Sawt Falasteen - Trotz Zerwürfnis: Trump will kommende Woche Brasiliens Präsident Lula treffen

In Brasilien war kürzlich der Trump-Verbündete und Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen Putschplänen zu 27 Jahren Haft verurteilt worden. Dies hatte den US-Präsidenten auf den Plan gerufen, der Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien verhängte. Gegen den Vorsitzenden Richter im Bolsonaro-Prozess verhängte die US-Regierung Sanktionen.

"Überall auf der Welt versuchen antidemokratische Kräfte, Institutionen zu unterwerfen und Freiheiten zu unterdrücken", sagte Lula in New York, der die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs am Dienstag eröffnete. Sein Land habe "allen angehenden Autokraten und denen, die sie unterstützen, eine Botschaft gesendet: Unsere Demokratie und unsere Souveränität sind nicht verhandelbar", sagte Lula.

Der bis Ende 2022 in Brasilien amtierende Bolsonaro war am 11. September verurteilt worden. Das Oberste Gericht befand den rechtsradikalen Politiker für schuldig, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage gegen den linksgerichteten Präsidenten Lula da Silva habe kippen wollen.

Ähnlich wie beim Sturm auf das Kapitol in Washington nach Trumps Wahlniederlage im Januar 2021 hatten zwei Jahre später Bolsonaro-Anhänger in der Hauptstadt Brasília das Oberste Gericht, den Amtssitz des Präsidenten und den Kongress gestürmt und dort stundenlang Verwüstungen angerichtet.

D.Qudsi--SF-PST