Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

In der Liga abgehängt, in der Champions League kurz vor dem Ziel: Borussia Dortmund hat nach der Demütigung im Klassiker die bestmögliche Antwort gegeben. Der BVB rappelte sich hoch, gewann gegen Newcastle United verdient mit 2:0 (1:0) und stünde im Falle eines weiteren Sieges in Mailand in drei Wochen vorzeitig im Achtelfinale.

Viertes Spiel, erste Pleite: Der Barcelona mit Nationalmannschafts-Kapitän Ilkay Gündogan und Torhüter Marc-Andre ter Stegen hat in der Champions League völlig überraschend gegen Schachtar Donezk verloren. In Hamburg musste Barca ein verdientes 0:1 (0:1) einstecken und vergab damit die Chance, sich als erstes Team für das Achtelfinale zu qualifizieren. Stattdessen gewann Donezk erstmals seit drei Jahren ein "Heimspiel" in der Königsklasse.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat sich in einer wichtigen Anhörung erneut mit dem Waffenrecht befasst. Vor dem konservativ dominierten Supreme Court ging es dabei am Dienstag um die Frage, ob Tätern häuslicher Gewalt zum Schutz der Opfer vorübergehend der Besitz von Schusswaffen verboten werden kann. Die Verfassungsrichter ließen bei der Anhörung durchblicken, dass sie ein entsprechendes Bundesgesetz für verfassungskonform halten.

Einen Monat nach der beispiellosen Attacke der radikalislamischen Hamas auf Israel ist die israelische Armee ins Zentrum der Stadt Gaza vorgestoßen. "Wir sind im Herzen der Stadt Gaza", sagte Israels Verteidigungsminister Joav Gallant am Dienstag. Derweil wurde landesweit in Israel der etwa 1400 Toten und mehr als 240 von der Hamas in den Gazastreifen Verschleppten gedacht.

Ein entfernter Cousin von Rock'n'Roll-Legende Elvis Presley ist bei der Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Mississippi angetreten. Der Demokrat Brandon Presley forderte bei der Wahl am Dienstag den amtierenden Gouverneur Tate Reeves von der Republikanischen Partei heraus. Reeves war in dem zutiefst konservativ geprägten Südstaat lange Zeit der klare Favorit, der 46-jährige Presley konnte in Umfragen aber Boden gut machen.

Die Freien Wähler im Brandenburger Landtag haben nach dem Übertritt ihres Abgeordneten Philip Zeschmann zur AfD ihren Fraktionsstatus verloren. Dies habe Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) den vier verbleibenden Abgeordneten der Partei am Dienstag nach der Prüfung "rechtlicher Fragen und Auswirkungen" durch die Parlamentsverwaltung mitgeteilt, erklärte der Landtag in Potsdam. Der Fraktionsstatus sei "erloschen", weil die "geforderte Mitgliederstärke von fünf Mitgliedern nicht mehr gegeben" sei.

Der Landesverfassungsschutz von Sachsen-Anhalt hat die AfD in dem Bundesland als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der AfD-Landesverband vertrete verfassungsfeindliche Positionen und habe sich seit der Pandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel gerechtfertigt sei, teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag in Magdeburg auf Anfrage mit. Viele Aussagen von Funktions- und Mandatsträgern belegten Bestrebungen der Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki will den Anteil von Migranten pro Stadtteil deckeln, um so dem Entstehen von Parallelgesellschaften entgegenzuwirken. Kubicki schlug am Dienstag im Sender Welt TV eine Obergrenze für den Migrantenanteil von 25 Prozent der Einwohner pro Stadtviertel vor. Dies könne unter anderem über die Residenzpflicht geregelt werden - also über die Zuweisung von Asylbewerbern und Geduldeten auf bestimmte Wohngebiete.

Weltweit ist die Zahl der Todesopfer durch Tuberkulose dank mehr Diagnosen und Behandlung nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO im vergangenen Jahr zurückgegangen. Bei der Vorstellung ihres Jahresberichts zu der Infektionskrankheit sprach die WHO am Dienstag von einer "ermutigenden Tendenz", nachdem die Zahl der Tuberkulose-Toten während der Corona-Pandemie zwischen 2020 und 2022 gestiegen war. Grund für die Zunahme war damals, dass weniger Menschen zum Arzt gingen und behandelt wurden.

Der Landesverfassungsschutz von Sachsen-Anhalt hat die AfD in dem Bundesland als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der AfD-Landesverband in Sachsen-Anhalt vertrete verfassungfeindliche Positionen und habe sich seit der Coronapandemie derart radikalisiert, dass eine systematische Beobachtung unter Einsatz geheimdienstlicher Mittel gerechtfertigt sei, teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag in Magdeburg auf Anfrage mit.

Ein 13- und ein 14-Jähriger sind in Nordrhein-Westfalen nach einer Fahrt auf der Autobahn mehr als hundert Kilometer entfernt von ihrem Heimatort aus dem Verkehr gezogen worden. Die beiden fielen auf der Autobahn 3 durch unsichere Fahrweise sowie mehrere Beinaheunfälle auf, wie die Polizei in Duisburg am Dienstag mitteilte. Bei ihrer anschließenden Fahrt durch Duisburg wurden mehrere Autos beschädigt.

Er kam mit schwarzer Lederjacke und seiner Kette mit Davidstern: Mehr als zwei Jahre nach den von Gil Ofarim erhobenen Antisemitismusvorwürfen gegen einen Hotelmitarbeiter hat am Dienstag vor dem Landgericht Leipzig der Prozess gegen den Musiker begonnen. Der 41-Jährige selbst schwieg zum Prozessauftakt. Der beschuldigte Hotelmitarbeiter wies in seiner Zeugenaussage den Vorwurf des Antisemitismus zurück.

Die weltweite Weinproduktion ist in diesem Jahr auf den niedrigsten Stand seit 1961 gefallen. Das teilte die Internationale Organisation für Rebe und Wein (OIV) am Dienstag nach ersten Schätzungen mit. Demnach lag die Produktion mit 224,1 Millionen Hektolitern sieben Prozent unter dem Vorjahreswert. Grund dafür waren laut OIV "erneut extreme klimatische Bedingungen".

Der norwegische Kronprinz Haakon hat am Dienstag in Bayern seinen viertägigen Deutschland-Besuch fortgesetzt. Der Schwerpunkt lag dabei nach Angaben der norwegischen Botschaft in Deutschland zunächst auf dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. So nahm der 50-Jährige an einer sicherheitspolitischen Fachkonferenz in München teil und besuchte anschließend einen Standort des Rüstungskonzerns Kraus-Maffei Wegmann, der seine Leopard-Kampfpanzer auch an Norwegen liefert.

Portugals Ministerpräsident António Costa ist nach Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Wegen der Zweifel an seiner "Integrität" habe er Präsident Marcelo Rebelo de Sousa seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa am Dienstag. Der konservative Staatschef nahm das Rücktrittsgesuch des sozialistischen Regierungschefs wenig später an. Korruptionsermittler hatten zuvor mehrere Ministerien und Costas Amtssitz in Lissabon durchsucht, bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten.

Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 hat der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein eine Stärkung der politischen Bildung und der Gedenkstätten hierzulande gefordert. Der Judenhass sei auf einem "seit Jahrzehnten nicht mehr dagewesenen Niveau", sagte er am Dienstag in Berlin. Anlass war die Vorstellung des 12. Lagebilds Antisemitismus der Amadeu Antonio Stiftung. Diesem zufolge wird die Erinnerung an die Schrecken des Nationalsozialismus vermehrt angegriffen.

Die nordrhein-westfälische AfD-Landtagsfraktion hat die Wiederaufnahme ihres im September wegen einer Reise nach Russland ausgeschlossenen Abgeordneten Christian Blex beschlossen. Die Aufnahme soll zum 1. Januar erfolgen, wie die Fraktion am Dienstag mitteilte. Die im September von Blex und zwei AfD-Parlamentariern unternommene Reise nach Russland hatte für Wirbel bis in die AfD-Spitze gesorgt.

Nato-Staaten wie Deutschland und die USA setzen nach dem Rückzug Russlands aus dem 1990 geschlossenen Abrüstungskontroll-Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ihrerseits das Abkommen aus. Russlands Rücktritt aus dem KSE-Vertrag sei seit Dienstag rechtswirksam, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Damit zerstöre Russland "einen weiteren Pfeiler unserer europäischen Sicherheits- und Rüstungskontrollarchitektur", der die Begrenzung der konventionellen Aufrüstung in Europa zum Ziel gehabt habe.

Das Land Rheinland-Pfalz muss nicht für die Kosten eines Schulprojekts in Estland zahlen, das zwei rheinland-pfälzische Schülerinnen vorzeitig abbrachen. Wie das Oberlandesgericht Zweibrücken am Dienstag mitteilte, haftet das Land hier nicht für Projekt- und Reisekosten. Die Schülerinnen hätten mit etwas Unterstützung der Schule einen mehrtägigen Aufenthalt organisieren und dort sinnvolle Tätigkeiten ausüben sollen, erklärte das Gericht.

In Schweden haben sich Beschäftigte in vier Häfen dem Streik gegen den US-Autobauer Tesla angeschlossen. Sie blockierten am Mittwoch das Be- und Entladen von Tesla-Fahrzeugen in Malmö, Södertälje, Göteborg und Trelleborg, wie die schwedische Transportgewerkschaft am Dienstag mitteilte. Damit zeige sie sich solidarisch mit der Gewerkschaft IF Metall, die einen Tarifvertrag bei Tesla fordert.

Nach einer Geldautomatensprengung im hessischen Pfungstadt hat die Polizei am Dienstag drei Tatverdächtige festgenommen. Sie stünden unter Verdacht, in der Nacht einen Automaten in einem Supermarktkomplex gesprengt und einen Geldbetrag in fünfstelliger Höhe erbeutet zu haben, teilten die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt mit. Danach seien sie zunächst geflüchtet.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets für beendet. "Damit sind jetzt endgültig alle Finanzfragen geklärt", sagte er am Dienstag mit Blick auf den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) von Bund und Ländern. Alles Weitere und insbesondere die künftige Preisgestaltung des Tickets lägen nun in der Verantwortung der Bundesländer.

Zwei Männer sind vor dem Bundesverwaltungsgericht mit dem Versuch gescheitert, die Erlaubnis zum Kauf des Medikaments Natrium-Pentobarbital zum Suizid zu erlangen. Es gebe andere Möglichkeiten, das eigene Leben medizinisch begleitet zu beenden, erklärte das Gericht am Dienstag in Leipzig. Das im Betäubungsmittelgesetz vorgesehene Verbot sei mit dem Recht auf selbstbestimmtes Sterben vereinbar. (Az. 3 C 8.22 u.a.)

In der Tarifrunde für die 1,1 Millionen Beschäftigten der Bundesländer außer Hessen hat es am Dienstag erste parallele Warnstreiks in mehreren Bundesländern gegeben. Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi beteiligten sich in Hamburg, Berlin, Schleswig-Holstein sowie Nordrhein-Westfalen etwa 4500 Menschen an Arbeitsniederlegungen und Protestkundgebungen.

Deutschland setzt nach Angaben des Auswärtigen Amtes den 1990 geschlossenen Abrüstungskontroll-Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aus. Russlands Rücktritt aus dem KSE-Vertrag sei seit Dienstag rechtswirksam, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Damit zerstöre Russland "einen weiteren Pfeiler unserer europäischen Sicherheits- und Rüstungskontrollarchitektur", der die Begrenzung der konventionellen Aufrüstung in Europa zum Ziel gehabt habe.

Die renommierte französische Literatur-Auszeichnung Prix Goncourt geht in diesem Jahr an einen früheren Filmemacher. Wie die Jury am Dienstag in Paris mitteilte, erhält Jean-Baptiste Andrea den Preis für seinen 600 Seiten langen Roman "Veiller sur elle" (Über sie wachen), der in der Zeit des Faschismus in Italien spielt.

Wirtschaftsverbände haben den Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung von Bund und Ländern begrüßt. Sie mahnten am Dienstag aber auch eine rasche Umsetzung an. Kritik an den Plänen kam von Umweltorganisationen.

Der britische Kronprinz William hat am Dienstag in Singapur den diesjährigen Earthshot-Umweltpreis verliehen. Er hoffe, dass "künftige Generationen auf dieses Jahrzehnt schauen werden als den Punkt, an dem wir weltweit für unseren Planeten in Aktion getreten sind", sagte der 40-Jährige bei der Gala in dem südostasiatischen Stadtstaat.

Nach dem Diebstahl zweier israelischer Flaggen in Hanau haben Polizei und Staatsanwaltschaft in der hessischen Stadt zwei Tatverdächtige ermittelt. Das erste Mal sei die am Marktplatz gehisste Flagge am 22. Oktober entwendet worden, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Augenscheinlich seien zwei Männer verantwortlich, die auf die Flagge uriniert und sie anschließend angezündet hätten.

Das Bundeskartellamt hat die Beteiligung der drei Unternehmen Bosch, Infineon und NXP an der geplanten Chipfabrik des taiwanischen Konzerns TSMC in Dresden genehmigt. Die Beteiligungen in Höhe von je zehn Prozent seien "voll im Einklang mit den fusionskontrollrechtlichen Vorgaben", erklärte die Behörde am Dienstag. Die staatlichen Beihilfen für das Werk prüfte das Kartellamt nicht.

Unbekannte haben in Nordrhein-Westfalen die Nachbildung eines menschlichen Oberkörpers auf Bahngleisen abgelegt und damit einen Rettungseinsatz ausgelöst. Der Lokführer eines Schnellzugs habe auf den Gleisen am Bahnhof Essen-West einen offenbar blutigen menschlichen Torso entdeckt und die Polizei alarmiert, teilte die Bundespolizei in Sankt Augustin am Dienstag mit. Bei genauerem Hinsehen stellte sich die Attrappe jedoch als präparierte Jeanshose heraus.

Umgerechnet 104 Euro im Monat: Auf diese Summe steigt ab Dezember der Mindestlohn in der Textilindustrie in Bangladesch. Das beschloss am Dienstag eine vom Staat eingesetzte Kommission. Die Gewerkschaft der Textilbeschäftigten wies diese Erhöhung um 56,25 Prozent umgehend als "inakzeptabel" zurück. Seit zwei Wochen demonstrieren Beschäftigte teils gewaltsam für einen Mindestlohn von umgerechnet 190 Euro pro Monat.