Wiese: SPD-Fraktion peilt Einigung zu Wehrdienst bis spätestens Ende November an / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
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Wiese: SPD-Fraktion peilt Einigung zu Wehrdienst bis spätestens Ende November an
Vor der ersten Debatte im Bundestag über das Gesetz zum neuen Wehrdienst sieht SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese noch erheblichen Beratungsbedarf in der Koalition. "Entscheidend ist, dass das Gesetz am 1.1.2026 in Kraft tritt", sagte Wiese am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. Eine "finale Einigung" zwischen Union und SPD auf die konkrete Ausgestaltung des neuen Wehrdiensts müsse "Ende November, Anfang Dezember" stehen, damit der Bundestag abschließend darüber abstimmen könne.
Wiese warb um Verständnis dafür, dass die von Verteidigungsexperten beider Fraktionen erzielte Einigung über ein Losverfahren im neuen Wehrdienstmodell kurzfristig von SPD-Seite wieder zurückgezogen worden sei. In der Sitzung der SPD-Fraktion habe es zu dem Losverfahren am Dienstag "eine kritische Diskussion gegeben, das kann man nicht vom Tisch wischen", sagte Wiese. Es stünden "kritische Nachfragen" im Raum: "Ist das rechtlich sicher? Ist das mit der Verfassung in Einklang zu bringen?"
Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer widersprach in dem Interview dem Eindruck, die Koalition sei nicht ausreichend handlungsfähig. "Wir kriegen es hin", sagte er. Gerade bei den vielen gemeinsamen Gesetzgebungsverfahren, die diese Woche im Bundestag behandelt werden, gebe es große Übereinstimmung zwischen Union und SPD: "80 bis 90 Prozent in dieser Woche laufen völlig reibungslos."
E.AbuRizq--SF-PST