Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Die britische Regierung will die Pflicht zur häuslichen Isolation nach einem positiven Corona-Test noch im Februar abschaffen. Premierminister Boris Johnson sagte am Mittwoch im Parlament, wenn die Infektionslage stabil bleibe, werde er die bisher für den 24. März vorgesehene Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in England um einen Monat vorziehen.

Der spanische König Felipe VI. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie das Königshaus am Mittwoch mitteilte, ließ sich der 54-Jährige testen, weil er in der Nacht leichte Symptome gespürt hatte. Der "allgemeine Gesundheitszustand" des Königs sei aber gut. Er werde sich sieben Tage lang in seiner Residenz isolieren und seine offiziellen Aufgaben von dort aus wahrnehmen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden", sagte Scholz laut Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch im Kabinett. "Das ist einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems", habe der Kanzler hinzugefügt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte angekündigt, die Impfpflicht für Pflegeeinrichtungen nicht wie geplant Mitte März umzusetzen; er begründete dies mit ungeklärten Fragen.

Zum bevorstehenden Höhepunkt der Karnevalssession sollen in Köln verschärfte Corona-Maßnahmen im gesamten Stadtgebiet gelten. "Karneval in Köln ist ein dezentrales Fest und nicht wie vielleicht in anderen Städten auf wenige Hotspots beschränkt", sagte Stadtdirektorin Andrea Blome am Mittwoch vor Journalisten. Eine Entzerrung der Menschen und eine Beschränkung schärferer Regeln auf nur wenige Orte seien nicht möglich. Aus diesem Grund werde die ganze Stadt als "Brauchtumszone" ausgewiesen.

Zwischen den deutschen Doppelsitzern Tobias Wendl/Tobias Arlt und Toni Eggert/Sascha Benecken kommt es zu einem hochspannenden Duell um olympisches Rodel-Gold. Nach dem ersten von zwei Läufen im Yanqing Sliding Centre führen die Olympiasieger Wendl/Arlt vor den Weltmeistern Eggert/Benecken - die beiden Duos trennen nur 45 Tausendstel.

Der deutsche Außenhandel hat im Dezember noch einmal deutlich zugelegt und im Gesamtjahr 2021 das Vorkrisenniveau übertroffen. Der Außenhandelsverband BGA sieht darin ein "großartiges Ergebnis", da hohe Preise bei Energie und Logistik und "Chaos in den Lieferketten" den Unternehmen stark zugesetzt hätten. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) warnte aber, für 2022 blieben die Unsicherheiten im internationalen Geschäft für die deutschen Unternehmen "überaus groß".

Mrs. Sri Lanka, die wegen Zwistigkeiten mit ihren Rivalinnen schon häufiger in die Schlagzeilen geriet, hat ihren Titel in der Heimat eingebüßt. Die Organisatoren des Schönheitswettbewerbs teilten am Mittwoch mit, Pushpika de Silva dürfe den Titel Mrs. Sri Lanka nicht länger führen und auch nicht zu Werbezwecken nutzen.

Im Prozess um einen SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin hat die Verteidigung einen Freispruch für den Angeklagten gefordert. Das teilte ein Sprecher des Berliner Landgerichts am Mittwoch mit. Dem 45-Jährigen wird vorgeworfen, bei einem von ihm verursachten Unfall in Berlin-Mitte nach einem epileptischen Anfall vier Menschen erfasst und getötet zu haben. Ein Urteil wird das Berliner Landgericht voraussichtlich am Donnerstag kommender Woche verkünden.

Mrs. Sri Lanka, die wegen Zwistigkeiten mit ihren Rivalinnen schon häufiger in die Schlagzeilen geriet, hat ihren Titel in der Heimat eingebüßt. Die Organisatoren des Schönheitswettbewerbs teilten am Mittwoch mit, Pushpika de Silva dürfe den Titel Mrs. Sri Lanka nicht länger führen und auch nicht zu Werbezwecken nutzen.

Vor dem Berliner Kammergericht hat am Mittwoch ein Prozess um die mutmaßliche Vorbereitung eines islamistisch motivierten Anschlags begonnen. Ein 29-Jähriger muss sich wegen Planungen für eine Attacke nach dem Vorbild früherer Taten der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Laut Anklage soll sich der Mann im Jahr 2019 bereits Kenntnisse über Waffen und den Bombenbau verschafft haben.

Mehrere tausend Menschen haben in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires gegen ein Rückzahlungsabkommen protestiert, das die Regierung von Präsident Alberto Fernández mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) geschlossen hat.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Berufung der bisherigen Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zur Klima-Sonderbeauftragten im Auswärtigen Amt beschlossen. "Ich bin froh, dass die internationale Klimapolitik in Deutschland heute ein Gesicht bekommt", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dazu am Mittwoch in Berlin. "Das ist für mich eine Traumbesetzung", fügte sie mit Blick auf Morgan hinzu.

Die Bundesregierung hat den Weg für eine Verlängerung der Corona-Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld freigemacht. Das Bundeskabinett in Berlin beschloss am Mittwoch eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen, mit der der erleichterte Zugang bis Ende Juni verlängert wird. Bislang wären die in der Corona-Pandemie eingeführten Sonderregelungen Ende März ausgelaufen.

Die dänische Königin Margrethe II. ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie das dänische Königshaus am Mittwoch mitteilte, fiel ein Test am Dienstagabend positiv aus. Die 81-jährige Königin, die im November zum dritten Mal geimpft wurde, hat demnach aber nur milde Symptome und isoliert sich in ihrem Stadtschloss in Kopenhagen. Einen geplanten Winterurlaub in Norwegen musste sie absagen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Berufung der bisherigen Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan zur Klima-Sonderbeauftragten im Auswärtigen Amt beschlossen. Das teilte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch mit. Morgan soll in dem neu geschaffenen Amt die internationale Klimapolitik vorantreiben. Die 55-Jährige steht seit 2016 an der Seite von Bunny McDiarmid an der Spitze von Greenpeace International.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen im Land angekündigt. Ab Freitag kommender Woche sollten wieder Großveranstaltungen mit bis zu 2000 Menschen ohne Kapazitätsgrenzen stattfinden können, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz. Zudem plant das Kabinett, wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, 2G im Einzelhandel fallen zu lassen.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verlängerung von zwei Bundeswehreinsätzen im Ausland beschlossen. Die deutschen Beteiligungen am UN-Einsatz Unmiss im Bürgerkriegsland Südsudan sowie am Nato-Einsatz "Sea Guardian" im Mittelmeer sollen um jeweils ein Jahr fortgesetzt werden, verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Der Bundestag muss den Verlängerungen noch zustimmen.

Kombinierer Vinzenz Geiger hat Olympia-Gold im Einzel von der Normalschanze gewonnen. Der Oberstdorfer, der die vergangenen Tage in der Corona-Isolation verbracht hatte, setzte sich nach einem Sprung und einem Langlauf über 10 Kilometer vor dem Norweger Jörgen Graabak und Lukas Greiderer aus Österreich durch. Für das deutsche Team war es das vierte Gold in Peking.

Im Streit über die Impfpflicht in Gesundheit und Pflege verhärten sich die Fronten. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese warf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wegen der von ihm angekündigten Aussetzung der Regelung am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk "Parteipolitik auf dem Rücken der Schwächsten" vor. Demgegenüber sprach sich auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) dafür aus, das Gesetz vorerst nicht anzuwenden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hofft auf ein Einlenken Bayerns.

Unbekannte haben in eine Stele des Denkmals für die ermordeten Juden Europas in Berlin ein Hakenkreuz geritzt. Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdiensts habe am Dienstagnachmittag die Beschädigung entdeckt, teilte die Berliner Polizei am Mittwoch mit. Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts habe die weiteren Ermittlungen übernommen.

Nach und nach kippen etliche Bundesländer die 2G-Regel im Einzelhandel - nun hat der Handelsverband Deutschland (HDE) die restlichen Landesregierungen dazu gedrängt, nachzuziehen. "Die Regelung trägt nichts zu einer erfolgreichen Pandemie-Bekämpfung bei, schreckt aber viele Kunden vom Einkauf ab und sorgt so für hohe Umsatzverluste bei den betroffenen Händlern", begründete HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth die Forderung am Mittwoch. Auch mehrere Chefs deutscher Handelsunternehmen forderten ein sofortiges flächendeckendes Ende der 2G-Regel im Einzelhandel.

Im Vorfeld der Veröffentlichung des nächsten Berichts des Weltklimarats IPCC zu Klimafolgen und Klimaanpassung haben deutsche Expertinnen und Experten dazu aufgerufen, Klima- und Artenschutz stärker zusammenzudenken. Ausgangspunkt müsse das Grundverständnis sein, dass sich die Entwicklung des Klimas und der Naturräume der Erde gegenseitig beeinflussen, sagte Hans-Otto Pörtner vom Alfred-Wegener-Institut (AWI) auf einer Veranstaltung des Deutschen Klima-Konsortiums (DKK) am Mittwoch in Berlin.

Wegen eines mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs bei Coronatests mit Millionenschaden hat die Polizei in Baden-Württemberg drei Tatverdächtige festgenommen. In zwei Verfahren wird gegen insgesamt sechs Beschuldigte ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft und Polizei in Mannheim am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Sie sollen von Juni bis November 2021 nicht erbrachte Coronatests in Testzentren in Mannheim und Heidelberg abgerechnet haben.

Die Leipziger Buchmesse fällt zum dritten Mal in Folge aus. Die Absage der vom 17. bis zum 20. März geplanten zweitgrößten Buchmesse Deutschlands begründeten die Veranstalter am Mittwoch damit, dass innerhalb der vergangenen Tage zahlreiche Aussteller wegen der Unwägbarkeiten der Corona-Pandemie abgesagt hätten. Damit seien die Qualität und die inhaltliche Breite einer großen Publikumsmesse nicht mehr gewährleistet. Die nächste Leipziger Buchmesse soll nun im März 2023 stattfinden.

Bei der Beschwerde eines polnischen Unternehmens muss die EU-Kommission genau prüfen, ob Rechtsstaatsprobleme in Polen dazu führen könnten, dass Rechte der Firma verletzt werden. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg erklärte am Mittwoch die Zurückweisung einer Beschwerde für nichtig, weil die Kommission nicht genau genug vorgegangen sei. Beschwert hatte sich die Spedition Sped-Pro, die beim staatlich kontrollierten Logistikunternehmen PKP Cargo den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung vermutet. (Az. T-791/19)

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat eine durchwachsene Bilanz des "turbulenten" Jahres 2021 gezogen und erwartet auch für dieses Jahr ein vergleichsweise geringes Marktwachstum. Für 2022 werde eine Inlandsproduktion von 3,5 Millionen Einheiten erwartet, teilte der VDA am Mittwoch mit. Das sei zwar ein Plus von 13 Prozent, entspreche jedoch nur dem Produktionsniveau des Jahres 2020.

Rund sieben Monate nach Bekanntwerden eines Vorfalls mit mutmaßlich volksverhetzenden und antisemitischen Parolen bei einer Bundeswehreinheit in Litauen hat die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Lüneburg Ermittlungsverfahren gegen drei Soldaten eingeleitet. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, wird zwei Männern Volksverhetzung vorgeworfen. Dem dritten Soldaten wird die Unterdrückung von Beschwerden vorgeworfen. Er soll zudem in einem davon unabhängigen Fall Untergebene "unwürdig" behandelt haben.

Ein betrunkener Lastwagenfahrer hat im fränkischen Fürth eine Schneise der Verwüstung gezogen. Bei seiner Trunkenheitsfahrt beschädigte der 50 Jahre alte Mann am Dienstagabend mindestens 31 Fahrzeuge und setzte ein Haus in Brand, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Drei Menschen wurden verletzt. Ein Polizeisprecher schätzte den Sachschaden auf etwa 400.000 bis 500.000 Euro.

Trotz zeitweiliger Produktionsdrosselung und Materialengpässen in Folge der Corona-Krise hat der japanische Autobauer Toyota im vergangenen Quartal die Erwartungen übertroffen. Im Geschäftsquartal von Oktober bis Ende Dezember fuhr der Konzern, der sich 2021 erneut den Titel als weltgrößter Autobauer vor Volkswagen gesichert hatte, nach Angaben vom Mittwoch einen Nettogewinn von 791,7 Milliarden Yen ein (umgerechnet rund sechs Milliarden Euro).

Südkorea rückt wegen steigender Infektionszahlen aufgrund der Omikron-Variante von seiner vielgerühmten Strategie zur Eindämmung des Coronavirus ab. Die Strategie, die auf umfangreiche Tests und eine möglichst lückenlose Kontaktverfolgung setzt, sei "aufgrund begrenzter Ressourcen" nur noch schwer umzusetzen und habe zu hohe "soziale und wirtschaftliche Kosten", sagte der ranghohe Gesundheitsbeamte Sohn Young Rae am Mittwoch.

Im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach sind Stolpersteine zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gestohlen worden. Von insgesamt fünf an einer Stelle eingelassenen Gedenktafeln wurden zwei entwendet, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Hinweise auf den oder die Täter gab es zunächst nicht.

Die deutschen Kombinierer greifen auch ohne Rekordweltmeister Eric Frenzel nach einer olympischen Medaille im Wettbewerb von der Normalschanze. Nach dem Springen ist Olympia-Debütant Julian Schmid (103,0 m) Dritter und geht mit 40 Sekunden Rückstand auf den führenden Japaner Ryota Yamamoto in den entscheidenden Skilanglauf über 10 km (19.00 Uhr OZ/12.00 Uhr MEZ).