100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv
-
Nach Selenskyj-Warnung an Airlines: Putin prangert "Staatsterrorismus" an
-
G20-Finanzminister beenden Gipfeltreffen in USA mit gemeinsamer Erklärung
-
Venezuelas Parlament und Armee billigen milliardenschweres Öl-Abkommen mit den USA
-
Inácio trifft doppelt: BVB siegt im Volkspark - Nwaneri kommt
-
Lys trotzt dem Wetter - jetzt gegen die French-Open-Siegerin?
-
USA und Iran weiten Angriffe deutlich aus - Zwei Tote laut iranischen Staatsmedien
-
Anschlagsversuch in Leipzig: AfD-Spitzenkandidat Siegmund fordert Diplomatie statt Sanktionen
-
Selenskyj warnt Airlines: "Sichere Tage im russischen Luftraum sind vorbei"
-
Anschlagsversuch in Leipzig: Paris unterstützt neue europäische Sanktionen gegen Russland
-
Sachsens Innenminister nennt Anschlagsversuch in Leipzig "Staatsterrorismus"
-
Leihe perfekt: Dortmund holt Nwaneri als Konstantelias-Ersatz
-
US-Armee meldet neue Angriffe auf Ziele im Iran - Trump warnt Teheran vor Vergeltung
-
USA wollen in Venezuela Öl-Abkommen unterzeichnen
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. legt Eid ab- Tausende nehmen Abschied von Harald V.
-
Offiziell: Woltemade wechselt per Leihe nach Turin
-
Israel nimmt laut Netanjahu Hamas-Chef für innere Sicherheit im Gazastreifen fest
-
Leverkusen macht Diaby-Rückkehr perfekt - auch Doué kommt
-
HSV legt nach: Vieira, El Ouahdi und Möller Wolfe kommen
-
Kallas: EU plant Ausbildungsmission für die libanesische Armee
-
"Offene Feindseligkeit": Berlin verhängt Sanktionen gegen Russland wegen Anschlagsversuchs
-
Venezuelas wichtigster Flughafen nimmt nach verheerendem Erdbeben Betrieb wieder auf
-
Nepals Außenminister nennt Sturzflut "Warnsignal" für Risiken des Klimawandels
-
Anschlagsversuch in Leipzig: EU und Nato sichern Deutschland Solidarität zu
-
Bundesregierung sieht Moskau hinter Anschlagsversuch in Leipzig und verhängt neue Strafmaßnahmen
-
Bis zu 150 Millionen Euro: Fernandez vor ManCity-Wechsel
-
Bundesregierung sieht Moskau hinter Anschlagsversuch in Leipzig zu und verhängt neue Strafmaßnahmen
-
Iran bietet USA Rückkehr zu Vereinbarung an - Angriffe in Straße von Hormus
-
Angriff mit selbstgebauten Flugkörpern auf Umspannwerk an Kraftwerk in Brandenburg
-
Steinmeier mit deutschsprachigen Staatsoberhäuptern in Innsbruck zusammengekommen
-
G20: Europäer warnen USA vor Einladung Russlands - Kommt Putin nach Miami?
-
Sara Netanjahu: Oppositionspolitiker könnte im Vorfeld von Hamas-Überfall gewusst haben
-
Tiebreak-Krimi: Volleyballerinnen im EM-Viertelfinale
-
Vuelta: Tronchon gewinnt zehnte Etappe im Zielsprint
-
Fährunglück vor Nordzypern: Schiffswrack in Tiefe von 550 Metern geortet
-
Großbritannien und Belgien erleben heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen
-
Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven entschärft: Mehr als 13.000 Betroffene
-
Haftantrag nach Tötung von Exfreundin auf offener Straße in Brandenburg
-
Niedersachsen: Gericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidat
-
Erneut 22 straffällige Männer nach Afghanistan abgeschoben
-
"Weg frei machen": Rüdiger tritt aus DFB-Team zurück
-
Fährunglück vor Nordzypern: Tiefseedrohne soll bei Suche nach Vermissten helfen
-
Bundeskabinett will Einkommensteuerreform auf den Weg bringen
-
EU-Chefdiplomatin Kallas: "Hybride" Angriffe Russlands werden EU nicht abschrecken
-
Iranerinnen und Ungarin für Vaclav-Havel-Menschenrechtspreis nominiert
-
ADAC: Super E10 im August so teuer wie nie
-
Bayerische Juristin Angerer ist neue Präsidentin von Bundesgerichtshof
-
Klingbeil weist Kritik aus Reiches Wirtschaftsressort an Steuerreform zurück
-
Leverkusen macht Diaby-Rückkehr perfekt
-
Dänische Bauern protestieren gegen schärfere Düngeregeln
-
Großbritanniens Ex-Premier Starmer gibt Sitz im Parlament ab
100-Milliarden-Vermögen für Bundeswehr bereits weitgehend verplant
Das 100 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits vollständig für Ausgabenprojekte verplant. Allerdings seien noch nicht alle Verträge für die geplante Ertüchtigung der Truppe unterschrieben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Fest gebunden über Verträge seien aktuell etwa 80 Prozent des Sondervermögens. "Wir gehen davon aus, dass wir Ende dieses Jahres die hundert Prozent erreichen", fügte er hinzu.
Bis die Mittel dann tatsächlich ausgezahlt würden und aus dem Sondervermögen abflössen, werde weitere Zeit vergehen, sagte der Sprecher. "Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende 2027 das Sondervermögen verausgabt haben und damit alle Mittel abgeflossen sind."
Das im Grundgesetz verankerte Sondervermögen war nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vor zwei Jahren eingerichtet werden, um die Bundeswehr besser und moderner auszustatten. Ressortchef Boris Pistorius (SPD) hatte bereits wiederholt deutlich gemacht, dass dieser Sondertopf seiner Absicht nach nicht genüge. Er brachte kürzlich eine Lockerung der Schuldenbremse ins Gespräch, um mehr Schulden für weitere Sicherheitsausgaben aufnehmen zu können.
F.AbuShamala--SF-PST