Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Ein Achtjähriger ist bei einem schweren Verkehrsunfall in Bayern gestorben. Fünf weitere Menschen schweben zudem in Lebensgefahr, wie die Polizei in Neunburg vorm Wald am Dienstag mitteilte. Den Ermittlungen zufolge war ein 30-Jähriger am Montagabend auf einer Straße zwischen Neunburg und Sonnenried aus unklarer Ursache auf die Gegenfahrbahn geraten und frontal sowie ungebremst mit dem entgegenkommenden Auto einer 35-Jährigen zusammengeprallt.

Der thailändische Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra muss sich wegen Majestätsbeleidigung vor Gericht verantworten. "Heute hat ein Staatsanwalt Anklage gegen Thaksin Shinawatra erhoben und das Gericht hat den Fall angenommen", erklärte die Generalstaatsanwaltschaft am Dienstag. Demnach verstieß der 74-jährige umstrittene Milliardär mit Äußerungen in Südkorea im Jahr 2015 gegen das Gesetz gegen Majestätsbeleidigung.

Wer in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt wurde, darf vorerst nicht zu Zwecken der Strafverfolgung an sein Herkunftsland ausgeliefert werden. Das ist erst dann möglich, wenn die Flüchtlingseigenschaft wieder aberkannt wird, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag urteilte. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-352/22)

Trotz einer enttäuschenden Saison darf Alba Berlin auch in der kommenden Spielzeit in der Basketball-EuroLeague antreten. Die Gesellschafter der EuroLeague erteilten dem elfmaligen deutschen Meister erneut eine Wildcard, die schon in den vergangenen drei Jahren die Eintrittskarte des Klubs in den lukrativen Wettbewerb gewesen war.

Angesichts von inneren und äußeren Bedrohungen sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Demokratie in Deutschland "unter erheblichem Druck". "Wir müssen unsere Demokratie aktiv verteidigen", sagte Faeser bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das vergangene Jahr am Dienstag in Berlin. "Wir müssen uns inneren Bedrohungen durch Extremismus ebenso entschieden entgegenstellen wie äußeren Bedrohungen, vor allem durch das russische Regime".

Im Komplex um die Pläne für einen Staatsstreich durch das mutmaßliche Reichsbürgernetzwerk rund um Heinrich XIII. Prinz Reuß hat am Dienstag vor dem Oberlandesgericht München der dritte Mammutprozess begonnen. Insgesamt acht Angeklagte müssen sich dort unter anderem wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verantworten. Zuvor starteten bereits Prozesse in Stuttgart und Frankfurt am Main.

Ermittler haben in einer Wohnung im rheinland-pfälzischen Zweibrücken zwei Tote entdeckt. Es sei von einem Gewaltverbrechen auszugehen, teilte die Polizei in Kaiserslautern am Dienstag mit. Bei den Leichen handle es sich um eine 24-jährige Frau und einen Mann, der noch nicht zweifelsfrei identifiziert sei. Einen Tatverdacht gegen einen bestimmten Menschen gebe es derzeit nicht.

Trotz rückläufiger Stückzahlen ist der Anteil Chinas an den Elektroauto-Importen nach Deutschland in den ersten Monaten dieses Jahres noch einmal deutlich gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden wurden von Januar bis April 31.500 Elektroautos aus China importiert, 15,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Anteil der Volksrepublik an den gesamten Importen von reinen Elektroautos stieg dennoch, und zwar auf 40,9 Prozent.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die aus Brüssel angekündigten Strafzölle auf Elektroautos aus China erneut scharf kritisiert. "Sie führen in eine Sackgasse", sagte Wissing am Dienstag vor einem Treffen mit seinen EU-Kolleginnen und Kollegen in Luxemburg. Es sei "destruktiv" für die europäische Autoindustrie, "Marktabschottung durch Zölle zu betreiben".

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach den wochenlangen Unruhen in Neukaledonien ein Ende der Blockaden gefordert. Macron verlangte in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf an die Bewohner des französischen Überseegebiets "die endgültige Aufhebung" aller Barrikaden und eine "Verurteilung der Gewalt".

Die chinesische Regierung hat die Kritik von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an Pekings Haltung zum Ukraine-Krieg zurückgewiesen. "Wir raten (der Nato), die Schuldzuweisung an andere zu unterlassen, keine Zwietracht zu sehen und kein Öl ins Feuer zu gießen", sagte der chinesische Außenamtssprecher Lin Jian am Dienstag in Peking. Stattdessen müsse die Nato konkrete Schritte "für die politische Beilegung der Krise" unternehmen.

Länder und Kommunen in Deutschland beschäftigen immer mehr Menschen. Die Beschäftigung im öffentlichen Dienst der Länder und Gemeinden stieg seit 2008 um 12,5 Prozent, wie das Ifo-Institut Dresden am Dienstag mitteilte.

Deutschland muss Schutzsuchende nicht automatisch als Flüchtlinge anerkennen, wenn sie bereits in einem anderen EU-Land als Flüchtling anerkannt sind. Das sei nicht verpflichtend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte dem Gerichtshof die Frage vorgelegt. (Az. C-753/22)

Guter Schutz vor der Sonne muss nicht teuer sein: Bei einer Untersuchung von 20 Sonnencremes gehörte der Testsieger D'Or Sonnenspray von Edeka mit 2,15 Euro pro 100 Milliliter zu den günstigeren Angeboten, wie die Stiftung Warentest am Dienstag mitteilte. Sechs teils hochpreisige Sonnenschutzmittel fielen hingegen durch. Der mit Abstand teuerste Hersteller reagierte bereits auf die Ergebnisse und nahm ein Produkt vom Markt, wie die Zeitschrift "test" berichtete.

Bei einem Unfall im südhessischen Seeheim-Jugenheim ist ein zehn Monate altes Kind aus seinem Kinderwagen geschleudert worden. Das Kind sowie ein Mann, der den Kinderwagen schob, wurden mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei in Darmstadt am Montagabend mitteilte. Bei dem Unfall wurden noch ein weiterer Erwachsener und ein weiteres Kind verletzt.

Eine Urlauberin aus Sachsen ist mit ihren beiden Kindern im Alter von neun und zehn Jahren bei einer gewagten Tour auf einem Standup-Paddleboard vor Rügen auf die offene Ostsee getrieben worden. Ein dänisches Marineschiff habe die Notlage der Familie zufällig erkannt und die Familie am späten Montagabend gerettet, teilte die Polizei in Stralsund am Dienstag mit. Die 43-Jährige und ihre zwei Kinder erlitten leichte Unterkühlungen. Gegen die Mutter wird nun ermittelt.

In Deutschland schlafen Menschen ab zehn Jahren im Schnitt acht Stunden und 37 Minuten pro Tag. Das sind täglich acht Minuten mehr als zehn Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag anlässlich des nationalen Schlaftags mitteilte. An Wochenenden und Feiertagen schlief die Bevölkerung im Jahr 2022 fast eine Stunde länger als werktags - und zwar durchschnittlich neun Stunden und 15 Minuten.

Die Staatsverschuldung ist zum Ende des ersten Quartals um 0,6 Prozent auf rund 2,461 Billionen Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, entsprach das einer Erhöhung von 15,7 Milliarden Euro gegenüber dem Ende des Vorjahres 2023. Gegenüber dem ersten Quartal des vergangenen Jahres bedeutete das eine Steigerung um 2,3 Prozent oder 54,7 Milliarden Euro.

Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich auch im April fortgesetzt: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts wurde in dem Monat der Bau von 17.600 Wohnungen genehmigt - 17 Prozent weniger als vor einem Jahr und sogar 43,5 Prozent unter dem Niveau von April 2022. Von Januar bis April dieses Jahres wurden damit 71.100 Wohnungen genehmigt, 21 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Wegen des drohenden Unwetters im Westen Deutschlands bleiben die offiziellen Fan-Zonen in den EM-Standorten Düsseldorf, Dortmund und Gelsenkirchen am Dienstag geschlossen. Das teilten die Städte mit. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für Dienstag lokal vor teils schweren Gewittern mit extremem Unwetterpotenzial.

Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat angesichts der Herausforderungen durch extremistische Bedrohungen die Forderung seiner Partei nach einem Sondervermögen für die inneren Sicherheit bekräftigt. Die derzeit in der Haushaltspolitik geltende "Sparlogik" sei bei der inneren Sicherheit "ein Problem", sagte der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". In Deutschland herrsche derzeit eine insgesamt "komplexe und herausfordernde Gefährdungslage".

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) sieht die Migrations- und die Energiepolitik als zentrale Themen beim Treffen der Ostministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). Bei der Konferenz müsse über die Ursachen für das gute Abschneiden der AfD bei der Europawahl beraten werden, sagte Haseloff am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Dabei gebe es eine "ganz klare Hierarchie von Themen".

Wegen des drohenden Unwetters im Westen Deutschlands bleiben die offiziellen Fan-Zonen im EM-Standort Düsseldorf am Dienstag geschlossen. Das teilte die Stadt mit. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt für Dienstag lokal vor teils schweren Gewittern mit extremem Unwetterpotenzial.

Über den sogenannten Jobturbo des Bundesarbeitsministeriums sind bislang knapp 33.000 ukrainische Geflüchtete auf den deutschen Arbeitsmarkt gelangt. Wie die "Passauer Neue Presse" am Dienstag unter Berufung auf Angaben der Bundesarbeitsagentur berichtete, beendeten zwischen November vergangenen Jahres und Ende Mai dieses Jahres "im Rahmen des Jobturbos 32.794 Menschen aus der Ukraine ihre Arbeitslosigkeit" und begannen eine Beschäftigung oder Ausbildung. Das sind weniger als von der Regierung damals angepeilt.

Um 1 Uhr in der Nacht verließ Kylian Mbappe das Krankenhaus in Düsseldorf, stieg in einen Van - und war dann schon wieder zu Scherzen aufgelegt. "Irgendwelche Ideen für Masken?" Diese Bitte um Modetipps schickte Frankreichs Kapitän aus dem Auto via X um die Welt und versah die Nachricht mit einem lachenden Smiley.

Die Polizei hat ihre Angaben zu einem mutmaßlich rassistisch motivierten Angriff auf zwei Mädchen in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern revidiert. "Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat das achtjährige Mädchen keine körperlichen Verletzungen erlitten, die auf die in der Erstmeldung geschilderte Tathandlung hindeuten", erklärte die Rostocker Polizei am Montagabend.

Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen sieht eine Umfrage für den Mitteldeutschen Rundfunk die AfD auf Platz eins vor der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestufte AfD von Spitzenkandidat Björn Höcke kommt der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap zufolge auf 28 Prozent, die CDU von Spitzenkandidat Mario Voigt folgt mit 23 Prozent. Das BSW würde aus dem Stand 21 Prozent erreichen.

Im Vorfeld seines Besuchs in Nordkorea hat der russische Präsident Wladimir Putin Pjöngjang für die Unterstützung der russischen Offensive in der Ukraine gedankt. "Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) die militärische Spezialoperation in der Ukraine entschlossen unterstützt", schrieb Putin am Dienstag in einem von der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA und der Zeitung "Rodong Sinmun" veröffentlichten Gastbeitrag. Derweil äußerten die USA Sorge über die engen Bande zwischen Moskau und Pjöngjang.

Ungarn hat sich unter Trainer Marco Rossi zu einer Art Angstgegner für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft entwickelt. Keine der letzten drei Begegnungen mit der Nummer 26 der Weltrangliste wurde gewonnen. Was lief da schief?

Die Boston Celtics haben die Hoffnungen auf eine historische Aufholjagd der Dallas Mavericks zerstört und sich zum 18. Mal die NBA-Meisterschaft gesichert. Angeführt vom glänzenden Superstar Jayson Tatum gewann Boston in der Nacht zu Dienstag das fünfte Spiel gegen die Texaner um den deutschen Forward Maximilian Kleber 106:88 und entschied die Finalserie damit mit 4:1 für sich. Die Celtics sind nun wieder alleiniger Rekordchampion vor den Los Angeles Lakers (17).

Tapfer gekämpft, den Favoriten geärgert, aber sich doch nicht belohnt: Teamchef Ralf Rangnick haderte nach der bitteren EM-Auftaktpleite seiner Österreicher gegen Frankreich - und rief die zweite Partie gegen Polen umgehend zum Finale aus. "Das hat absoluten Endspiel-Charakter", sagte der 65-Jährige vor dem Duell am Freitag (18.00 Uhr/ARD und MagentaTV) in Berlin. Mit einem Sieg habe sein Team "noch alle Chancen".

Tief in der Düsseldorfer Nacht begann das Bangen um die "Nase der Grande Nation". Frankreichs Superstar Kylian Mbappe war in den Katakomben der EM-Arena gerade mit einer Maske im Gesicht Richtung Krankenwagen geschlichen, als sein Trainer bereits Schlimmes befürchtete. "Es geht ihm nicht gut. Es scheint kompliziert zu sein, das ist der Negativpunkt des Abends", sagte Didier Deschamps nach dem Auftaktsieg gegen Österreich (1:0), der durch die Verletzung des Kapitäns in den Hintergrund rückte.