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Anklage: Bayerischer Arzt soll erfundene Dienste in Impfzentrum abgerechnet haben
Ein Arzt aus Bayern soll mehrmals Arbeit als Corona-Impfarzt abgerechnet haben, obwohl er gar keine Dienste im Impfzentrum absolvierte. Der Schaden betrage mehr als 640.000 Euro, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg am Montag mit. Sie erhob Anklage gegen den Mediziner aus dem Landkreis Bad Kissingen.
13-Jähriger fährt in Nordrhein-Westfalen auf Zugkupplung mit
Ein 13-Jähriger ist im Ruhrgebiet in Nordrhein-Westfalen auf einer Zugkopplung mitgefahren und hat dadurch einen Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Zugbegleiter habe den Jungen kurz nach Abfahrt vom Hauptbahnhof Bottrop bemerkt, teilte die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag mit. Daraufhin sei bei 30 bis 40 Stundenkilometern eine Notbremsung der Stadtbahn eingeleitet worden. Verletzt wurde bei dem Vorfall am Samstag niemand.
Leiche nahe Kreisstraße bei Wiesbaden gefunden
In der Nähe einer Kreisstraße bei Wiesbaden ist eine Leiche gefunden worden. Der oder die unbekannte Tote sei am Sonntagvormittag zwischen den Stadtteilen Igstadt und Kloppenheim entdeckt worden, teilte die Polizei in der hesssischen Landeshauptstadt am Sonntagnachmittag mit. Angaben zu Alter, Geschlecht oder den Todesumständen könnten noch nicht gemacht werden.
Mann stirbt nach Schüssen nahe Checkpoint Charlie in Berlin
In der Nähe des Checkpoint Charlie in Berlin ist am Sonntag ein Mann angeschossen worden. Er starb später im Krankenhaus an seinen Schussverletzungen, wie eine Polizeisprecherin am Montagmorgen sagte. Nähere Angaben machte die Polizei zunächst nicht.
Toter nach Messerangriff in Ulm - Polizei schießt Täter an
In Ulm hat die Polizei einen Mann angeschossen, der zuvor einen anderen Mann mit einem Messer getötet haben soll. Außerdem soll der 54-Jährige zwei Frauen verletzt haben, wie die Ulmer Polizei sowie die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt (LKA) am späten Sonntagabend mitteilten. Demnach wurden die Beamten am Sonntagnachmittag per Notruf wegen eines mutmaßlichen Tötungsdelikts verständigt.
Urteil in Prozess um tödliche Attacke bei Schloss Neuschwanstein erwartet
Das Landgericht im bayerischen Kempten will am Montag (11.00 Uhr) sein Urteil im Mordprozess um die Gewalttat an zwei 21 und 22 Jahre alten US-Touristinnen nahe Schloss Neuschwanstein verkünden. Für den ebenfalls aus den USA stammenden 31 Jahre alten Angeklagten Troy Philipp B. forderten Staatsanwaltschaft und Verteidigung lebenslange Haft. Die Anklage verlangte außerdem, die besondere Schwere der Schuld festzustellen und eine anschließende Sicherungsverwahrung vorzubehalten.
Zentrales Holocaustmahnmal in Berlin zerkratzt: Polizei nimmt 47-Jährigen fest
Ein 47-Jähriger ist am Sonntag nach einer Beschädigung von Stelen des Holocaust-Mahnmals in Berlin festgenommen worden. Nach ersten Erkenntnissen habe der Mann die Oberfläche von zwei Gedenksäulen mit spikebewehrten Schuhen zerkratzt, teilte die Polizei in der Hauptstadt mit. Gegen ihn ermittelt nun der Staatsschutz wegen des Verdachts einer gemeinschädlichen Sachbeschädigung.
Ukraine weist Papst-Aussagen zu "weißer Fahne" scharf zurück
Die Regierung in Kiew hat die Äußerungen von Papst Franziskus zum Hissen einer "weißen Fahne" angesichts des russischen Angriffskriegs scharf zurückgewiesen. Franziskus solle sich "auf die Seite des Guten" stellen und die Kriegsparteien "nicht auf die gleiche Ebenen stellen und das dann 'Verhandlungen' nennen", erklärte Außenminister Dmytro Kuleba am Sonntag im Online-Dienst X.
38-Jähriger in Bielefelder Innenstadt erschossen - Suche nach Verdächtigen läuft
Ein 38-Jähriger ist am Samstagabend in der Innenstadt von Bielefeld auf offener Straße erschossen worden. Ein oder mehrere Täter hätten sich dem Mann genähert und auf ihn gefeuert, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Das Opfer starb noch vor Ort, nach möglichen Tatverdächtigen wurde gefahndet.
Tibeter erinnern an Volksaufstand gegen China vor 65 Jahren
Hunderte Tibeter haben in Indien am Sonntag an den 65. Jahrestag des Aufstands gegen China erinnert. Sie versammelten sich in der nordindischen Stadt Dharamsala, wo der Dalai Lama lebt. "Die heutige Gedenkfeier ist nicht nur eine Möglichkeit, den Stimmen der Tibeter gegenüber der internationalen Gemeinschaft Gehör zu verschaffen, sondern auch eine Zeit zum Nachdenken für alle Tibeter", sagte Lhagyari Namgyal Dolkar, Mitglied des Parlaments der tibetischen Exilregierung mit Sitz in Indien.
15-Jähriger tot in Kölner Hafengebiet gefunden: Polizei fasst zwei Verdächtige
In Köln ist ein 15-Jähriger bei einem Gewaltverbrechen ums Leben gekommen. Die Leiche des Jugendlichen sei am Sonntag "mit Spuren von Gewalteinwirkungen" auf einer Landzunge in einem Hafen am Rhein im Stadtteil Mülheim gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Bereits zuvor seien zwei Tatverdächtige im Alter von 18 und 20 Jahren festgenommen worden. Eine Mordkommission habe die Ermittlungen aufgenommen.
83-jähriger Autofahrer erfasst Mutter und Kind: Zwei Tote bei Unfall in Berlin
Bei einem von einem 83-jährigen Autofahrer verursachten Unfall in der Nähe des Potsdamer Platzes im Zentrum Berlins sind am Samstag eine 41-jährige Mutter und ihr vierjähriger Sohn ums Leben gekommen. Der Mann habe ersten Erkenntnissen zufolge verkehrswidrig rechts auf einem Fahrradstreifen an vor einer roten Ampel wartenden Autos vorbeifahren wollen und dabei die beiden Fußgänger erfasst, teilte die Polizei am Sonntag mit.
Tödlicher Zusammenstoß in Mülheim: Mordverdacht gegen 27-jährigen Autofahrer
Nach einem tödlichen Autounfall in Mülheim an der Ruhr ist der mutmaßliche Verursacher wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Haftrichter habe einen entsprechenden Haftbefehl gegen den 27-jährigen Fahrer eines von zwei an dem Unfall beteiligten Autos verkündet, teilte die Polizei in Essen am Sonntag mit. Laut Ermittlern gründet sich der Mordverdacht gegen ihn auf "mutmaßlich rücksichtslose Fahrweise" und "deutliche Geschwindigkeitsüberschreitung".
Nach schwerem Verkehrsunfall in Berlin: Vierjähriges Kind stirbt in Krankenhaus
Nach dem schweren Unfall in Berlin, bei dem am Samstag ein 83-jähriger Autofahrer in der Nähe des Potsdamer Platzes Menschen mit seinem Wagen erfasste, ist auch ein vierjähriges Kind gestorben. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Sonntag mit. Weitere Einzelheiten nannte er zunächst nicht. Bereits am Samstag war die 41-jährige Mutter des Kindes in einem Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen.
Frau bei Verkehrsunfall in Berlin getötet - Kind schwer verletzt
Bei einem schweren Verkehrsunfall in der Berliner Innenstadt sind am Samstagvormittag eine 41-jährige Frau getötet und ihr vierjähriges Kind schwer verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurden auch weitere Menschen teils erheblich verletzt. Die Frau und ihr Kind seien zunächst in ein Krankenhaus gebracht worden, wo die Mutter dann ihren Verletzungen erlag.
Mann in Halle tot aus Auto in Fluss geborgen
In Halle in Sachsen-Anhalt ist ein Mann tot aus einem in der Saale treibenden Auto geborgen worden. Wie die Polizei in der Nacht zum Samstag mitteilte, war das Fahrzeug Freitagnachmittag im Süden der Stadt in dem Fluss entdeckt worden. Der Tote konnte später als ein schon seit Tagen vermisster 36-Jähriger identifiziert werden.
Iranische Nobelpreisträgerin Mohammadi: "Geschlechterapartheid unter Strafe stellen"
Die in Teheran inhaftierte iranische Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi hat dazu aufgerufen, "Geschlechterapartheid" unter Strafe zu stellen und eine "systematische und institutionalisierte Ausgrenzung" der Frauen im Iran angeprangert. "Die Islamische Republik (Iran) bedient sich der hinterlistigsten Politik und der hinterhältigsten Methoden, um Geschlechterapartheid durchzusetzen", kritisierte Mohammadi in einem am Freitag anlässlich des internationalen Frauentags veröffentlichten Brief.
Entwarnung: Keine Gefahr mehr durch herabstürzende Trümmer der ISS
Entwarnung durch den Katastrophenschutz: Seit Freitagabend besteht keine Gefahr mehr durch aus dem All herabstürzende Trümmerteile eines Batteriepakets der Internationalen Raumstation ISS, wie die Behörde mitteilte. Deutschland liege nicht mehr im Gefährdungsbereich. Das Weltraumlagezentrum der Bundeswehr teilte im Onlinedienst X mit, das Batteriepaket werde nach seinen Berechnungen um 20.17 Uhr in den Pazifik stürzen.
Mordfall Hanna: Anklage und Familie fordern neuneinhalb Jahre Jugendstrafe
Im spektakulären Mordfall Hanna um den Tod der 23 Jahre alten Studentin hat die Staatsanwaltschaft vor dem Landgericht im bayerischen Traunstein für den Angeklagten eine Jugendstrafe von neuneinhalb Jahren gefordert. Die als Nebenkläger auftretende Familie schloss sich am Freitag der Forderung an, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Die Verteidigung plädierte hingegen auf Freispruch. Die mögliche Höchststrafe für den zur Tatzeit 20-Jährigen wären zehn Jahre Jugendhaft.
Neue Durchsuchungen bei Ermittlungen zu Entführung von Block-Kindern in Hamburg
Nach der Entführung von Kindern der Steakhauskettenerbin Christina Block haben Ermittler in Hamburg erneut Objekte durchsucht. Es handelte sich um Räumlichkeiten des im Besitz der Unternehmerfamilie Block befindliche Hotel "Grand Elysée" sowie eines ebenfalls in der Hansestadt ansässigen IT-Dienstleisters der Block-Firmengruppe, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Die Maßnahme habe "der Auffindung weiterer Beweismittel" gedient.
Karton explodiert auf Gehweg in Münsterland - 58-Jähriger schwer verletzt
Bei einer Explosion eines Kartons auf offener Straße im münsterländischen Ochtrup ist am Freitag ein 58-Jähriger schwer verletzt worden. Nach ersten Ermittlungen soll sich der Mann am Morgen dem Karton auf einem Gehweg genähert haben, als sich die Explosion ereignete, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilten. Ein Rettungshubschrauber brachte den Mann in ein Krankenhaus.
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Anschlag auf Tesla-Stromversorgung
Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des mutmaßlichen Brandschlags auf die Stromversorgung nahe dem Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide übernommen. Es bestehe unter anderem der Anfangsverdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, der verfassungsfeindlichen Sabotage sowie der gemeinschaftlichen Brandstiftung, teilte eine Sprecherin am Freitag in Karlsruhe mit. Am Dienstag war ein Hochspannungsmast in Brand gesetzt worden, woraufhin die Stromversorgung bei Tesla ausfiel.
Obdachloser in Rollstuhl stirbt nach Messerangriff in Frankfurter Bahnhofsviertel
Nach einem Messerangriff im Bahnhofsviertel von Frankfurt am Main ist ein im Rollstuhl sitzender 43-jähriger Obdachloser gestorben. Ein 29-jähriger Obdachloser soll den Mann bei einem Streit am Donnerstagabend verletzt haben, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der 43-Jährige starb später in einem Krankenhaus an seinen Stichverletzungen. Der 29-Jährige wurde am Tatort festgenommen.
Behörden in Hongkong legen Parlament verschärftes neues Sicherheitsgesetz vor
Die Behörden in Hongkong haben den Entwurf eines weiteren Nationalen Sicherheitsgesetzes vorgestellt, mit dem bisherige "Lücken" geschlossen werden sollen. Das am Freitag dem Parlament zur Prüfung vorgelegte Gesetz sieht demnach für Vergehen wie Hochverrat, Aufruhr und Sabotage eine drastische Strafmaßerhöhung auf lebenslange Haftstrafen vor. Das vor Ort im Schnellverfahren erarbeitete Gesetz soll das zweite Nationale Sicherheitsgesetz der Stadt werden.
Mann an See in Niedersachsen erschossen: Prozess um Mordfall von 2002 begonnen
Mehr als 20 Jahre nach der mutmaßlichen Ermordung eines 27-Jährigen in der Nähe eines Sees im niedersächsischen Buxtehude hat am Freitag vor dem Landgericht in Stade ein Prozess gegen vier Verdächtige begonnen. Den Männern im Alter zwischen 41 und 46 Jahren wird gemeinschaftlicher Mord zur Last gelegt. Zum Auftakt des Strafverfahrens, für das Termine bis Juni angesetzt sind, äußerten sich die Angeklagten nach Angaben eines Gerichtssprechers nicht zu den Vorwürfen.
Urteil: Französische Feuerwehrleute müssen rasiert zum Dienst erscheinen
Der Bart muss ab: Sieben französische Feuerwehrmänner, die wegen ihrer Gesichtsbehaarung vom Dienst suspendiert waren, müssen sich rasieren, wenn sie ihren Job behalten wollen. Ein Verwaltungsgericht in Lyon lehnte einen Einspruch der Bartträger am Freitag ab. Ihre Chefs hatten sich bei der Suspendierung auf eine bis dahin nicht umgesetzte Dienstvorschrift des Départements Loire gestützt.
Zoll entdeckt lebende Korallen in Gepäck von Reisendem an Hamburger Flughafen
Fünf lebende artgeschützte Feuerkorallen hat der Zoll im Gepäck eines Passagiers am Hamburger Flughafen entdeckt. Gegen den von einer Reise nach Südafrika zurückkehrenden 28-Jährigen werde daher vom Bundesamt für Naturschutz ermittelt, teilte der für den Flughafen zuständige Zoll im schleswig-holsteinischen Itzehoe am Freitag mit. Die Einfuhr geschützter Pflanzen und Tiere ohne nötige Dokumente könne mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro geahndet werden.
Zweiter Prozess um Anschlag auf Flüchtlingsheim in Saarlouis: Haftbefehl aufgehoben
Im zweiten Prozess um einen tödlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im saarländischen Saarlouis im Jahr 1991 vor dem Oberlandesgericht Koblenz ist der Haftbefehl gegen den Angeklagten am Freitag aufgehoben worden. Wie eine Gerichtssprecherin sagte, kann nach Vernehmung eines Hauptbelastungszeugen am Dienstag nicht von mehr von einem "dringenden Tatverdacht" des Angeklagten ausgegangen werden. Damit liege kein Haftgrund mehr vor.
Schmuggelfall in Berliner Gefängnis: Urteil nach BGH-Prüfung rechtskräftig
In einem Schmuggelfall rund um eine Justizvollzugsbeamtin aus Berlin sind die Urteile gegen sie und einen früheren Häftling rechtskräftig. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Sitz in Leipzig verwarf die Revisionen, wie der BGH am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Die Frau ist damit zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, der Mann zu einer Haftstrafe von fast sechs Jahren. (Az. 5 StR 636/23)
Bundesgerichtshof: Schriftliche Eigentümerversammlung in Pandemie zulässig
Über eine besonders verzwickte Frage aus der Pandemiezeit hat am Freitag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden: Demnach sind Beschlüsse einer Wohnungseigentümerversammlung nicht deshalb nichtig, weil die Versammlung wegen der Coronamaßnahmen nur schriftlich stattfand. Die Verwalterin habe sich hier in einem unauflösbaren Konflikt befunden, erläuterte die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner. Entweder habe sie das Wohnungseigentumsrecht oder das Infektionsschutzrecht missachten müssen. (Az. V ZR 80/23)
Baerbock ruft zu weltweitem Kampf für Frauenrechte auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anlässlich des internationalen Frauentages an diesem Freitag zum weltweiten Kampf für Frauenrechte aufgerufen. "Frauenrechte sind weltweit ein Maßstab für den Zustand der Gesellschaften", sagte Baerbock in einer am Morgen veröffentlichten Videobotschaft. Je besser Frauen gesellschaftlich repräsentiert seien und je mehr Mittel ihnen zur Verfügung stünden, "umso stärker ist ein Land, sozial und wirtschaftlich", hob sie hervor.
Wegen Fotos: 17-Jähriger bei Sturz von Schornstein lebensgefährlich verletzt
Ein 17-Jähriger ist in Mecklenburg-Vorpommern von einem rund 20 Meter hohen Schornstein gestürzt und hat sich dabei lebensgefährlich verletzt. Nach Polizeiangaben vom Freitag ereignete sich der Unfall am Donnerstagabend in Kuhlen-Wendorf. Der Jugendliche kletterte nach ersten Erkenntnissen auf den Schornstein, um Fotos zu machen.