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75 Jahre Bundesverfassungsgericht: Politik ruft zu Schutz von Rechtsstaat auf
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Rückzug auf Raten: Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
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Bedarf an Kinderbetreuung übersteigt weiterhin Angebot an verfügbaren Plätzen
Die Zahl der in Kitas betreuten Kinder hat einen neuen Höchstsand erreicht - der Bedarf übersteigt aber weiterhin das Angebot. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstag veröffentlichen Studie des Bundesfamilienministeriums. Gut 2,65 Millionen Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt besuchten demnach im vergangenen Jahr ein Angebot der Kindertagesbetreuung. Dies waren rund 39.000 Kinder mehr als im Vorjahr. Die Betreuungsquote in dieser Altersgruppe lag den Angaben zufolge bei 92 Prozent. Der Stichtag der Erhebung war der 1. März 2022.
EuGH-Gutachten: Kindeswohl kann Grund für Ablehnung von Auslieferung sein
Einem Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge kann eine Behörde die Auslieferung einer Mutter mit kleinen Kindern an ein anderes EU-Land ablehnen, wenn das dem Kindeswohl entspricht. Das sei aber nur dann möglich, wenn die Behörde trotz Anfrage nicht absolut sicher sein könne, dass das Kindeswohl nicht gefährdet sei, erklärte die zuständige Generalanwältin Tamara Ćapeta am Donnerstag in Luxemburg. (Az. C-261/22)
Transfer-Sperre: FIFA-Strafe für Ronaldo-Klub Al-Nassr
Cristiano Ronaldos saudischer Klub Al-Nassr darf wegen "ausstehender Schulden" bis auf Weiteres keine neuen Spieler registrieren. Das bestätigte der Fußball-Weltverband FIFA am Donnerstag auf SID-Anfrage. "Die entsprechenden Sperren werden sofort aufgehoben, sobald die Begleichung der Schulden durch die betroffenen Gläubiger bestätigt ist", hieß es weiter.
Zeichen in Hollywood stehen auf Streik
In Hollywood stehen die Zeichen auf Streik: In den Verhandlungen zwischen Schauspielern und den großen Filmstudios wurde bis zum Ablauf einer Frist keine Einigung erzielt, wie die Gewerkschaft Screen Actors Guild (SAG-AFTRA) am Donnerstag mitteilte. Da schon seit Mai die Drehbuchautoren streiken, könnte ein Schauspieler-Streik die US-Film- und Fernsehindustrie endgültig zum Stillstand bringen. Es wäre der erste Streik der Schauspielgewerkschaft seit vier Jahrzehnten und der erste Doppel-Streik seit 1960.
Kabinett beschließt erstmals China-Strategie für Bundesregierung
Das Bundeskabinett hat am Donnerstag erstmals eine umfassende China-Strategie für die Bundesregierung beschlossen. Das unter Federführung des Auswärtigen Amts erstellte Dokument soll einen Rahmen für die künftigen Beziehungen zu der Volksrepublik setzen, die Deutschlands größter Warenhandelspartner ist. "Mit der China-Strategie geben wir uns für unsere Beziehungen den Kompass", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Kampagne von Spielerinnen will WM klimafreundlicher machen
Angeführt von der dänischen Nationalspielerin Sofie Junge Pedersen haben sich 44 Spielerinnen verpflichtet, ihre C02-Emissionen bei der An- und Abreise zur Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Australien und Neuseeland (20. Juli bis 20. August) zu kompensieren. Das berichtet der britische Guardian. Unterstützt von den Initiativen Common Goal und Football For Future spenden die Spielerinnen Geld für eine Kombination von Klimaschutz-Organisationen, um den Ausstoß ihrer Langstreckenflüge auszugleichen.
Chinas Außenhandel im Juni eingebrochen
Chinas Außenhandel, wichtiger Wachstumsmotor für die Wirtschaft der Volksrepublik, entwickelt sich zum Sorgenkind: Im Juni sanken die Exporte um 12,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie der chinesische Zoll am Donnerstag mitteilte. Das ist der stärkste Rückgang seit drei Jahren. Grund ist die schwache Nachfrage nach Produkten made in China vor allem in Europa und in den USA.
Prozess gegen 15-Jährigen nach tödlicher Attacke auf Radlerin in Baden-Württemberg
Ein halbes Jahr nach einer tödlichen Attacke auf eine 78-jährige Fahrradfahrerin im baden-württembergischen Bad Mergentheim hat der Prozess gegen einen Jugendlichen begonnen. Dem mittlerweile 15-Jährigen wird Körperverletzung mit Todesfolge vorgeworfen. Zum Auftakt des nicht öffentlich geführten Prozesses wurde am Donnerstag nach Angaben eines Gerichtssprechers die Anklage verlesen.
Steuerabzug für haushaltsnahe Dienstleistungen auch im Mehrfamilienhaus
Mieter und Wohnungseigentümer können die Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen auch dann in Anspruch nehmen, wenn sie diese nicht selbst in Auftrag gegeben haben. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Er billigte damit die insbesondere für Mehrfamilienhäuser bislang übliche Praxis. (Az: VI R 24/20)
Rollstuhlfahrer nach Sturz auf Gleise in Hamburg von S-Bahn überrollt
Ein Rollstuhlfahrer ist im Hamburger Hauptbahnhof auf Gleise gestürzt und von einer S-Bahn überrollt worden. Der Mann hatte nach Angaben der Hamburger Feuerwehr bei dem Unfall am Donnerstag aber Glück im Unglück und kam mit Verletzungen davon.
Größter Ärztestreik seit Gründung des britischen Gesundheitsdienstes NHS
Krankenhausärzte in England haben am Donnerstag den größten Streik seit Gründung des britischen Gesundheitsdienstes NHS vor 75 Jahren begonnen. Der Arbeitskampf der Nachwuchsärzte für besseren Lohn und eine dichtere Personaldecke ist auf fünf Tage angelegt. In der kommenden Woche wollen sich dann auch erfahrenere Ärzte und Fachkräfte in Krankenhäusern anschließen.
Kein Klagerecht für Arbeitnehmer wegen bestimmter Verstöße vor Massenentlassungen
Bestimmte Versäumnisse des Arbeitgebers lange vor geplanten Massenentlassungen vermitteln dem einzelnen Arbeitnehmer kein Klagerecht. Die Pflicht, der Arbeitsagentur eine Abschrift der Mitteilung an den Betriebsrat für Konsultationen zukommen zu lassen, diene nur Informations- und Vorbereitungszwecken der Behörde, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Konkret ging es um einen Fall aus Niedersachsen. (Az. C-134/2)
Einschlägig bekannter Rechtsextremer in Sachsen-Anhalt zu Haftstrafe verurteilt
Der einschlägig bekannte Rechtsextremist Sven Liebich aus Sachsen-Anhalt ist zu anderthalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Amtsgericht Halle sprach den Angeklagten am Donnerstag unter anderem wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Angeklagter in Flensburger Heilpraktikerprozess aus Untersuchungshaft entlassen
Spektakuläre Wende im Fall eines wegen Mordes an seiner Ehefrau und Vergewaltigung mehrerer Patientinnen angeklagten angeblichen Heilpraktikers vor dem Landgericht Flensburg: Dreieinhalb Monate nach Prozessbeginn gegen den Mann aus Schleswig-Holstein hat das Gericht am Donnerstag dessen sofortige Entlassung aus der Untersuchungshaft angeordnet. Als einen Grund gab das Gericht den Wegfall eines dringenden Tatverdachts an, was sich sowohl auf den angeklagten Mord als auch auf mehrere Sexualdelikte bezieht.
Mit Mane und Nübel: Bayern starten Vorbereitung
Thomas Müller kam mit einem Lächeln, Sadio Mane zu Fuß und Leroy Sane viel zu früh: Meister Bayern München hat am Donnerstag als letzter der 18 Fußball-Bundesligisten seine Vorbereitung auf die neue Saison aufgenommen. Die Stars, darunter die noch fehlenden Nationalspieler und der wechselwillige Alexander Nübel, wurden ab 7.30 Uhr im Krankenhaus "Barmherzige Brüder" untersucht.
Nordkoreas Machthaber Kim feiert Start von neuer Interkontinentalrakete
Demonstrative Freude bei Kim Jong Un: Nordkoreas Machthaber hat Staatsmedien zufolge den erfolgreichen Test einer neuen Interkontinentalrakete persönlich beaufsichtigt und gefeiert. Auf Videos von dem Start ist Kim neben seiner Frau und Beratern zu sehen, wie er nach der gestrigen Zündung der Feststoffrakete des Typs Hwasong-18 enthusiastisch applaudiert.
Googles KI-Chatbot Bard jetzt auch in der Europäischen Union verfügbar
Zwei Monate nach dem Start ist Googles KI-Chatbot Bard nun auch in allen Ländern der Europäischen Union und weiteren Staaten nutzbar. Bard sei jetzt "im größten Teil der Welt und in den am weitesten verbreiteten Sprachen verfügbar", erklärte am Donnerstag Google-Manager Jack Krawczyk. Dazu gehört auch Deutsch. Zudem gibt es neue Anwendungen.
Mit Mihambo: 20 weitere Leichtathleten für WM nominiert
Gina Lückenkemper, Niklas Kaul und auch die derzeit verletzte Malaika Mihambo - 20 weitere Leichtathleten sind am Donnerstag für die anstehende WM in Budapest (19. bis 27. August) nominiert worden. In sein Aufgebot holte der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) die Erst- und Zweitplatzierten der zurückliegenden deutschen Meisterschaften in Kassel mit erfüllter WM-Norm.
Zeichen in Hollywood stehen nach gescheiterten Verhandlungen auf Streik
In Hollywood stehen die Zeichen auf Streik: In den Verhandlungen mit den großen Filmstudios wurde bis zum Ablauf einer Frist in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) keine Einigung erzielt, wie die US-Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild (SAG-AFTRA) mitteilte. Die Vereinigung der Film- und Fernsehproduzenten (AMPTP) sei nach mehr als vierwöchigen Verhandlungen "immer noch nicht bereit", auf die wichtigsten Forderungen der Gewerkschaft einzugehen und einen "fairen Abschluss" anzubieten.
Flüchtling stirbt bei Unfall mit Schleuserfahrzeug in Sachsen
Bei einem Unfall mit einem Schleuserfahrzeug ist in Sachsen ein Flüchtling ums Leben gekommen. Zudem wurden mehrere Menschen bei dem Vorfall auf der Autobahn 17 am Donnerstagmorgen schwer verletzt, wie eine Sprecherin der Bundespolizei in Pirna sagte.
Klimaaktivisten blockieren Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg
Aktivisten der Gruppe Letzte Generation haben am Donnerstagvormittag Blockaden an den Flughäfen in Düsseldorf und Hamburg begonnen. In Düsseldorf kam es als Folge zu Verspätungen im Flugbetrieb. Der Airport forderte Passagiere auf, den Status ihres Fluges im Blick zu halten.
Britisches BIP wegen Krönung von König Charles III. im Mai leicht geschrumpft
Die britische Wirtschaft ist im Mai leicht geschrumpft - unter anderem wegen eines zusätzlichen Feiertags zur Krönung von König Charles III. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging in dem Monat um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vormonat zurück, wie das Statistikamt des Landes am Donnerstag mitteilte. Experten hatten sogar mit einem Rückgang um 0,3 Prozent gerechnet. Im April war die Wirtschaft noch um 0,2 Prozent gewachsen.
Europas KI unter Druck
Australiens eiserne Grenze
Chinas Schatten über Mexiko
Chinas gefährliche Schieflage
Energiekonzerne BP und Totalenergies bauen riesige Windparks in Nord- und Ostsee
Die Energiekonzerne BP und Totalenergies haben die Zuschläge für den Bau von vier riesigen Windparks in der Nord- und Ostsee erhalten. Der britische und der französische Konzern hätten sich dafür zur Zahlung von zusammen 12,6 Milliarden Euro bereit erklärt, erklärte die Bundesnetzagentur in Bonn am Mittwoch. Die Windparks haben eine potenzielle Gesamtkapazität von sieben Gigawatt - bislang verfügt Deutschland über acht Gigawatt Offshore-Leistung.
Bundeswehr bestellt Munition für Leopard-2-Panzer bei Rheinmetall
Die Bundeswehr hat in großem Umfang Munition für den Kampfpanzer Leopard 2 beim Rüstungskonzern Rheinmetall bestellt. Ein bestehender Rahmenvertrag sei auf ein Volumen von rund vier Milliarden Euro ausgeweitet worden, teilte Rheinmetall am Donnerstag mit. Bis Ende 2030 erhalte die Bundeswehr somit mehrere hunderttausend Gefechts- und Übungspatronen unterschiedlicher Ausführungen. Zur bisherigen Auftragsvolumen machte das Unternehmen keine Angaben.
Mehrheit der Städte und Landkreise sieht sich nicht für Extremwetter gewappnet
Die Mehrheit der Landkreise und Städte in Deutschland sieht sich nicht für Hitze, Hochwasser und andere Extremwetterereignisse gerüstet. Das zeigt eine am Donnerstag veröffentlichte Befragung von Norddeutschem, Bayerischem und Westdeutschem Rundfunk sowie des Recherchenetzwerks Correctiv. Von insgesamt 329 Verwaltungen gibt demnach gut die Hälfte an, dass die erforderlichen Schutzmaßnahmen in den kommenden Jahren vermutlich nicht finanziert werden könnten. Ein weiteres Drittel geht davon aus, dass die Finanzierung nur für einige Maßnahmen reichen werde.
Bundeskabinett will Vorsorge für Klimafolgen gesetzlich verankern
Die Bundesregierung will die Anpassung an den Klimawandel vorantreiben. Das Klimaanpassungsgesetz, das am Donnerstag vom Kabinett verabschiedet werden soll, werde die Gesellschaft besser auf jene Veränderungen vorbereiten, die durch die Klimakrise entstehen, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Morgen im RBB-Sender Radioeins.
Disney verlängert Vertrag für Chef Bob Iger bis Ende 2026
Der US-Unterhaltungsriese Disney hat den Vertrag seines Chefs Bob Iger noch einmal bis Ende 2026 verlängert. Iger, der ab vergangenem November zunächst für zwei Jahre an die Spitze des Unternehmens zurückkehren sollte, habe Disney "erneut auf den richtigen strategischen Pfad gebracht", sagte Verwaltungsratschef Mark Parker am Mittwoch (Ortszeit). Die zusätzliche Zeit werde es nun ermöglichen, die Nachfolge Igers "für einen langfristigen Erfolg" von Disney zu regeln.
Berliner Bürgermeister will konsequent gegen Randale in Bädern vorgehen
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat ein Bündel an Maßnahmen nach der wiederholten Randale in drei Berliner Freibädern gefordert. "Ich möchte eine mobile Wache von der Polizei an den Brennpunktbädern, wo es immer wieder zu Ausschreitungen kommt", sagte Wegner am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies solle es für die betroffenen Bäder in den Bezirken Neukölln, Kreuzberg und Pankow geben.
Wirtschaftsweiser: Reform des Ehegattensplittings verringert Fachkräftemangel
Der Wirtschaftsweise Achim Truger rechnet bei einer Reform des Ehegattensplittings mit einer deutlichen Verringerung des Fachkräftemangels. Die derzeitige Regelung verringere durch eine "hohe steuerliche Grenzbelastung für Zweitverdienende – zumeist Frauen - die Anreize zur Aufnahme von Erwerbsarbeit und zur Ausweitung der Stundenanzahl", sagte Truger der "Rheinischen Post" vom Donnerstag. Schätzungen kämen rechnerisch auf 200.000 Vollzeitstellen, "teilweise noch deutlich mehr", um die die Erwerbstätigkeit durch das Splitting derzeit gemindert werde.
Kein Rücktritt: NBA-Star James spielt weiter
Superstar LeBron James will seine Karriere in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA fortsetzen. "Es ist mir egal, wie viele Punkte ich noch mache oder was ich auf dem Parkett kann oder nicht kann", sagte James am Mittwochabend in seiner Rede bei den Espys: "Die eigentliche Frage für mich ist: Kann ich spielen, ohne dieses Spiel zu betrügen? An dem Tag, an dem ich auf dem Parkett nicht mehr alles geben kann, ist es mit mir vorbei. Zum Glück für euch Jungs ist dieser Tag nicht heute."
Panama als Partycrasher: USA verpasst Finale des Gold Cups
Partycrasher Panama hat den Traum der US-Fußballer vom achten Triumph beim Gold Cup zerstört und ist beim prestigeträchtigen Kontinental-Turnier ins Endspiel eingezogen. Der Außenseiter bezwang Co-Gastgeber USA im Halbfinale mit 5:4 i.E. und darf nun auf den ganz großen Wurf hoffen. Im Finale trifft Panama auf Rekordsieger Mexiko, das Jamaika beim 3:0 (2:0) keine Chance ließ.
Nations League: Volleyballerinnen verpassen Überraschung
Die deutschen Volleyballerinnen haben beim Finalturnier der Nations League eine Überraschung verpasst. Die Mannschaft von Bundestrainer Vital Heynen unterlag am Mittwoch (Ortszeit) in Arlington/Texas im Viertelfinale dem favorisierten Hauptrundengewinner Polen mit 1:3 (12:25, 25:21, 21:25, 24:26) und muss bereits nach einer Partie die Heimreise antreten.