Sawt Falasteen - Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung bei Bundeswehrfeier in Litauen

In dem Fall geht es um Vorfälle bei einer Feier von Soldaten einer Bundeswehreinheit im Nato-Einsatz in Litauen im April vergangenen Jahres. Der Vorgang wurde im Juni öffentlich und löste interne Ermittlungen der Bundeswehr aus. Der betroffene Zug wurde umgehend abgelöst und nach Deutschland zurückbeordert.

Zwei Soldaten wird laut Staatsanwaltschaft Volksverhetzung zur Last gelegt. Beide sollen sich ausländerfeindlich geäußert haben, einer leugnete demnach zudem den Holocaust und äußerte sich antisemitisch. Bei weiteren im Raum stehenden Vorwürfen ergab sich der Behörde zufolge kein hinreichender Tatverdacht. Dies betraf etwa einen Fall von mutmaßlicher sexueller Nötigung während der Feier.

Die Soldaten gehörten zu einer Einheit des Heeres mit Standort im niedersächsischen Munster. Daher ist die Staatsanwaltschaft in Lüneburg zuständig. Der Vorfall verursachte im vergangenen Jahr erhebliches Aufsehen. Das Bundesverteidigungsministerium kündigte danach an, alle Hauptbeschuldigten bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen fristlos aus der Bundeswehr entlassen zu wollen.

F.AbuShamala--SF-PST