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Klüssendorf lobt Einigung auf Wehrdienst-Modell - Betonung von Freiwilligkeit
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Verständigung der Koalition auf ein Modell für den neuen Wehrdienst begrüßt. In den Sendern RTL und ntv lobte Klüssendorf am Donnerstag, dass das Modell vor allem auf Freiwilligkeit setze und das umstrittene Losverfahren vor der Musterung vom Tisch sei. "Grundsätzlich ist es für uns ein sehr gutes Signal und auch ein gutes Ergebnis der letzten Tage und Wochen."
Es sei gut, dass nun versucht werde, die Bundeswehr attraktiver zu machen und junge Menschen zu überzeugen, den Wehrdienst anzutreten, sagte der SPD-Politiker. "Wir brauchen unbedingt mehr junge Menschen in der deutschen Bundeswehr." Bereits in den letzten Wochen seien die Freiwilligenzahlen gestiegen. "Das ist ein gutes Signal, schon bevor die Maßnahmen eingesetzt haben."
Union und SPD haben sich nach langem Streit auf ein gemeinsames Modell für den neuen Wehrdienst geeinigt. Das nun vereinbarte Modell sieht nach Angaben aus Fraktionskreisen die Musterung des jeweils kompletten Jahrgangs junger Männer vor - für dieses Modell hatte es bereits in den vergangenen Tagen große Unterstützung von Koalitionspolitikern gegeben.
In einem zweiten Schritt soll dann ein Losverfahren eingesetzt werden, falls sich unter den wehrtauglichen jungen Männern nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden. Per Los solle dann entschieden werden, wer zur Bundeswehr muss. Die Fraktionen von Union und SPD wollen Details des Modells in einer Pressekonferenz um 09.15 Uhr in Berlin vorstellen.
Die Ko-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, kritisierte die Pläne für das Losverfahren. Ein solches Losverfahren sei beliebig, und junge Menschen wüssten daher nicht, worauf sie sich einzustellen hätten, sagte Haßelmann bei RTL und ntv: "Die Frage, ob jemand gezogen würde oder nicht, ist also wirklich eine Lotterie."
Positiv bewertet die Grünen-Politikerin, dass ganze Jahrgänge an Männern gemustert werden sollen und es keine generelle Pflicht zum Dienst geben soll. "Freiwilligkeit finden wir gut", sagte Haßelmann. Den Grünen sei vor allem wichtig, die Truppe attraktiver zu machen und jenen Menschen Lust auf die Bundeswehr zu machen, die ihre Perspektive dort sehen.
T.Khatib--SF-PST