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Kommunen sehen Entlastung durch sinkende Zahl von Geflüchteten
Die Kommunen in Deutschland sehen eine gewisse Entlastung durch die sinkende Zahl von Geflüchteten. "Es hilft natürlich, dass die Zahlen der Asylanträge in den letzten Monaten zurückgegangen sind", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Christian Schuchardt (CDU), der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstagausgabe). Notunterkünfte etwa in Zelten konnten demnach bereits in einigen Städten abgebaut werden.
"Der Rückgang der Asylantragszahlen, der nun seit einigen Monaten zu verzeichnen ist, bringt eine Atempause für die Kommunen", sagte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), der eher mittlere und kleinere Kommunen vertritt. "Durch den Rückgang der Zahlen steigt die Belastung nicht weiter an, wir beobachten eine Entspannung bei der Aufnahme und Unterbringung von neu ankommenden Geflüchteten."
Die Städte und Kommunen geben aber keine grundsätzliche Entwarnung. "Die Situation vor Ort bleibt trotzdem angespannt", sagte Schuchardt. "Die Städte müssen sich ja weiter um die Menschen kümmern, die bereits bei uns sind. Schulplätze, Kitaplätze und Wohnraum sind weiterhin knapp. Auch die Ausländerbehörden stoßen an ihre Kapazitätsgrenze"
Die Städte benötigten deshalb "dringend mehr finanzielle Unterstützung für die vielen Integrationsaufgaben, die wir vor Ort leisten müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags weiter. Zudem müsse die Rückführung von ausreisepflichtigen Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive "besser und schneller funktionieren".
"Von einer Entlastung kann allerdings noch keine Rede sein, da gerade innerhalb der letzten dreieinhalb Jahre sehr viele Menschen nach Deutschland gekommen sind, die weiterhin untergebracht, versorgt und integriert werden müssen", sagte seinerseits DStGB-Geschäftsführer Berghegger. "Nun muss die Integration für die Menschen mit Bleiberecht in den Fokus rücken."
H.Darwish--SF-PST