Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke sieht bei jüngeren Menschen ein schwindendes Interesse am Fernsehen. "Meine eigenen Kinder haben kein Fernsehgerät mehr – und vermissen es auch nicht", sagte der 62-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Trotzdem sind sie topinformiert - die ARD ist eine der ersten Adressen im Netz, weil wir glaubwürdig sind."

Nahe dem niedersächsischen Bramsche ist die Polizei am Mittwoch zu einem Einsatz in einem Camp von Aktivisten ausgerückt, die gegen eine geplante Rodung eines Walds für eine Autobahn protestieren. Polizei und Staatsanwaltschaft in Osnabrück teilten mit, die Durchsuchung stehe im Zusammenhang mit Ermittlungen zu "diversen Straftaten", für die mutmaßlich Bewohner des Camps verantwortlich seien. Unter anderem gehe es um die Beschädigung von Hochsitzen für die Jagd.

Die Zahl der bei Verkehrsunfällen Verletzten ist im März im Vergleich zum Vorjahresmonat um fünf Prozent auf 25.400 Menschen zurückgegangen. Dies waren 1300 Verletzte weniger, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Verkehrstoten blieb im März 2023 hingegen unverändert bei 201 Menschen.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hegt einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge Zweifel am geplanten Ausbau der Infrastruktur für Flüssigerdgas (LNG) in Deutschland. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, gab die Ministerin in der vergangenen Woche eine Protokollerklärung ab, als das Kabinett die nötige Gesetzesänderung für den beschleunigten Bau eines LNG-Terminals im Hafen Mukran auf der Ostseeinsel Rügen beschloss.

Ein Güterzug ist in einem Betriebsbahnhof in Köln nach einer Kollision mit einem stehenden Rangierzug entgleist. Der Lokführer des fahrenden Zugs habe einen Schock erlitten, teilte die Bundespolizei in der Domstadt am Mittwoch mit. Körperlich verletzt wurde demnach niemand. Wie es zu dem Unfall kam, war zunächst unklar. Die Bundespolizei leitete Ermittlungen ein.

Rund acht Monate nach dem Bekanntwerden eines Videos mit einer möglicherweise rechtsradikalen Geste hat die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen die Ballermann-Sängerin Melanie Müller erhoben. Der 34-Jährigen werde vorgeworfen, Mitte September 2022 in Leipzig als Sängerin auf einer Bühne mehrfach den sogenannten Hitlergruß in Richtung des Publikums gezeigt zu haben, teilte die Anklagebehörde in der sächsischen Stadt am Mittwoch mit.

Trotz der anhaltend hohen Inflation im Euroraum hält der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Jean-Claude Trichet die gemeinsame Währung weiterhin für ein Erfolgsprojekt. "Der Euro hat seinen Job gemacht", sagte er anlässlich des 25-jährigen Gründungsjubiläums der EZB der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch). Die Gemeinschaftswährung stehe im Schnitt deutlich besser da, als alle nationalen Währungen in den 40 Jahren vor der Währungsunion.

Ein vermisster 44-jähriger Bootsführer ist tot aus der Ostsee geborgen worden. Wie die Polizei in Neubrandenburg am Dienstagabend mitteilte, hatte der Mann von der Insel Rügen am Montagabend eine Ausfahrt mit seinem Motorboot unternommen. Als er am Dienstag nicht zur Arbeit erschien, informierte sein Kollege die Polizei.

Der Anstieg der Verbraucherpreise hat sich in Großbritannien im April deutlich verlangsamt. Die Teuerungsrate lag bei 8,7 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistikamt des Landes am Mittwoch mitteilte - nach 10,1 Prozent im März. Damit fiel die Marke erstmals seit August vergangenen Jahres wieder unter zehn Prozent. Grund dafür ist vor allem eine Entspannung bei den Energiepreisen - hier wiederholte sich der drastische Anstieg des vergangenen Jahres nicht.

Der Inspekteur der Luftwaffe hält einen deutschen Beitrag zur ukrainischen Kampfjet-Koalition für möglich, obwohl Deutschland nicht über die von Kiew bevorzugten Maschinen verfügt. "Nationen, die keine F-16 haben, können hier eher am Rande unterstützen wie bei Infrastruktur oder auch Ausbildung", sagte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz dem Berliner "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Gerhartz wies darauf hin, dass Flugzeuge innerhalb der Nato interoperabel nutzbar seien - die Bewaffnung eines deutschen Eurofighters könne also problemlos auf eine F-16 für die Ukraine übertragen werden.

Der Inspekteur der Luftwaffe hält einen deutschen Beitrag zur ukrainischen Kampfjet-Koalition für möglich, obwohl Deutschland nicht über die von Kiew bevorzugten Maschinen verfügt. "Nationen, die keine F-16 haben, können hier eher am Rande unterstützen wie bei Infrastruktur oder auch Ausbildung", sagte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz dem Berliner "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Gerhartz wies darauf hin, dass Flugzeuge innerhalb der Nato interoperabel nutzbar seien - die Bewaffnung eines deutschen Eurofighters könne also problemlos auf eine F-16 für die Ukraine übertragen werden.

Im Auftrag des bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München sind Ermittlerinnen und Ermittler am Mittwoch mit einer bundesweiten Razzia gegen die Letzte Generation vorgegangen. Insgesamt wurden 15 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht, wie die Behörden mitteilten. Vier Durchsuchungen davon fanden in Berlin statt, jeweils drei in Bayern und in Hessen. Zudem wurden Konten beschlagnahmt und Vermögenswerte gesichert.

Die kommunalen Wasserversorger haben vor steigenden Trinkwasserpreisen für Verbraucherinnen und Verbraucher gewarnt. Grund dafür sei die EU-Trinkwasserrichtlinie zur Wasserqualität, die von der Bundesregierung per Verordnung umgesetzt werden soll. "Wir sehen mit der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung erhebliche Mehraufwendungen in einem hohen dreistelligen Millionenbereich auf uns und die Verbraucher zukommen", sagte Karsten Specht, Vizepräsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch.

Die Vegas Golden Knights haben den nächsten großen Schritt in Richtung Stanley-Cup-Finale gemacht und sich drei Matchbälle gesichert. Auch im dritten Spiel der Best-of-seven-Serie gegen die Dallas Stars setzten sich die Golden Knights mit 4:0 durch. Damit benötigen die Viertelfinalbezwinger der Edmonton Oilers um Leon Draisaitl nur noch einen Sieg, um in die Finalserie der NHL-Play-offs einzuziehen.

Der Automobilkonzern Honda kehrt zur Saison 2026 als Motorenlieferant in die Formel 1 zurück. Die Japaner verkündeten am Mittwoch die Partnerschaft mit dem britischen Rennstall Aston Martin. Honda, das sich Ende 2021 aus der Motorsport-Königsklasse zurückgezogen hatte, begründete den Schritt vor allem mit dem ab 2026 greifenden neuen Motoren-Reglement, das einen höheren Elektroanteil und nachhaltige Kraftstoffe vorsieht.

Die Boston Celtics haben im Play-off-Halbfinale der Basketball-Profiliga NBA den "Sweep" verhindert und ihre geringen Hoffnungen auf die Finalserie gewahrt. Beim Überraschungsteam Miami Heat gewann der Rekordmeister dank einer starken zweiten Halbzeit mit 116:99 und verkürzte in der Best-of-Seven-Serie auf 1:3.

Der Kartenvorverkauf für die Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris läuft trotz der hohen Preise weiter gut. "Vierzehn Monate vor den Spielen haben wir bereits 6,8 Millionen Tickets verkauft. Dies zeigt eine sehr starke Begeisterung", sagte Organisationschef Tony Estanguet (45) am Dienstag: "Dies ist ein wichtiger Erfolg im Hinblick auf die Verkaufszahlen, die unsere Ziele übertreffen."

Bayern München hat bei seiner Stürmer-Suche angeblich ein Auge auf den argentinischen Fußball-Weltmeister Julian Alvarez geworfen. Das berichten Sport Bild und Sky. Demnach steht der 23-Jährige vom englischen Meister Manchester City neben dem Franzosen Randal Kolo Muani von Eintracht Frankfurt und Harry Kane (Tottenham Hotspur) auf der Münchner Liste.

Im US-Bundesstaat South Carolina ist am Dienstag ein Abtreibungsverbot nach der sechsten Schwangerschaftswoche verabschiedet worden. Die einzigen fünf Frauen im Senat, unter ihnen drei Republikanerinnen, kämpften vergeblich für einen Kompromiss mit weniger strengen Abtreibungsvorschriften.

Nach Bayern will nun auch Nordrhein-Westfalen die Legalisierung von Cannabis stoppen. Das Gesundheitsministerium in Düsseldorf spreche sich "grundsätzlich" gegen die Zulassung von Modellvorhaben aus, sagte die Sprecherin von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Ein wichtiger Grund seien "die Gefahren Cannabis-bedingter Hirnschädigungen bei jungen Erwachsenen bis 25 Jahren".

Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15.30 Uhr) auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über die Heizungspläne der Regierung. Anders als zunächst geplant wird das Gesetz für klimafreundliche Gebäudeheizungen (GEG) diese Woche nicht im Parlament beraten - die FDP hat noch Klärungsbedarf. Die Union lehnt das Gesetz ohnehin ab.

Anderthalb Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen entscheidet die SPD am Mittwoch (18.00 Uhr) über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Nach Parteiangaben berät der Landesvorstand, ob mit den bisherigen Koalitionspartnern von Grünen und Linkspartei oder mit der CDU verhandelt werden soll. Beide Koalitionsvarianten wären möglich, in den vergangenen Tagen gab es Sondierungen.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über die über Wiederaufnahme von Strafverfahren nach einem Freispruch. Hintergrund ist eine Ende 2021 in Kraft getretene Gesetzesänderung, wonach bei besonders schweren Straftaten auch nach einem rechtskräftigen Freispruch die Wiederaufnahme zulässig sein kann, wenn neue Beweismittel eine Verurteilung sehr wahrscheinlich machen. (Az: 2 BvR 900/22)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Rumänien. In der Hauptstadt Bukarest wird Steinmeier zunächst von Staatspräsident Klaus Johannis mit militärischen Ehren (11.30 Uhr) empfangen. Nach einem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter findet um 13.00 Uhr eine Pressebegegnung statt. In Bukarest wird Steinmeier unter anderem auch mit Ministerpräsident Nicolae Ciuca zusammentreffen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) feiert am Mittwoch ihr 25-jähriges Bestehen. In der Frankfurter Zentrale werden zur Feier des Tages rund 200 Gäste erwartet, darunter auch die Vorgänger von Christine Lagarde an der Spitze der Notenbank, Jean-Claude Trichet und Mario Draghi. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält gegen 20.00 Uhr eine Rede.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Verpackungssteuer in Tübingen. Umstritten ist, ob Kommunen eine solche Steuer überhaupt erheben dürfen. Die Steuer gilt seit Anfang 2022 insbesondere für Einwegverpackungen für Mitnahme-Lebensmittel, etwa Kaffeebecher oder Pommesschalen. (Az: 9 CN 1.22)

Globale Krisen wie die Corona-Pandemie, der Klimawandel und militärische Konflikte treiben einer Studie zufolge weltweit immer mehr Menschen in sklavereiähnliche Verhältnisse. "50 Millionen Menschen weltweit leben in moderner Sklaverei, das sind zehn Millionen mehr als fünf Jahre zuvor", erklärte die Menschenrechtsorganisation Walk Free am Mittwoch. Maßgeblich verantwortlich für diese Entwicklung sei, dass Menschen vertrieben und zu "ungeplanter Migration" gezwungen würden. Dies erhöhe das Ausbeutungsrisiko.

Eine Mehrheit der Deutschen hat sich in einer Umfrage gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ausgesprochen. Bei einer repräsentativen Umfrage des Instituts Insa für die "Bild" (Mittwochsausgabe) lehnten es 62 Prozent der Befragten ab beziehungsweise eher ab, dass künftig Bundesbürger ab 16 Jahren bei Bundestagswahlen wählen dürfen.

Um das Geburtshaus der afroamerikanischen Soul-Legende Nina Simone zu erhalten und renovieren, sind mit einer Kunstversteigerung und einer Gala in New York fast sechs Millionen Dollar (5,5 Millionen Euro) eingesammelt worden. Dies sei weit mehr als die erhofften zwei Millionen Dollar, teilten die Organisatoren am Dienstag mit.

In Israel haben tausende Menschen gegen die geplante Bereitstellung zusätzlicher Gelder für ultraorthodoxe Juden im Haushaltsentwurf der Regierung protestiert. Anlässlich der zweitägigen Haushaltsberatungen im Parlament zogen sie am Dienstagabend durch Jerusalem, und schwenkten dabei israelische Fahnen, trommelten und warfen der Regierungskoalition vor, die Staatskasse zu "plündern".

Nach der Absage der Bundestagsberatung durch die FDP hat die Partei einen neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz vorgeschlagen. Der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben), bei einem derart schwierigen Gesetz sei "Hektik nicht der richtige Weg". "Um das Gesetz 2024 in Kraft treten zu lassen, reicht es auch, wenn wir es im Oktober beschließen."

Katerstimmung beim FC Barcelona: Der frisch gebackene spanische Fußball-Meister hat auch das zweite Spiel nach dem vorzeitigen Titelgewinn verloren. Die Katalanen um Nationaltorhüter Marc-Andre ter Stegen kamen am Dienstag bei Real Valladolid mit 1:3 (0:2) unter die Räder. Schon am vergangenen Samstag hatte Barca eine 1:2-Niederlage gegen Real Sociedad kassiert.