeser am Donnerstag im Bundestag auf. "Immer häufiger kommt es zu Extremwetterereignissen. Die Lebenshaltungskosten und vor allem die Energiekosten steigen."

Wegen einer Entzündung der Sehnenkapsel im Handgelenk hat Golfprofi Martin Kaymer aus Mettmann kurzfristig seinen Start bei den European Open in Winsen vor den Toren Hamburgs abgesagt. Der 37-Jährige hätte am Donnerstag (08.00 Uhr) erstmals abschlagen sollen.

Die Bewertung, ob selbst bewohntes Eigentum von Hartz-IV-Empfängern angemessen ist, darf von der Zahl der Bewohner abhängen. Die entsprechende Regelung verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Der Gesetzgeber müsse nicht berücksichtigen, ob früher mehr Menschen wie etwa inzwischen ausgezogene Kinder in der Wohnung gewohnt hätten. (Az. 1 BvL 12/20)

Sandro Schwarz wird neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC. Dies teilten die Berliner am Donnerstag mit. Der 43-Jährige kommt vom russischen Erstligisten Dynamo Moskau, wo er am vergangenen Sonntag seinen Abschied verkündet hatte. In Berlin erhält Schwarz einen Kontrakt bis 2024.

Die zuletzt diskutierte Einführung von Play-offs in der Fußball-Bundesliga als Mittel gegen die Langeweile mit Serienmeister Bayern München an der Spitze hält DFB-Präsident Bernd Neuendorf für überflüssig.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat sich angesichts neuer Coronavirus-Varianten für weitere Vorsorgemaßnahmen im Herbst ausgesprochen. Im Südwestrundfunk sagte Dahmen am Donnerstag, über die bereits erfolgte Vorbestellung angepasster Impfstoffe hinaus seien weitere Maßnahmen notwendig.

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, der Ukraine notwendige militärische Unterstützung absichtlich zu verweigern. "Hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden, hier wird ganz bewusst der Ukraine das Material nicht geliefert", sagte Merz am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf ausbleibende deutsche Waffenlieferungen. Er kritisierte besonders, dass der Ukraine die mögliche rasche Lieferung von Marder-Schützenpanzern vorenthalten werde.

In immer mehr neugebauten Wohngebäuden kommen erneuerbare Energien zum Heizen zum Einsatz. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, werden 70,7 Prozent der 2021 fertiggestellten Gebäude ganz oder teilweise mit Erneuerbaren beheizt. Im Jahr 2020 lag der Anteil bei 68,8 Prozent, im Jahr 2015 waren es noch 61,5 Prozent.

Der Partner der in China seit fast zwei Jahren inhaftierten Journalistin Cheng Lei hat sich ernsthaft besorgt über ihren Gesundheitszustand gezeigt. Er sei in Sorge wegen einer "Reihe von Gesundheitsproblemen", unter denen seine Freundin im Gefängnis leide und die durch Einschränkungen bei der Lebensmittelversorgung verstärkt würden, sagte Nick Coyle in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Sky News Autralia.

Die USA werden erneut von einem tödlichen Schusswaffenangriff erschüttert: In Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma stürmte ein bewaffneter Angreifer am Mittwoch ein Klinikgelände, erschoss vier Menschen und anschließend sich selbst. Die Hintergründe der Tat und die Identität des Angreifers waren zunächst unklar. Der Angriff folgte auf das Schulmassaker von Uvalde in der vergangenen Woche und den rassistischen Angriff in Buffalo am 14. Mai.

Die Zahl der Beschäftigten in Kurzarbeit ist im Mai weiter zurückgegangen. Im vergangenen Monat gab es noch 277.000 Kurzarbeitende, nach 399.000 im April, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Damit waren noch 0,8 Prozent der Beschäftigten von der Maßnahme betroffen, nach 1,2 Prozent im April. Der Rückgang der Zahlen zieht sich laut Ifo "durch alle Wirtschaftszweige".

Trainer Oleksandr Petrakow hat den Sieg der ukrainischen Fußball-Nationalmannschaft im Halbfinale um das letzte europäische WM-Ticket seinen Landsleuten in der vom Krieg erschütterten Heimat gewidmet.

Flügelspieler Filip Kostic von Europa-League-Sieger Eintracht Frankfurt hat angeblich das Interesse des italienischen Fußball-Rekordmeisters Juventus Turin geweckt. Juve will offenbar 15 Millionen Euro Ablöse für den Serben zahlen, nach Informationen der Bild möchte der hessische Bundesligist aber 20 Millionen haben.

Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus sieht die deutsche Auswahl als Titelanwärter bei der WM-Endrunde in Katar (21. November bis 18. Dezember). "Deutschland hat alle Chancen, in der Nations League als Gruppensieger in die Final Four einzuziehen, genauso sind wir für mich neben Frankreich und England einer der Favoriten auf den WM-Titel", schrieb der Weltmeister-Kapitän von 1990 in einer Kolumne im kicker.

NBA-Profi Dennis Schröder kämpft um seinen Ruf. "Das Bild in Deutschland entspricht nicht dem, wer ich wirklich bin", sagte der Basketball-Nationalspieler DAZN. Darum sei er mit seinem neuen Manager Marcus Höfl "gerade dran, diese Dinge richtigzustellen", sagte Schröder, "dass die Leute ganz genau wissen, was ich denke und wie ich bin."

Thomas Müller will mit der deutschen Nationalmannschaft beim anstehenden Nations-League-Viererpack einiges geraderücken. "Wir haben uns und der deutschen Fußballnation etwas zu beweisen", schrieb der Weltmeister von 2014 am Mittwoch in seinem Newsletter: "Das spüre ich auch im Team. So kommt die Nations League in den kommenden Wochen gut gelegen und hat eine erhöhte Bedeutung für uns."

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag mehren sich die Forderungen nach einer baldigen Neufassung der Corona-Regeln für den Herbst. Der MPK-Vorsitzende, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben): "So sehr wir es uns alle wünschen – die Pandemie ist noch nicht vorbei." Ein "erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung" müsse vermieden werden, indem jetzt schon Vorbereitungen getroffen werden.

Ein Angreifer hat mindestens vier Menschen in einem Krankenhaus in den USA erschossen. "Im Moment haben wir vier tote Zivilisten und einen toten Schützen, von dem wir glauben, dass er sich das Leben genommen hat", sagte der stellvertretende Polizeichef der Stadt Tulsa im US-Bundesstaat Oklahoma, Eric Dalgleish, am Mittwoch. Zuvor hatte die Polizei von vier Toten einschließlich dem Schützen sowie "mehreren Verletzten" gesprochen.

Im neuen Missbrauchsprozess gegen den früheren US-Fernsehstar Bill Cosby haben die Eröffnungsplädoyers begonnen. Klagevertreter Nathan Goldberg warf Cosby am Mittwoch vor, sich 1975 an seiner damals 16-jährigen Mandantin Judy Huth in der berühmten Playboy Mansion, der Villa von "Playboy"-Gründer Hugh Hefner in Los Angeles, sexuell vergangen zu haben. Cosbys Anwälte wiesen die Anschuldigung in dem Zivilprozess im kalifornischen Santa Monica zurück.

Brasiliens Fußball-Legende Pelé hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, den Einmarsch seiner Armee in der Ukraine zu beenden. "Stoppen Sie die Invasion. Es gibt absolut keine Rechtfertigung für diese anhaltende Gewalt", schrieb er in einem offenen Brief an Putin auf der Online-Plattform Instagram am Mittwoch. "Dieser Konflikt ist böse, ungerechtfertigt und bringt nichts als Schmerz, Angst, Schrecken und Qualen."

Norwegens Aufsteiger Casper Ruud und der kroatische Routinier Marin Cilic komplettieren das Halbfinale der French Open. Der 23 Jahre alte Ruud setzte sich in der Runde der letzten acht gegen den dänischen Überraschungsmann Holger Rune 6:1, 4:6, 7:6 (7:2), 6:3 durch und trifft nun am Freitag auf Cilic. Der 19 Jahre alte Rune verpasste damit die Chance, zum jüngsten Halbfinalisten bei einem Grand Slam seit Rafael Nadal bei seinem Roland-Garros-Sieg 2005 zu werden.

Die Dänen haben mit großer Mehrheit für die Teilnahme an der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik gestimmt. Nach Auszählung aller Stimmen sprachen sich in einem Referendum fast 67 Prozent für ein Ende der seit 30 Jahren geltenden Sonderstellung ihres Landes aus. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach von einem "sehr wichtigen Signal" an die Verbündeten in Europa und der NATO sowie an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Mitten im Krieg schenkt die ukrainische Fußball-Nationalmannschaft ihren Landsleuten einen kleinen sportlichen Lichtblick. Fast ohne geordnete Vorbereitung gewann die Ukraine das Halbfinale um das letzte europäische WM-Ticket in Schottland verdient mit 3:1 (1:0) und darf von der Endrunde in Katar träumen. Letzte Hürde ist das Play-off-Endspiel in Cardiff gegen den Gastgeber Wales am Sonntag.

Die Dänen haben mit großer Mehrheit für eine Teilnahme an der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU gestimmt. Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen sprachen sich fast 67 Prozent in einem Referendum für ein Ende des dänischen Sonderwegs aus.