Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Die Dallas Mavericks stehen nach einer weiteren Niederlage vor dem K.o. in der NBA-Finalserie. Die Mannschaft um den Deutschen Maximilian Kleber verlor auch das dritte Duell mit den Boston Celtics, nach einem 99:106 in eigener Halle steht es in der "Best-of-seven-Serie" 0:3 aus Sicht der Mavericks. Einen solchen Rückstand hat in der Geschichte der NBA-Finals noch kein Team aufgeholt.

In einem austrocknenden See im Norden Mexikos sind tausende Fische verendet. Der Bustillos-See im Bundesstaat Chihuahua habe mehr als Hälfte seines Wassers verloren, teilten die Behörden am Mittwoch mit. Der niedrige Wasserstand führe zu einer starken Konzentration von Schadstoffen und bedrohe die Tiere und Pflanzen im See.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) über die coronabedingte Schließung von Grenzübergängen zwischen Deutschland und Frankreich im Frühjahr 2020. Der klagende Franzose wollte im Mai 2020 in einem deutschen Supermarkt einkaufen. An einem Grenzübergang bei Saarbrücken verweigerten ihm Beamte der Bundespolizei jedoch die Einreise. (Az. 1 C 2.23)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) ein Urteil über den Flüchtlingsschutz für staatenlose Palästinenser. Hintergrund ist die Frage, inwieweit die Vereinten Nationen diese Menschen im Gazastreifen noch ausreichend schützen können. Seit 1949 gibt es bei der UNO ein Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Nach EU-Recht haben staatenlose Palästinenser in der EU keinen Anspruch auf Flüchtlingsschutz, wenn sie bereits den Beistand des UNRWA in Anspruch nahmen. (Az. C‑563/22)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr), ob Ungarn wegen seiner Asylpolitik ein Zwangsgeld zahlen muss. Auf Klage der EU-Kommission kritisierte der EuGH im Dezember 2020, Ungarn bringe Flüchtlinge ohne ausreichenden Rechtsschutz nach Serbien zurück oder inhaftiere sie in sogenannten Transitzonen. (Az. C‑123/22)

Acht Jahre nach dem Lkw-Anschlag in Nizza mit 86 Todesopfern soll am Donnerstag (16.00 Uhr) das Urteil in einem Berufungsprozess in Paris fallen. Zwei Bekannte des von der Polizei erschossenen Täters waren in erster Instanz wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung zu je 18 Jahren Haft verurteilt worden.

Die Aktionärinnen und Aktionäre des US-Elektroautobauers Tesla stimmen am Donnerstag (22.30 MESZ) über das umstrittene Gehaltspaket für den Unternehmenschef Elon Musk ab. Eine Richterin im US-Bundesstaat Delaware, wo Tesla registriert ist, hatte das Gehaltspaket Ende Januar für ungültig erklärt. Die Richterin kritisierte unter anderem, dass die Anteilseigner "falsche" Informationen vom Verwaltungsrat über das Paket erhalten hätten.

Der Bundestag stimmt am Donnerstag (Sitzung ab 09.00 Uhr) über eine Reform des Bafög ab. Diese sieht eine Anhebung der Regelsätze für die Ausbildungsförderung um fünf Prozent sowie Erhöhungen beim Wohnkostenzuschuss und den Elternfreibeträgen vor. Zudem sollen Studierende eine einmalige Studienstarthilfe in Höhe von tausend Euro bekommen.

Die Innenminister der Europäischen Union beraten am Donnerstag in Luxemburg über die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine (ab 09.00 Uhr). Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Menschen für ein weiteres Jahr unbürokratisch Schutz zu gewähren. Bisher ist der Schutzstatus bis März 2025 befristet. Allein in Deutschland haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs mehr als eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer Zuflucht gefunden.

Die Nato-Verteidigungsminister beraten ab Donnerstag in Brüssel über die Stärkung der ukrainischen Luftabwehr gegen Russland (11.00 Uhr). Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dürfte die Partnerländer dabei dazu aufrufen, mehr für Kiew zu tun. Die Ukraine fordert mindestens sieben Systeme vom Typ Patriot. Deutschland hat eines zugesagt, ein weiteres wollen die USA laut einem Medienbericht stellen.

In Italien beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Gruppe sieben großer Industriestaaten (G7). In ihren ersten Arbeitssitzungen befassen sich die G7 mit den Themen Afrika, Klimawandel und Entwicklung sowie der Lage in Nahost. Am Nachmittag steht die Ukraine im Fokus. Dann nimmt auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an den Gesprächen teil.

Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Wie die "Bild"-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, hat das Bundesfinanzministerium vor wenigen Tagen die Haushaltspolitiker der Ampelkoalition über die Pläne informiert. Möglich ist demnach ein Kreditvolumen von bis zu elf Milliarden, wenn die Schuldenbremse eingehalten werden soll.

Die Produzenten der James-Bond-Filme werden mit einem Ehren-Oscar ausgezeichnet. Wie die Oscar-Akademie am Mittwoch mitteilte, erhalten die Halbgeschwister Michael G. Wilson und Barbara Broccoli die Auszeichnung im November bei einer Preisverleihung in Los Angeles. Geehrt werden auch der Musikproduzent Quincy Jones, der Drehbuchautor Richard Curtis und die Casting-Direktorin Juliet Taylor.

Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss zur Sanierung des Schienennetzes geeinigt. Wie der Ausschuss am Mittwochabend mitteilte, geht es in dem Einigungsvorschlag um den Umfang der Sanierungsmaßnahmen und die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern.

US-Präsident Joe Biden ist für den G7-Gipfel in Italien eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete am späten Mittwochabend am Flughafen von Brindisi. Biden stieg direkt in einen Hubschrauber um, der ihn zum Tagungsort in der Luxus-Ferienanlage Borgo Egnazia in der süditalienischen Region Apulien bringen sollte.

Im Streit zwischen Bund und Ländern über Gerichtsverhandlungen per Videokonferenz hat der Vermittlungsausschuss einen Einigungsvorschlag beschlossen. Demnach sollen Videoverhandlungen nur möglich sein, wenn sich die Fälle dafür eignen und ausreichende Kapazitäten zur Verfügung stehen, wie der Ausschuss am Mittwochabend mitteilte.

Stabhochspringer Oleg Zernikel hat bei der Leichtathletik-EM überraschend die Bronzemedaille gewonnen. Der 29-Jährige aus Landau überquerte am Mittwoch zum Abschluss der Titelkämpfe in Rom 5,82 m und knackte damit auch die Norm für die Olympischen Sommerspiele in Paris. Zernikel teilte sich den dritten Platz mit dem Türken Ersu Sasma, der die Höhe im selben Versuch meisterte.

Während die deutsche Sprint-Staffel um Gina Lückenkemper bei der Leichtathletik-EM ihren Titel verloren und auch die erhoffte Medaille verpasst hat, rannten die DLV-Männer überraschend zu Bronze. Kevin Kranz (Wetzlar), Owen Ansah (Hamburg), Deniz Almas (Wolfsburg) und Lucas Ansah-Peprah (Hamburg) mussten sich nach 38,52 Sekunden nur den Europameistern aus Italien um Olympiasieger Marcell Jacobs (37,82) und den Niederländern (38,46) geschlagen geben.

Die Teilnehmer des am Donnerstag im süditalienischen Apulien beginnenden G7-Gipfels logieren in einem Fünf-Sterne-Strandhotel in Borgo Egnazia - davon konnten 2500 zur Sicherung des Gipfels in die Region verlegte Polizisten nur träumen: Sie wurden auf einem verwahrlosten Kreuzfahrtschiff einquartiert, auf dem der Polizeigewerkschaft COISP zufolge "schreckliche sanitäre Bedingungen" herrschten. Inzwischen sei das Schiff beschlagnahmt worden.

Beim gewaltsamen Vorgehen der Polizei gegen regierungskritische Demonstranten in Argentinien sind dutzende Menschen verletzt worden. Die Polizei habe am Mittwoch vor dem Kongress in Buenos Aires unter anderem Pfefferspray eingesetzt, berichteten Oppositionsabgeordnete und Nichtregierungsorganisationen. Die Proteste erfolgten zeitgleich zu Beratungen im Senat über Pläne von Präsident Javier Milei, den Haushalt massiv zu kürzen und den Markt deutlich zu liberalisieren.

Pokalsieger Bayern München hat sich in der Finalserie um die Meisterschaft der Basketball-Bundesliga (BBL) zwei Matchbälle gesichert. Die favorisierten Münchner gewannen ihr erstes Auswärtsspiel der Best-of-five-Serie bei Alba Berlin am Mittwochabend mit 67:63 (31:28) und führen nun mit 2:1. Mit einem weiteren Erfolg am Freitag (18.00 Uhr/Dyn) würde das Team des spanischen Erfolgscoaches Pablo Laso das Double perfekt machen.

Malaika Mihambo ist zurück auf Europas Weitsprung-Thron. Die Olympiasiegerin flog zum Abschluss der Leichtathletik-EM in Rom mit dem zweitbesten Sprung ihrer Karriere auf 7,22 m und gewann damit nach 2018 ihren zweiten Europameister-Titel. Ihre DLV-Kollegin Mikaelle Assani (Baden-Baden) verpasste mit 6,91 m als Vierte haarscharf das Podium.

Im Streit zwischen Bund und Ländern über die Reform des Onlinezugangsgesetzes zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hat der Vermittlungsausschuss eine Einigung erzielt. Dies verkündete am Mittwochabend Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Onlinedienst X. "Die Zettelwirtschaft hat damit in sehr vielen Bereichen ein Ende."

Der deutsche Speerwerfer Julian Weber hat seinen EM-Titel in einem spannenden Wettkampf verloren, aber eine weitere deutsche Medaille in Rom gewonnen. Der Mainzer erzielte am Mittwoch gleich in seinem ersten Versuch 85,94 m und holte damit Silber. Der Titel am letzten Wettkampftag im Stadio Olimpico ging an den tschechischen Olympia-Zweiten Jakub Vadlejch, der Weber im letzten Versuch mit 88,65 m noch abfing. Bronze holte Oliver Helander (Finnland/85,75).

Die deutsche Männer-Staffel über 4x400 m hat bei der Leichtathletik-EM in Rom überraschend die Bronzemedaille gewonnen. Manuel Sanders (Dortmund), Jean Paul Bredau (Potsdam), Marc Koch und Emil Agyekum (beide Berlin) mussten sich in 3:00,82 Minuten lediglich Sieger Belgien (2:59,84) und haarscharf Gastgeber Italien (3:00,81) geschlagen geben. Es ist die erste Staffel-Medaille der Männer über diese Distanz seit 2012, auch damals gab es in Helsinki Bronze.

Die G7-Staaten haben sich vor ihrem am Donnerstag in Italien beginnenden Gipfel nach Angaben aus Paris auf die Auszahlung von 50 Milliarden US-Dollar (rund 46,5 Milliarden Euro) an die Ukraine bis Ende des Jahres geeinigt. "Es gibt eine Einigung", erklärte die französische Präsidentschaft am Mittwoch. Das Darlehen an die Ukraine solle mit "den Zinsgewinnen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten" zurückgezahlt werden.

Die US-Notenbank Fed hat den Leitzins ein weiteres Mal unverändert gelassen. Damit bleibt der Zinssatz weiter zwischen 5,25 und 5,5 Prozent und damit auf dem höchsten Stand seit 23 Jahren, wie die Fed am Mittwoch in Washington nach einer Sitzung ihres für die Zinsen zuständigen Ausschusses mitteilte. Die Federal Reserve hat eine Zinssenkung für dieses Jahr in Aussicht gestellt, will aber nicht vorschnell handeln, um die Inflation nicht wieder anzufachen.

Bei Protesten gegen Regierungschef Nikol Paschinjan in Armenien sind dutzende Menschen verletzt worden. Ein AFP-Fotograf vor Ort sah am Mittwoch zahlreiche Menschen mit Verletzungen an den Beinen oder am Unterleib, nachdem die Polizei vor dem Parlamentsgebäude in Eriwan Blendgranaten gegen die Demonstranten eingesetzt hatte. Die Proteste richteten sich gegen die Übergabe von Gebieten an das Nachbarland Aserbaidschan.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet beim Verteidigungsministertreffen der Allianz ab Donnerstag eine Einigung auf mehr Verantwortung der Europäer für die künftigen Ukraine-Hilfen. Ungarn werde den Beschluss zur Koordinierung der Militär- wie Finanzhilfen durch die Nato nicht blockieren, sagte Stoltenberg. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte zuvor bei einem als "schwierig" beschriebenen Treffen mit Stoltenberg ausgehandelt, dass sein Land keine Militärhilfe für die Ukraine leisten muss.

Die erwartete Vergabe der Olympischen Winterspiele 2030 an Nizza und die französischen Alpen sowie 2034 an Salt Lake City hat die nächste formale Hürde genommen. Am Mittwoch schlug die Exekutive des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) die Wahl dieser beiden Gastgeber offiziell vor, diese soll nun im Rahmen der 142. IOC-Session erfolgen, die vom 22. bis 24. Juli in Paris stattfindet. Das teilte das IOC mit. Zwei Tage später beginnen in Frankreichs Hauptstadt die diesjährigen Sommerspiele.

Er galt als Favorit, nun hat er den Job: Thiago Motta wird Nachfolger des gefeuerten Massimiliano Allegri als Trainer von Juventus Turin. Wie der italienische Fußball-Rekordmeister am Mittwoch mitteilte, unterschrieb der 41-Jährige, dessen Vertrag bei Juves Ligakonkurrent FC Bologna im Sommer ausläuft, in Turin einen Vierjahresvertrag bis 2027.

Damit spricht er vermutlich vielen Gläubigen aus der Seele: Papst Franziskus hat die Priester weltweit aufgefordert, ihre Zuhörer bei Gottesdiensten nicht durch lange Sermone einzuschläfern. "Die Predigt muss kurz sein, ein Bild, ein Gedanke, ein Gefühl", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Mittwoch bei seiner Generalaudienz. Viele Priester "reden so viel und oft versteht man nicht, wovon sie reden".