Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Das Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Tech-Giganten Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg am Mittwoch auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre "an der Seite von Mark" Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, nun aber trete sie als Geschäftsführerin zurück.

Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr kann noch in dieser Woche durch den Bundestag beschlossen werden. Die Ampel-Koalition habe die von der Union verlangten "klärenden Unterlagen" zu der Beschaffungsliste mit Rüstungsgütern geliefert, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Mittwochabend. Verteidigungs- und Haushaltsausschuss billigten daraufhin die Vorlagen. Damit kann der Bundestag wie geplant am Freitag abschließend über das Sondervermögen abstimmen.

Im Verleumdungsprozess zwischen Hollywood-Star Johnny Depp und dessen Ex-Frau Amber Heard haben die Geschworenen beide Seiten wegen Verleumdung schuldig gesprochen. Heard müsse ihrem Ex-Mann 15 Millionen Dollar (14 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen, während Depp seiner früheren Frau zwei Millionen Dollar zahlen müsse, entschieden die Geschworenen in ihrer am Mittwoch in dem Prozess in Fairfax im Bundesstaat Virginia verkündeten Entscheidung. Heard hatte ihrem Ex-Mann häusliche Gewalt vorgeworfen, Depp wiederum beschuldigte sie, immer wieder gewalttätig geworden zu sein.

Das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr kann noch in dieser Woche durch den Bundestag beschlossen werden. Die Ampel-Koalition habe die von der Union verlangten "klärenden Unterlagen" zu der Beschaffungsliste mit Rüstungsgütern geliefert, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Mittwochabend. Damit könne das Thema noch am Mittwoch "im Ausschuss abgeschlossen werden", hieß es aus Unionskreisen. Der Bundestag kann damit wie geplant am Freitag abschließend über das Sondervermögen abstimmen.

Die USA und Taiwan haben Gespräche über intensivere Handelsbeziehungen gestartet. Die stellvertretende US-Handelsbeauftragte Sarah Bianchi und der taiwanische Handelsbeauftragte John Deng riefen am Mittwoch bei einem virtuellen Treffen die "US-Taiwan-Initiative zum Handel im 21. Jahrhundert" ins Leben. Ziel sei es, Wege zur Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu finden.

Die walisische Fußball-Nationalmannschaft hat zum Nations-League-Auftakt eine misslungene Generalprobe für ihr Entscheidungsspiel um das WM-Ticket abgeliefert. Wales verlor gegen Polen in Breslau am Mittwoch 1:2 (0:0), der abwanderungswillige Bayern-Stürmer Robert Lewandowski blieb für die Gastgeber ohne Tor.

Im Verleumdungsprozess zwischen Hollywood-Star Johnny Depp und seiner Ex-Frau Amber Heard haben sich die Geschworenen auf ein Urteil geeinigt. Das Urteil soll laut einer Gerichtssprecherin am Mittwoch um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) verkündet werden. Die Entscheidung der siebenköpfigen Jury in Fairfax im US-Bundesstaat Virginia fiel nach insgesamt 13-stündigen Beratungen an drei Tagen.

Im Rahmen eines Rechtshilfeersuchens aus Südkorea sind Geschäftsräume des Autobauers BMW in München und im österreichischen Steyr durchsucht worden. Wie ein BMW-Sprecher am Mittwoch mitteilte, ging es um 2018 bekannt gewordene Undichtigkeiten an Abgasrückführungsmodulen.

Im Sudan sind am Mittwoch hunderte Menschen auf die Straße gegangen, um die Abberufung des UN-Sonderbeauftragten Volker Perthes zu fordern. Ein großer Teil der Demonstranten gehörte islamistischen Gruppen an. Der islamistische Anführer Mohamed Ali Al-Gisuli hatte Perthes zuvor auf einem Seminar über den "negativen Einfluss der UN-Mission" auf einen sudanesischen Dialog vorgeworfen, sich in inneren Angelegenheiten des Sudan "einzumischen".

Handball-Bundesligist Füchse Berlin hat den im Sommer auslaufenden Vertrag mit Rechtsaußen Hans Lindberg (40) um ein weiteres Jahr verlängert. Das teilte der Hauptstadtklub am Mittwoch mit. Lindberg spielt seit 2016 für die Füchse und konnte in dieser Zeit einmal den IHF Super Globe gewinnen. In der laufenden Saison führt der Däne, Weltmeister von 2019, die Torschützenliste in der Bundesliga mit 217 Toren an.

Ein Franzose hat in Schottland den Weltrekord im Bungeespringen gebrochen. François-Marie Dibon sprang am Dienstag innerhalb von 24 Stunden 765 Mal mit einem Bungeeseil von einer Brücke in den Abgrund. Der in Schweden lebende 44-Jährige löste damit den bisherigen Rekordhalter ab, einen Neuseeländer, der im Mai 2017 an einem Tag 430 Bungeesprünge absolviert hatte.

Eine Kreml-kritische russische Aktivistin aus dem Umfeld der Protestband Pussy Riot ist in Kroatien festgenommen worden. Wie die Band am Mittwoch berichtete, begleitete Aisoltan Nijassowa die Gruppe auf deren Europa-Tournee und wurde am Sonntag bei der Einreise aus Slowenien auf Grundlage eines in Turkmenistan ausgestellten Haftbefehls festgenommen.

Die Getreideernte in der Ukraine dürfte in dieser Saison nach Branchenangaben wegen des russischen Angriffskriegs um 40 Prozent niedriger ausfallen. Diese Einschätzung gab die Getreidevereinigung der Ukraine, die Produzenten und Exporteure vereint, am Mittwoch für die laufende Saison 2022/2023 heraus. Demnach dürfte zudem der Getreideexport um 50 Prozent einbrechen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich hinter die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte konzertierte Aktion gegen die hohe Inflation gestellt. Der derzeitige Preisdruck sei das Ergebnis eines "externen Schocks", sagte Habeck am Mittwoch mit Verweis auf die extrem hohen Energiepreise, die vor allem durch den Ukraine-Krieg verursacht wurden.

Die Europäische Kommission hat Kroatien grünes Licht für die Einführung des Euro gegeben. Das EU-Land sei "bereit, den Euro am 1. Januar 2023 einzuführen", erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Kroatien will ab kommendem Jahr die bisherige Währung Kuna durch den Euro ersetzen. Dafür war die nun von der Kommission erteilte Zustimmung nötig.

Der Energieverbrauch in Deutschland ist laut einer Erhebung der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um knapp zwei Prozent gesunken. Grund waren demnach das warme Wetter, deutliche Energieeinsparungen aufgrund höherer Preise und geopolitische Veränderungen, wie die Arbeitsgemeinschaft am Mittwoch erklärte.

Ein Unbekannter hat einer Frau in Frankfurt am Main offenbar im Vorbeigehen die Haare angezündet. Das Motiv für die Tat deute auf Fremdenfeindlichkeit hin, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die 22-Jährige reagierte schnell und blieb bei dem Vorfall am Dienstagnachmittag im Stadtteil Praunheim bis auf angesengte Haare unverletzt.

Der Verteidigungsausschuss muss am Abend zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammenkommen, um die Liste mit Rüstungsprojekten für das Sondervermögen für die Bundeswehr zu billigen. Die Zeit für die Prüfung der Vorhaben im Wert von 100 Milliarden Euro sei zu kurz gewesen, sagte der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn am Mittwochvormittag im Sender Phoenix. Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger zeigte sich "sehr erstaunt" und sprach von "Chaos" in der Union.

Krankenkassen dürfen keine Werbung für Apotheken veröffentlichen. Dies ist "eine rechtswidrige Beeinflussung" der Mitglieder, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Eine Werbebeilage der niederländischen Versandapotheke DocMorris in der Mitgliederzeitung der DAK war danach unzulässig. (Az: B 3 KR 5/21 R)

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat das Düsseldorfer Parlament in seiner konstituierenden Sitzung den bisherigen Landtagspräsident André Kuper (CDU) wiedergewählt. Für den 61-Jährigen stimmten in geheimer Wahl 178 der 195 Abgeordneten, wie Alterspräsident Herbert Reul (CDU) mitteilte. 14 Parlamentarier stimmten gegen Kuper, drei enthielten sich. Gegenvorschläge für das Amt gab es nicht.

Iga Swiatek strebt wild entschlossen ihrem zweiten Titel in Paris entgegen: Die Weltranglistenerste und Turniersiegerin von 2020 hat mit ihrem 33. Sieg hintereinander das Halbfinale der French Open erreicht. Die 21-Jährige gewann ihr Viertelfinale gegen die US-Amerikanerin Jessica Pegula 6:3, 6:2.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat über die Anschaffung des neuen schweren Transporthubschraubers für die Bundeswehr entschieden. Es sollten 60 Maschinen des Typs CH-47F Chinook vom US-Hersteller Boeing angeschafft werden, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwoch mit. Der Chinook sei "modern und erprobt" und bei vielen Nato-Partnern im Einsatz, sagte Lambrecht. Sie verwies dabei darauf, dass der Zuschlag für das Boeing-Modell auch den Kauf einer größeren Zahl an Maschinen ermöglicht.

Auf die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch einmal gewachsene Bedeutung der internationalen Entwicklungspolitik hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch in Berlin hingewiesen. "Wir müssen dringend gegensteuern, um die größte Hungersnot seit dem Zweiten Weltkrieg abzuwenden", forderte Schulze anlässlich der Schlussberatung im Bundestag über den Etat ihres Ministeriums. "Der Krieg in der Kornkammer Ukraine treibt Lebensmittelpreise weltweit und trifft die Ärmsten am schwersten", hob sie hervor.

Die FDP lehnt höhere Steuern und Abgaben auf Lebensmittel tierischen Ursprungs für mehr Tierwohl ab. "Wer deutsches Fleisch zusätzlich verteuert, treibt die Verbraucher dazu, billigeres ausländisches Fleisch zu kaufen", sagte der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Auch der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVLH) warnte, dass Verbraucher weiterhin in der Lage sein müssten, ihre Grundversorgung zu sichern.

Das Landgericht München I hat drei Männer im Alter zwischen 46 und 49 Jahren wegen illegalen Waffenhandels und Verstößen gegen Waffengesetze verurteilt. Einen 49-Jährigen verurteilten die Richter nach Gerichtsangaben am Mittwoch zu vier Jahren und drei Monaten Haft, einen weiteren 49-Jährigen zu zwei Jahren und neun Monaten. Der 46-jährige dritte Angeklagte erhielt eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und drei Monaten.

Arbeitgeber haben Coronatests für die Beschäftigten auch einseitig anordnen dürfen. Eine Flötistin, die dies verweigerte, hat keinen Anspruch auf ihren Lohn, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Mit einem entsprechenden Hygienekonzept kämen Unternehmen ihrer arbeitsschutzrechtlichen Fürsorgepflicht nach. (Az: 5 AZR 28/22)

Bei einer Wohnungsauflösung in Unna in Nordrhein-Westfalen haben Mitarbeiter einer Wohnungsbaugesellschaft diverse Waffen gefunden. Die Polizei sperrte nach dem Fund die betroffene Straße und ließ die umliegenden Häuser aus Vorsichtsgründen räumen, wie die Ermittler am Mittwoch mitteilten. In der Wohnung eines zuvor gestorbenen 63-Jährigen, im Keller und in der Garage wurden demnach Brandbomben, Granaten und andere Waffen gefunden.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen. Russland warf sie mit Blick auf das brutale Vorgehen im ostukrainischen Donbass eine "neue Vernichtungswelle" und eine "Strategie der Entvölkerung" vor. Deswegen dürfe es kein Wegschauen geben, sondern "wir verteidigen die Menschen in der Ukraine so, wie wir das können", sagte Baerbock am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Die bundesweite Nutzung des Neun-Euro-Tickets im Nahverkehr ist am Mittwoch weitgehend entspannt angelaufen. "Wir haben heute bundesweit einen sehr ruhigen Betriebsstart gehabt bei der Bahn im Nahverkehr", sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß in Berlin. Laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wurde das Ticket bereits sieben Millionen mal verkauft. Künftig könnte es aber an manchen Stellen eng werden in Bussen und Bahnen.

Ein entlaufenes Känguru hat die Polizei im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg auf Trab gehalten. Am Sonntagmorgen sah ein Zeitungsausträger das Tier zum ersten Mal in Wegberg-Dalheim, als es auf einer Straße in Richtung Bahnhof hüpfte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Als der Zeitungsbote die Polizei rief, hatte sich das Tier jedoch schon wieder aus dem Staub gemacht.

Mit einem Konzert in Madrid feiern die Rolling Stones am Mittwoch den Auftakt ihrer Europatournee zum 60. Bandjubiläum - und zugleich den 75. Geburtstag ihres jüngsten Bandmitglieds. "Herzlichen Glückwunsch, Ronnie Wood!! Wir sehen uns heute Abend zum Feiern auf der Bühne in Madrid!", stimmte die Band ihre Fans auf Instagram auf den abendlichen Auftritt im Wanda Stadion ein.

Angesichts des Vormarschs Russlands im Donbass setzt die Ukraine auf weitere Waffenlieferungen aus den USA. Neue Mehrfachraketenwerfer sollen die ukrainische Armee im Kampf gegen die russischen Truppen stärken, die offenbar kurz vor der Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Sjewjerodonezk stehen. "Die Russen kontrollieren 70 Prozent von Sjewjerodonezk", sagte Regionalgouverneur Serhij Gajdaj am Mittwoch. Der Kreml verurteilte die angekündigte US-Militärhilfe und warf Washington vor, "Öl ins Feuer zu gießen".