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Vaclav-Havel-Preis für türkischen Kulturförderer Kavalas
Der Vaclav-Havel-Preis des Europarats geht in diesem Jahr an den inhaftierten türkischen Kulturförderer Osman Kavala. Der 66-Jährige wurde wegen angeblichen Umsturzversuchs bereits 2017 festgenommen und von einem Istanbuler Gericht im vergangenen Jahr zu lebenslanger Haft verurteilt. Die türkische Justiz wirft Kavala vor, die regierungskritischen Demonstranten im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 finanziell unterstützt und damit den Sturz der Regierung versucht zu haben. Kavala weist die Anschuldigungen zurück.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Dezember 2019 die Freilassung des Geschäftsmannes angeordnet, das Urteil wird jedoch von der türkischen Regierung ignoriert. Stattdessen bestätigte das oberste Berufungsgericht des Landes das Urteil gegen den in Isolationshaft sitzenden Kavalas im vergangenen Monat.
Der Europarat hat wegen der unrechtmäßigen Inhaftierung des Kulturförderers ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ankara eingeleitet, an dessen Ende die Türkei ihr Stimmrecht oder sogar ihre Mitgliedschaft verlieren könnte.
Die Verurteilung Kavalas hatte zu großen Spannungen zwischen der Türkei und Nato-Partnerstaaten geführt - insbesondere mit Deutschland. Im vergangenen Jahr lieferten sich Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu bei einem Treffen in Istanbul einen Schlagabtausch, bei dem Baerbock die vom EGMR angeordnete Freilassung Kavalas forderte.
An Stelle ihres Mannes nahm Kavalas Frau Ayse Bugra Kavala die Auszeichnung am Montag entgegen. "Ich bin so traurig, dass er heute nicht hier bei uns ist, um diese Auszeichnung zu erhalten. Dieser Preis ist so wichtig", sagte sie bei der Zeremonie in Straßburg.
Der 2013 geschaffene und mit 60.000 Euro dotierte Vaclav-Havel-Preis ist nach dem 2011 gestorbenen tschechischen Ex-Präsidenten und früheren Dissidenten Vaclav Havel benannt. Im vergangenen Jahr ging die Auszeichnung an den inhaftierten russischen Oppositionellen Wladimir Kara-Mursa.
K.Hassan--SF-PST