Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Unbekannte haben in Leipzig mehr als 30 geparkte Autos beschädigt. Am Donnerstagabend wurden in verschiedenen Straßen im Stadtteil Gohlis Heckscheiben eingeschlagen und Außenspiegel demoliert, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Die Oberflächentemperatur von Nord- und Ostsee ist im Winter 2022/2023 um bis zu 1,5 Grad Celsius wärmer als im langjährigen Mittel gewesen. In einigen Bereichen der Nordsee war der vergangene Winter der wärmste oder zweitwärmste seit dem Beginn der Messungen 1996/1997, wie das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) am Freitag in Hamburg mitteilte.

Unbekannte haben in Rheinland-Pfalz die gesamte Bestuhlung aus dem Außenbereich eines Bistros gestohlen. Insgesamt 86 Stühle und zwei Edelstahltische verschwanden in Speyer, wie die Polizei in Ludwigshafen am Freitag mitteilte. In der Nacht zum Donnerstag wurden demnach die Sicherungen der Möbel durchtrennt.

Einen neuen Rekord im Dauersurfen hat der Australier Blake Johnston aufgestellt. Unter tosendem Applaus hunderter Fans kehrte der 40-jährige frühere Profi-Surfer am Freitag nach über 40 Stunden auf den Wellen an Sydneys Cronulla Beach zurück. Er übertraf damit den bisherigen Rekord des Südafrikaners Josh Enslin von 30 Stunden und elf Minuten um rund zehn Stunden. Seine genaue Rekordzeit stand zunächst noch nicht fest.

Eigentümer einer Doppelhaushälfte in Bremen dürfen mit der bereits begonnenen Anlage eines Swimmingpools im Garten nicht weitermachen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Freitag in Karlsruhe, dass vor einem solchen Bau auf Gemeinschaftseigentum zwingend die Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer per Beschluss eingeholt werden muss. Im aktuellen Fall handelt es sich um eine einzige Nachbarin, die sich aber gegen den Pool stellte. (Az. V ZR 140/22)

Nach der Tötung der zwölfjährigen Luise aus dem nordrhein-westfälischen Freudenberg durch vermutlich zwei nahezu gleichaltrige Mädchen haben die Ermittler vor Falschmeldungen und Spekulationen im Zusammenhang mit dem Fall gewarnt. Durch das breite öffentliche Interesse und die Anteilnahme komme es immer wieder zu Gerüchten über die mutmaßlichen Hintergründe der Tat, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Siegen am Freitag mit.

Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland nehmen die Ampel-Koalition zunehmend als zerstritten wahr. In dem am Freitag vom ZDF veröffentlichten "Politbarometer" äußerten 63 Prozent der Befragten die Einschätzung, dass das Verhältnis der Koalitionsparteien untereinander schlecht sei. Damit stieg der Anteil derjenigen, die das Koalitionsklima eher schlecht bewerten, kontinuierlich: Im September waren es noch 52 Prozent, im November 55 und im Januar 59 Prozent.

Der Bundestag hat am Freitag über die umstrittenen Reform-Pläne der Ampel-Koalition für das Wahlrecht debattiert. CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt kritisierte das Vorhaben als "Akt der Respektlosigkeit" gegenüber den Wählern und der Demokratie an sich. Denn es könne dazu führen, dass in den Wahlkreisen direkt gewählte Abgeordnete nicht mehr ins Parlament einzögen. Die Ampel stelle damit das "Existenzrecht der CSU in Frage" und wolle die Linke "aus dem Parlament drängen".

20 Jahre nach dem Einmarsch der US-Armee im Irak - und mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Krieges - will der US-Kongress die rechtliche Grundlage für den Militäreinsatz abschaffen. Der Senat votierte am Donnerstag bei einer prozeduralen Abstimmung mit breiter Mehrheit dafür, die im Oktober 2002 erteilte sogenannte Genehmigung zum Einsatz militärischer Gewalt (Authorization for Use of Military Force; AUMF) gegen den Irak aufzuheben.

Die Preise für Fleisch sind im vergangenen Jahr überdurchschnittlich stark gestiegen: Während Lebensmittel insgesamt sich um 13,4 Prozent im Vergleich zu 2021 verteuerten, betrug der Anstieg bei Fleisch 14,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Besonders teuer wurde demnach Geflügelfleisch - hier betrug der Anstieg 22,9 Prozent.

Die Zahl der Baugenehmigungen ist auch im Januar stark zurückgegangen: Zu Jahresbeginn wurden nur 21.900 neue Wohnungen genehmigt, ein Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat um 26 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Im vergangenen Jahr waren die Baugenehmigungen bereits auf den tiefsten Stand seit 2018 gefallen. Gründe sind gestiegene Zinsen, Material- und Fachkräftemangel - viele Bauvorhaben werden deswegen abgesagt.

Vor dem Hintergrund der russischen Offensive in der Ukraine wird Chinas Präsident Xi Jinping in der kommenden Woche zu einem Gipfeltreffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin nach Russland reisen. Auf Einladung Putins werde Xi von Montag bis Mittwoch Russland einen Staatsbesuch abstatten, teilte das chinesische Außenministerium am Freitag mit. Laut dem Kreml geht es bei dem Treffen vor allem um einen Ausbau der Beziehungen.

Die Brüder Franz und Moritz Wagner verlieren die Play-offs in der US-Profiliga NBA allmählich aus den Augen. Mit den Orlando Magic kassierten die beiden Basketball-Nationalspieler durch ein 113:116 bei den Phoenix Suns ihre fünfte Niederlage in den vergangenen sechs Spielen und stecken weiterhin auf Platz 13 in der Eastern Conference fest. Franz Wagner kam auf 16, Moritz auf zwei Punkte.

Eishockey-Star Leon Draisaitl bleibt mit seinen Edmonton Oilers im Rennen um die Play-offs in der nordamerikanischen Profiliga NHL auf Kurs. Die Kanadier setzten sich mit 4:1 gegen die Dallas Stars durch. Draisaitl, der im Spiel zuvor die magische Marke von 100 Scorerpunkten geknackt hatte, steuerte erneut einen Assist bei.

Christian Günter hat nach dem Aus in der Europa League scharfe Kritik an der Handregel geübt. "Das ist so eine Grundsatzfrage. Wenn ich aus zwei Metern angeschossen werde, kann es dann ein absichtliches Handspiel sein?", sagte der Kapitän des SC Freiburg nach dem 0:2 (0:1) gegen Juventus Turin im Achtelfinal-Rückspiel: "Wenn es aus zehn Metern ist, dann okay, aber aus zwei Metern ist es für mich ein völliger Wahnsinn."

Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen haben am Freitagmorgen Warnstreiks an vier Flughäfen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg begonnen. Betroffen sind die Airports Düsseldorf, Köln/Bonn, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden. In Stuttgart sind alle Starts und Landungen des Tages gestrichen, und auch an den anderen Standorten fielen gleich am Morgen viele Verbindungen aus.

Christian Günter hat nach dem Aus in der Europa League scharfe Kritik an der Handregel geübt. "Das ist so eine Grundsatzfrage. Wenn ich aus zwei Metern angeschossen werde, kann es dann ein absichtliches Handspiel sein?", sagte der Kapitän des SC Freiburg nach dem 0:2 (0:1) gegen Juventus Turin im Achtelfinal-Rückspiel: "Wenn es aus zehn Metern ist, dann okay, aber aus zwei Metern ist es für mich ein völliger Wahnsinn."

Bei teilweise gewaltsamen Protesten gegen die Rentenreform in Frankreich sind in Paris mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Es habe 217 Festnahmen gegeben, teilte die Polizei der Hauptstadt in der Nacht zum Freitag mit. Zuvor war sie unter anderem im Zentrum von Paris mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstrierende vorgegangen, die auf dem Place de la Concorde ein Feuer entzündet hatten.

Unmittelbar vor seiner Reise nach Japan hat Bundeskanzler Olaf Scholz das ostasiatische Land bei der Frage der Rohstoffsicherung als Vorbild bezeichnet. "Japan folgt da lange schon einem strategischen Ansatz. Ich bin überzeugt, davon können wir einiges lernen", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im koalitionsinternen Haushaltsstreit Forderungen nach höheren Schulden eine Absage erteilt. Die Regierung habe Deutschland mit hunderten Milliarden Euro erfolgreich durch gleich zwei große Krisen geführt, sagte er mit Blick auf die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "So wird es nicht auf Dauer weitergehen können."

Nordkorea hat seinen jüngsten Raketentest verteidigt und zugleich bekanntgegeben, dass es sich um den Test einer von Experten als "Monsterrakete" bezeichneten Hwasong-17 gehandelt habe. Die Interkontinentalrakete sei rund tausend Kilometer weit geflogen, berichtete am Freitag die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Sie sei schließlich in der anvisierten Zone im Ostmeer gelandet, das auch als Japanisches Meer bekannt ist.

Der Bundestag stimmt am Freitag über die umstrittene Wahlrechtsreform ab (Debatte ab 09.00 Uhr). Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition soll dafür sorgen, dass die Zahl der Abgeordneten auf 630 begrenzt wird. Dazu soll die Zweitstimme mehr Bedeutung erhalten - Wahlkreisgewinner bekommen unter Umständen keinen Sitz im Bundestag. Union und Linke halten das Vorhaben für verfassungswidrig.

Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, tritt am Freitag sein Amt an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius empfängt den 58-jährigen General am Nachmittag (14.00 Uhr) im Bendlerblock seines Ministeriums in Berlin mit militärischen Ehren. Breuer ist Nachfolger von Eberhard Zorn, der am Donnerstag nach fünf Jahren aus dem Amt geschieden war.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Kabinettsmitglieder reisen am Freitag zu den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen nach Tokio. Schwerpunktthema der Gespräche am Samstag ist wirtschaftliche Sicherheit. Dabei geht es insbesondere um Strategien, Abhängigkeiten bei Energie- und Rohstofflieferungen zu verringern - vor allem von China. Der Taiwan-Konflikt steht dagegen nicht ausdrücklich auf der Agenda. Beide Seiten wollen aber über ihre weitere militärische Zusammenarbeit im Indopazifik sprechen.

In Bremen entscheidet der Wahlbereichsausschuss am Freitag (10.00 Uhr) über die Zulassung von Listen der AfD für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai. Aus den Reihen des tief zerstrittenen Bremer Landesverbands der Partei wurden für den Wahlbereich Bremen zwei Kandidatenlisten eingereicht, was unzulässig ist. Sollten der Ausschuss beide konkurrierende Listen ablehnen, könnte die AfD bei der Wahl im Wahlbereich Bremen nicht antreten und wäre nicht wählbar.

Im Tarifstreit des öffentlichen Diensts von Bund und Kommunen ruft die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi für Freitag zu Warnstreiks an vier Flughäfen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg auf. Betroffen sind die Airports Düsseldorf, Köln/Bonn, Stuttgart und Karlsruhe/Baden-Baden. Der Streikaufruf richtet sich an die Beschäftigten im Luftsicherheitsbereich, die in der Fluggastkontrolle sowie in der Personal- und Warenkontrolle tätig sind.

Der finnische Präsident Sauli Niinistö reist am Freitag nach Istanbul. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan wird ihm bei dem Treffen mitteilen, ob sein Land dem finnischen Wunsch nach einem Beitritt zur Nato zustimmen wird. Erdogan hatte am Mittwoch seine Zustimmung angedeutet. Dies würde es Finnland ermöglichen, früher als das Nachbarland Schweden Nato-Mitglied zu werden.

In der Diskussion um die von ihm geplante Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor "Panikmache" gewarnt. Konkret wies er in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgaben) Vorwürfe zurück, dass viele Kliniken auf dem Land durch die Reform dichtmachen müssten. "Es gibt keine Entwürfe, die ein konkretes Krankenhaus gefährden würden. Das ist reine Panikmache."

In den USA gibt es offenbar wieder einen neuen Fall von brutaler Polizeigewalt: Sieben Beamte wurden im Bundesstaat Virginia angeklagt, für den Tod eines afroamerikanischen Gefängnisinsassen in einer Psychiatrie-Klinik verantwortlich zu sein. Zudem seien drei Mitarbeiter des Krankenhauses angeklagt worden, teilte am Donnerstag die Staatsanwaltschaft mit.

Nach heftigen Protesten von Tierschützern nimmt das Moulin Rouge in Paris eine Show-Nummer mit Python-Schlangen aus dem Programm. Dies teilte das bekannte Varieté-Theater am Freitag in der französischen Hauptstadt mit. Es versicherte zugleich, dass ihm das Wohl von Tieren "schon immer" am Herzen gelegen habe.

Trotz der derzeitigen Nervosität an den Aktienmärkten und steigender Zinsen sieht der Bundesverband deutscher Banken (BdB) die Finanzinstitute in der Bundesrepublik gut gerüstet. "Die deutschen Banken sind robust, stabil und widerstandsfähig", sagte BdB-Vertreter Hilmar Zettler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).Der Geschäftsbereichsleiter Bankenaufsicht und Einlagensicherung verwies unter anderem darauf, dass seit der Finanzkrise 2008 die durchschnittliche Kernkapitalquote deutscher Banken um rund 80 Prozent gestiegen sei.

Bei Protesten gegen die Rentenreform in Frankreich sind in Paris mehr als hundert Menschen festgenommen worden. Es habe etwa 120 Festnahmen gegeben, teilte die Polizei der Hauptstadt am Donnerstagabend mit. Zuvor war die Polizei unter anderem im Zentrum von Paris mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstrierende vorgegangen, die auf dem Place de la Concorde vor dem Parlament ein Feuer entzündet hatten.