Sawt Falasteen - Wirtschaft

Frankreich und Moldau unterzeichnen Übereinkommen zur Zusammenarbeit bei Verteidigung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Donnerstag mit seiner moldauischen Kollegin Maia Sandu im Elysée eine bilaterale Übereinkunft zur Zusammenarbeit bei der Verteidigung unterzeichnen. Frankreich unterstütze die Souveränität und Sicherheit Moldaus vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, betonte der Elysée. Auch ein Wirtschaftsabkommen solle zwischen beiden Ländern unterzeichnet werden.

Neue EU-Regeln für große Digitalkonzerne treten in Kraft

Große Digitalkonzerne müssen sich ab Donnerstag an neue EU-Vorschriften halten: Mit dem Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) will Brüssel die Marktmacht von Apple, Google und Co. beschränken. Sie sollen künftig etwa weniger Kontrolle darüber haben, welche Apps auf Handys vorinstalliert sind. Nutzerinnen und Nutzer sollen zudem erstmals Chatnachrichten zwischen verschiedenen Messenger-Diensten hin und her schicken können.

Masssive Beeinträchtigungen durch Streiks im Bahn- und Luftverkehr erwartet

Eine Reihe von Streiks droht am Donnerstag gleich mehrere Verkehrsträger erheblich zu beeinträchtigen. Die Lokführergewerkschaft GDL hat ab 02.00 Uhr zu Arbeitsniederlegungen im Personenverkehr der Deutschen Bahn (DB) aufgerufen, die nach 35 Stunden am Freitag um 13.00 Uhr enden sollen. Laut Bahn wird während des Streiks ein Grundangebot im Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr angeboten. Reisende sollten sich vorab informieren, ob ihre Verbindung verfügbar ist.

Habeck trifft US-Ministerinnen für Wirtschaft, Energie und Finanzen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) trifft am Donnerstag in Washington Vertreter der US-Regierung. Bei den Gesprächen mit Wirtschaftsministerin Gina Raimondo, Finanzministerin Janet Yellen und Energieministerin Jennifer Granholm stehe die Handels-, Energie- und Klimapolitik im Vordergrund, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Große Überschneidungen mit den US-Partnern sieht Habeck demnach beim Klimaschutz.

EZB berät über Leitzinsen - keine Senkungen zu erwarten

Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) berät am Donnerstag in Frankfurt am Main über die Geldpolitik im Euroraum. Beobachterinnen und Beobachter erwarten, dass die Leitzinsen erneut unverändert bleiben (Bekanntgabe 14.15 Uhr). Bereits bei den vergangenen drei Sitzungen hatte es, nach zuvor zehn Erhöhungen in Folge, keine Veränderungen gegeben.

Verdi ruft auch am Flughafen Düsseldorf Sicherheitspersonal zum Streik auf

Neben den Flughäfen Frankfurt und Hamburg hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi auch das Sicherheitspersonal am Airport in Düsseldorf für Donnerstag zum Streik aufgerufen. Die Beschäftigten, die in der Personen- und Warenkontrolle und in Servicebereichen tätig sind, sollen von 03.30 Uhr bis 24.00 Uhr ihre Arbeit niederlegen. Mit den Streiks wolle Verdi den Arbeitgebern signalisieren, "dass das bisherige Angebot verbessert werden muss", erklärte die Gewerkschaft.

US-Regierungsvertreter: Zwei Tote bei Huthi-Angriff auf Schiff im Golf von Aden

Bei einem Raketenangriff der jemenitischen Huthis auf ein Handelsschiff im Golf von Aden sind nach US-Angaben am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Wie ein US-Regierungsvertreter in Washington unter Berufung auf die Schiffsbesatzung mitteilte, wurden bei dem Angriff auf den Frachter zudem sechs Menschen verletzt. Es handelte sich offenbar um den ersten Huthi-Angriff, bei dem es Todesopfer gab.

Britische Regierung kündigt vor Wahl weitere Steuersenkungen an

Im Ringen um die Wählergunst vor der voraussichtlich in diesem Jahr stattfindenden Parlamentswahl hat Großbritanniens konservative Regierung am Mittwoch weitere Steuersenkungen für Millionen Arbeitnehmer angekündigt. Die Regierung werde den - von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlten - Beitragssatz zur Sozialversicherung ab April um zwei Prozent senken, erklärte der britische Finanzminister Jeremy Hunt bei der Vorstellung des aktualisierten Haushalts am Mittwoch. Bereits im November waren Steuererleichterungen verkündet worden.

Sicherheitsfirma meldet Explosion nahe Frachtschiff vor Jemens Küste

Die britische Sicherheitsfirma Ambrey hat eine Explosion in der Nähe eines Frachtschiffs südwestlich der jemenitischen Hafenstadt Aden gemeldet. Bei dem Frachter handele es sich um ein Schiff in US-Besitz, das unter der Flagge von Barbados fahre, eine Rettungsaktion sei im Gange, erklärte Ambrey am Mittwoch. Derweil wehrten die US-Streitkräfte einen weiteren Huthi-Angriff ab, der vom Jemen aus auf ein US-Kriegsschiff im Roten Meer abzielte.

Tarifkonflikt im Einzelhandel: Aldi Nord und Lidl zahlen freiwillig mehr Lohn

Mitten in den teilweise schon seit elf Monaten laufenden Tarifverhandlungen im Einzelhandel hat der Handelsverband Deutschland (HDE) seinen Mitgliedsunternehmen erneut eine freiwillige vorgezogene Lohnsteigerung empfohlen. "Ab dem neuen Tarifjahr sind damit Anhebungen der Tarifentgelte bis zur Obergrenze von maximal zehn Prozent möglich", erklärte der HDE am Mittwoch in Berlin. Die Einzelhändler Aldi Nord, Lidl und Kaufland reagierten bereits und wollen ihren Beschäftigten mehr Lohn zahlen.

Tausende polnische Bauern protestieren in Warschau

Tausende polnische Landwirte haben am Mittwoch in Warschau gegen die Vorgaben der EU und Importe aus der Ukraine protestiert. Die vor dem Büro von Regierungschef Donald Tusk versammelten Demonstranten zündeten Raketen, Rauchbomben und entzündeten Feuer. Andere Protestteilnehmer blockierten mit ihren Traktoren Straßen in Warschau und anderen Teilen des Landes.

Landesarbeitsgericht: Betriebsratswahl bei Tesla kann Mitte März stattfinden

Die für Mitte März geplante Betriebsratswahl beim Elektroautobauer Tesla in Grünheide kann wie geplant über die Bühne gehen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschied am Mittwoch anders als das vorinstanzliche Arbeitsgericht Frankfurt an der Oder und untersagte die Wahl im März nicht. Die IG Metall hatte eine Verschiebung wegen einer zweiwöchigen Produktionspause Anfang Februar erreichen wollen. Sie fürchtete Nachteile für die in der Produktion Beschäftigten. (Az. 11 TaBVGa 135/24)

Foodwatch verklagt Edeka wegen "Irreführung" mit Palmöl-Siegel

Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Supermarktkette Edeka wegen "Irreführung" durch ein Siegel für nachhaltiges Palmöl beim Landgericht Karlsruhe verklagt. Für das als fair beworbene Palmöl würden "offenbar Menschen und Umwelt ausgebeutet", erklärte Foodwatch am Mittwoch in Berlin. Demnach gibt es auf den Plantagen in Guatemala wiederholte Verstöße gegen Arbeitsrechte, darunter exzessive Arbeitsaufträge und unzureichende Löhne.

Kabinenpersonal stimmt für Streik bei Lufthansa - Termin noch unklar

Nach Abbruch der Tarifverhandlungen für die Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter bei der Lufthansa und bei der Lufthansa-Regionalfluggesellschaft Cityline haben die Mitglieder der Gewerkschaft UFO mit großer Mehrheit für Streik gestimmt. Das teilte die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) am Mittwoch mit. Einen Termin nannte die UFO noch nicht.

Tarifkonflikt im Einzelhandel: HDE empfiehlt freiwillige Lohnsteigerungen

Mitten in den teilweise schon seit elf Monaten laufenden Tarifverhandlungen im Einzelhandel hat der Handelsverband Deutschland (HDE) seinen Mitgliedsunternehmen erneut eine freiwillige vorgezogene Lohnsteigerung empfohlen. "Ab dem neuen Tarifjahr sind damit Anhebungen der Tarifentgelte bis zur Obergrenze von maximal zehn Prozent möglich", erklärte der HDE am Mittwoch in Berlin. Erste Unternehmen reagierten bereits.

USA-Reise: Habeck will transatlantische Beziehungen langfristig stärken

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist am Mittwoch zu einer dreitägigen Reise in die USA aufgebrochen. Schwerpunkt der geplanten Gespräche mit US-Regierungsvertretern und deutschen Unternehmern sei die langfristige Stärkung der transatlantischen Handels- und Investitionsbeziehungen, erklärte das Wirtschaftsministerium. Als Vizekanzler werde sich Habeck zudem für die gemeinsame "Bewältigung der aktuellen geopolitischen Krisen" einsetzen.

Studienstarthilfe kommt: Bundeskabinett beschließt Änderungen beim Bafög

Das Bundeskabinett hat die geplanten Änderungen beim Bafög beschlossen, die eine sogenannte Studienstarthilfe und weitere Unterstützungen vorsehen. "Wir können mit diesem Schritt dafür sorgen, dass die Bafög-Reform zum Wintersemester 2024/25 umgesetzt werden kann", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung. Das Bafög werde "einfacher und noch digitaler" und passe sich "der Lebensrealität der jungen Menschen an".

Beherbergungsverbot in Pandemie: Hotel muss gezahlte Kosten zurückzahlen

Ein Hotel muss bereits gezahlte Übernachtungskosten zurückzahlen, wenn der Aufenthalt wegen eines pandemiebedingten Beherbergungsverbots nicht wie geplant stattfinden konnte. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch und gab damit einer Klägerin recht, die im Oktober 2019 mehrere Zimmer in einem Hotel in Lüneburg gebucht hatte. Die Reise sollte im Mai 2020 stattfinden. (Az. VIII ZR 363/21)

Heil offen für Einbeziehung weiterer Gruppen in Rentenversicherung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen dafür, die Basis der gesetzlichen Rentenversicherung zu verbreitern. "Wir werden in Deutschland auch darüber diskutieren, wie wir langfristig auch weitere Gruppen in den Schutz der gesetzlichen Rentenversicherung einbeziehen", sagte Heil am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Eine Anhebung des Renteneintrittsalters lehnte der Minister erneut ab.

Kein Zustieg möglich: Streik legt Frankfurter Flughafen am Donnerstag lahm

Wegen des angekündigten Streiks des Sicherheitspersonals ist am Donnerstag am Frankfurter Flughafen nach Angaben des Betreibers Fraport kein Zustieg zu Flügen möglich. Es werde "ganztägig zu erheblichen Beeinträchtigungen und Flugausfällen" kommen, teilte Fraport am Mittwoch mit. "Ein Zustieg zu Flügen ab Frankfurt ist am Streiktag nicht möglich."

Heil offen für Einbeziehung weitere Gruppen in Rentenversicherung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen dafür, die Basis der gesetzlichen Rentenversicherung zu verbreitern. "Wir werden in Deutschland auch darüber diskutieren, wie wir langfristig auch weitere Gruppen in den Schutz der gesetzlichen Rentenversicherung einbeziehen", sagte Heil am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Eine Anhebung des Renteneintrittsalters lehnte der Minister erneut ab.

"Tatort"-Studie: Der Manager und nicht der Gärtner ist der Mörder

Der Manager und nicht der Gärtner ist der Mörder: Eine am Mittwoch veröffentlichte Auswertung der "Tatort"-Folgen der vergangenen sechs Jahre zeigt ein klares Täterprofil in der ARD-Serie. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" über die Auswertung berichtete, war 39 Mal ein Unternehmer, Manager oder Selbstständiger der Mörder. Danach folgten Berufskriminelle mit 28 Taten vor Polizisten mit 23 "Tatort"-Morden.

Studie: Wirtschaft muss bei wichtigen Rohstoffen widerstandsfähiger werden

Die deutsche Wirtschaft ist einer Studie zufolge stark von Rohstoffen abhängig, deren Importe teils mit erheblichen Risiken behaftet sind. Gerade in wichtigen Wirtschaftszweigen bestünden "teilweise erhebliche Abhängigkeiten von einzelnen als kritisch eingestuften Rohstoffen", teilte die staatliche Förderbank KfW am Mittwoch in Frankfurt am Main mit. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund politischer Krisen und Klimarisiken müsse deshalb im Sinne der Rohstoffsicherheit die gesamte Wertschöpfungskette betrachtet und möglichst widerstandsfähig gestaltet werden.

DB mahnt GDL zu Ankündigung von Streiks - sonst keine Vorbereitung möglich

Die Deutsche Bahn (DB) hat die Lokführergewerkschaft GDL aufgefordert, rechtzeitig über mögliche weitere Streiks zu informieren. "Wir appellieren ganz dringend an die GDL, Streiks vorher anzukündigen", sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß am Mittwoch in Berlin. Nur so könne die Bahn ein "Grundangebot" organisieren. Das funktioniere nur mit Vorlauf.

Wirtschaftsinstitute korrigieren Wachstumsprognose deutlich nach unten

Das Münchener Ifo-Institut hat seine Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft vor dem Hintergrund einer schwachen Weltwirtschaft und aktueller Sparbeschlüsse erneut deutlich nach unten korrigiert. Die Forschenden gehen nun von einem Wachstum von 0,2 Prozent für 2024 aus, im Januar waren es 0,7 Prozent gewesen, wie das Ifo am Mittwoch in Berlin erklärte. Auch laut Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) dürfte die Wirtschaftsleistung "kaum mehr als stagnieren".

Unternehmen wollen Beschäftigte mit Jobticket, Computer und Sabbatical ködern

Um passende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für offene Stellen zu finden, bieten immer mehr Unternehmen zusätzliche Anreize. Der Großteil von rund zwei Dritteln setzt dabei vor allem auf Jobtickets oder Jobräder, wie eine am Dienstag in Berlin veröffentlichte Untersuchung des Digitalverbands Bitkom zeigt. Angebote wie das Arbeiten aus dem Ausland oder ein Sabbatical bleiben demnach die Ausnahme.

Deutschlands Exporte im Januar überraschend stark im Plus

Deutschlands Exporte sind im Januar überraschend stark gewachsen: Sie legten um 6,3 Prozent im Vergleich zum Dezember zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch aufgrund vorläufiger Zahlen mitteilte. Grund war vor allem ein starker Anstieg der Ausfuhren in die anderen EU-Staaten um 8,9 Prozent.

SPD-Politiker Schiefner fordert GDL zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf

Im Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) hat der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Udo Schiefner (SPD), die GDL zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgerufen. "Mein Appell ist ganz einfach: Das Streikrecht ist das eine, Verantwortungsbewusstsein ist das andere", sagte Schiefner der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch.

Auch zweite Runde der Tarifverhandlungen für den Bau ergebnislos vertagt

Auch die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die rund 900.000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe ist ohne Ergebnis geblieben. Die Verhandlungen wurden vertagt, die dritte Runde soll am 9. April in Wiesbaden stattfinden, wie beide Seiten am Dienstagabend mitteilten. Ende März endet der Tarifvertrag für die Branche.

Streik der GDL im Güterverkehr der Bahn beginnt

Nach den gescheiterten Verhandlungen mit der Deutschen Bahn (DB) beginnt der nächste Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Güterverkehr am Mittwochabend (18.00 Uhr). Die Lokführer wollen 35 Stunden ihre Arbeit niederlegen. Ab Donnerstag früh (02.00 Uhr) wird ebenfalls für 35 Stunden auch der Personenverkehr bestreikt.

Rentenpaket: Steuerzahlerbund fordert Regierung zur Klärung offener Fragen auf

Der Steuerzahlerbund hält das von der Bundesregierung vorgestellte Rentenkonzept nicht für ausreichend und sieht noch offene Fragen. "Aufgrund der Eckwerte zum Rentenpaket kann ich bisher nicht erkennen, dass das Rentensystem insgesamt stabiler würde", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Aus seiner Sicht müssten "mehr Stellschrauben zugunsten der Rentenversicherung" genutzt werden.

Zwischenzeitlich globale Störungen bei Facebook und Instagram

Bei den Onlinediensten Facebook und Instagram hat es am Dienstag weltweite Störungen und einen kurzzeitigen Ausfall gegeben. Ab 16.30 Uhr (MEZ) hätten Nutzer rund um den Globus Schwierigkeiten gehabt, auf Facebook, Messenger, Instagram und Threads zuzugreifen, teilte der US-Mutterkonzern Meta mit. Zwei Stunden nach den ersten Störungsmeldungen schienen die Seiten wieder normal zu funktionieren.

Euro STOXX 50	0.69%	6210.36	€
Goldpreis	-0.42%	4034.6	$
TecDAX	0.63%	4141.66	€
DAX	1.41%	26070.78	€
SDAX	-0.14%	18397.71	€
EUR/USD	-0.22%	1.1132	$
MDAX	1.31%	30829.34	€

Sawt Falasteen - Wirtschaft (Deutsch)

Vorgestellt

Deutsche Regas plant wieder zweites LNG-Schiff für Importterminal vor Rügen

US-Wirtschaft zieht im dritten Quartal um 3,4 Prozent an

Letzte Nachrichten