Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Montagmorgen mit 639,5 an. Binnen 24 Stunden seien gut 4000 Neuinfektionen, aber keine neuen Todesfälle gemeldet worden. Am Sonntag hatte die Inzidenz bei 664,4 gelegen, vor einer Woche bei 790,8. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Montag (10.00 Uhr) in Leipzig über die Frage, ob Bundeswehrsoldaten verpflichtet werden können, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Offiziere beantragten, dass die Impfung von der Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten gestrichen werden soll. Sie sehen einen Verstoß gegen ihre Grundrechte. (Az. BVerwG 1 WB 2.22 und 1 WB 5.22)

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Montag den indischen Premierminister Narendra Modi zu Regierungskonsultationen in Berlin (12.45 Uhr). An den Gesprächen im Bundeskanzleramt nehmen auch Ministerinnen und Minister beider Seiten teil. Geplant ist die Unterzeichnung von Abkommen in den Bereichen Klimaschutz, Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit. Zum Abschluss wollen Scholz und Modi ihre Gespräche bei einem Abendessen vertiefen.

Die EU-Energieminister beraten am Montag bei einem Sondertreffen über die russischen Gaslieferstopps für Polen und Bulgarien (ab 15.00 Uhr). Nach Angaben des französischen Ratsvorsitzes geht es um Möglichkeiten zur Unterstützung beider Länder. Russland hatte Polen und Bulgarien am Mittwoch den Gashahn abgedreht und dies mit ausbleibenden Zahlungen in Rubel begründet. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, soll es bei den Beratungen zudem um ein mögliches Öl-Embargo gegen Russland gehen.

Ein Verwaltungsgebäude ist beschädigt, aber die Reaktorblöcke scheinen intakt zu sein: Journalisten der Nachrichtenagentur AFP haben am Sonntag das Atomkraftwerk Saporischschja besuchen können, dessen Einnahme durch die russische Armee die internationale Gemeinschaft in Sorge versetzt hat.

Deutschland befürwortet nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ein Öl-Embargo der EU gegen Russland. "Wir werben auch innerhalb der EU dafür, jetzt im sechsten Sanktionspaket der EU den Öl-Ausstieg als Europäer gemeinsam zu gehen", sagte Baerbock am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will".

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten des US-Onlinehändlers Amazon in mehreren Bundesländern zum Streik aufgerufen. Am Dienstag soll in sieben Versandzentren die Arbeit niedergelegt werden, wie Verdi mitteilte. Betroffen von den teilweise mehrtägigen Streiks sind demnach zwei Standorte in Bad Hersfeld sowie die Versandzentren in Koblenz, Leipzig, Rheinberg, Graben und Werne.

Alba Berlin hat in der Basketball Bundesliga (BBL) den neunten Sieg in Folge eingefahren und allerbeste Chancen auf die Pole Position für die Play-offs. Der Meister und Pokalsieger besiegte am letzten regulären Spieltag die MLP Academics Heidelberg klar 110:70 (51:34) und rückte ganz nah an Tabellenführer Telekom Baskets Bonn heran, der bei den Niners Chemnitz 68:90 (36:41) unterlag.

In Berlin ist die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" am Sonntagabend ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Es sei "deutlich friedlicher als in den vergangenen Jahren" gewesen, sagte eine Sprecherin der Berliner Polizei. Auch Festnahmen habe es "deutlich weniger" als in den Jahren zuvor gegeben. Vereinzelt habe es jedoch Schläge und Tritte gegen Einsatzkräfte sowie Flaschenwürfe gegeben.

Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben acht Zivilisten getötet worden. In der Stadt Lyman in der Region Donezk seien vier Zivilisten durch russischen Beschuss getötet und elf weitere verletzt worden, erklärte Regionalgouverneur Pawlo Kyrylenko am Sonntag im Online-Dienst Telegram. Ein weiterer Mensch sei in einem nahegelegenen Ort tödlich verletzt worden.

Nach zahlreichen gescheiterten Evakuierungsversuchen haben am Wochenende erstmals dutzende Zivilisten das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Etwa hundert Menschen aus dem Werk waren am Sonntag auf dem Weg nach Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter mitteilte. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dankte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew für ihren "Kampf für Freiheit".

In Berlin hat am Sonntagabend die traditionelle "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" zunächst ohne größere Zwischenfälle begonnen. Bisher sei "dort alles friedlich verlaufen", sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Abend. Die Polizei sprach von mehr als 10.000 Teilnehmenden. Die Demonstration unter dem Motto "Yallah Klassenkampf - No war but classwar" startete im Stadtteil Neukölln und soll in Kreuzberg enden.

Am Rande der traditionellen Demonstration zum 1. Mai in Paris ist es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und jugendlichen Protest-Teilnehmern gekommen. Wie ein AFP-Reporter berichtete, begann eine Gruppe schwarzgekleideter und maskierter Demonstranten bereits kurz nach Beginn des Protestzugs am Sonntagnachmittag, Schaufenster einzuwerfen und Gegenstände auf Polizisten zu werfen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas ein.

Ein europäischer Importstopp für russisches Öl rückt offenbar näher: Wie am Sonntag aus Diplomatenkreisen verlautete, bereitet die EU-Kommission derzeit ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vor, das auch ein Einfuhrverbot für russisches Öl vorsehen soll. Ermöglicht wird der Importstopp demnach durch eine politische Kehrtwende Deutschlands, das einem Öl-Embargo bislang skeptisch gegenübergestanden hatte.

Die Eisbären Berlin haben das Play-off-Finale in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) ausgeglichen. Der Titelverteidiger siegte im zweiten Spiel der Best-of-five-Serie beim Vorrundenzweiten Red Bull München mit 3:2 (1:1, 0:0, 1:1, 0:0, 1:0) nach der zweiten Verlängerung und stellte auf 1:1. Bereits am Montag (19.30 Uhr/ServusTV und MagentaSport) findet Spiel drei in Berlin statt.

Nach mehreren gescheiterten Evakuierungsversuchen haben am Wochenende erstmals dutzende Zivilisten das heftig umkämpfte Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol verlassen können. Etwa hundert Menschen waren am Sonntag auf dem Weg nach Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Twitter schrieb. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dankte der Ukraine bei einem unangekündigten Besuch in Kiew für ihren "Kampf für Freiheit".

Aus dem von russischen Truppen eingekesselten Asow-Stahlwerk in Mariupol sind nach ukrainischen Angaben rund hundert Zivilisten evakuiert worden. Die Menschen waren am Sonntag auf dem Weg in das ukrainische Saporischschja, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Onlinedienst Twitter mitteilte. Die UNO hatte zuvor erklärt, dass eine Evakuierungsaktion zur Rettung von Zivilisten aus dem Stahlwerk angelaufen sei.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist auf der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Sonntag in der Hauptstadt mit Eiern beworfen und ausgebuht worden. Wie ein AFP-Reporter berichtete, wurden aus der Menge hintereinander zwei Eier geworfen, die die Politikerin jedoch nicht trafen. Ihre Sicherheitsleute schirmten sie danach mit einem aufgespannten Schirm und einem Plexiglasschild ab.

Radprofi John Degenkolb ist bei seinem Heimspiel Eschborn-Frankfurt deutlich am Sieg vorbeigesprintet. Der 33-Jährige vom Team DSM belegte am Maifeiertag bei der stimmungsvollen 59. Ausgabe des deutschen Radklassikers im Massenspurt lediglich den 22. Platz. Der Ire Sam Bennett (Bora-hansgrohe) feierte nach 183,9 Kilometern seinen ersten Erfolg vor der Alten Oper, bester Deutscher wurde Phil Bauhaus (Bahrain Victorious) als Vierter.

Am Tag der Arbeit ist es in Istanbul zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Teilnehmern einer verbotenen Demonstration gekommen. Mehr als 160 Menschen seien festgenommen worden, teilten die Behörden am Sonntag mit. Die Menschen hätten sich ungeachtet des von den Behörden im Vorfeld verhängten Demonstrationsverbots "illegal versammelt". Sie hätten sich dann geweigert, trotz Polizeiwarnungen die Veranstaltung aufzulösen.

Der Russe Aleksander Wlassow (26) hat die 75. Tour de Romandie gewonnen. Der Kapitän des deutschen Rad-Rennstalls Bora-hansgrohe sicherte sich durch einen Sieg im abschließenden Zeitfahren über 15,8 km zwischen Aigle und Villars den ersten großen Sieg seiner Karriere. Im Radsport dürfen russische Fahrer anders als in anderen Sportarten weiterhin an Rennen teilnehmen.

Der SC Magdeburg ist der deutschen Handball-Meisterschaft mit einem Sieg im Topspiel über die Füchse Berlin einen großen Schritt näher gekommen. Der souveräne Bundesliga-Spitzenreiter gewann das selbsternannte "Ost-Derby" gegen den Verfolger 28:27 (14:14) und blickt zuversichtlich auf das Restprogramm: Die schwierigen Spiele gegen alle Titelkonkurrenten liegen bereits hinter dem SCM.

Schock für den FC St. Pauli: Den Fußball-Zweitligist hat in der heißen Phase des Aufstiegsrennen ein Corona-Ausbruch getroffen. Die Kiezkicker vermeldeten am Sonntag, zwei Tage nach dem 1:1 gegen den 1. FC Nürnberg und knapp eine Woche vor dem Spitzenspiel bei Schalke 04, zehn positive Tests. Betroffen sind neun Spieler sowie ein Mitglied aus dem Mannschaftsumfeld.

Die Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften am Sonntag sind von demonstrativer Solidarität mit der Ukraine bestimmt gewesen. Gleichzeitig forderten Gewerkschaftsvertreter in mehreren deutschen Städten, dass die Lasten der aktuellen Krisen gerechter verteilt werden müssten. Sie warnten auch vor einer "Rüstungsspirale" auf Kosten sozialer Ziele.

Inmitten der Diskussionen um einen möglichen Beitritt Schwedens zur Nato ist ein russisches Aufklärungsflugzeug unerlaubt in den Luftraum des skandinavischen Landes eingedrungen. Das schwedische Verteidigungsministerium sprach von einem "vollkommen inakzeptablen" Vorfall. Bei diesem wurde auch dänischer Luftraum verletzt, Kopenhagen kündigte am Sonntag wie zuvor schon Stockholm diplomatische Schritte an.

Motorrad-Pilot Stefan Bradl ist beim Großen Preis von Spanien gleich zweimal gestürzt. Der Honda-Testfahrer kam in seinem zweiten Einsatz in der laufenden MotoGP-Saison schon in der ersten Runde von der Strecke ab, stieg aber wieder auf. Nach einem weiteren Sturz war sein Rennen dann beendet. Zuvor hatte Marcel Schrötter in der Moto2-Klasse mit einer starken Aufholjagd Rang fünf geholt.

Audi-Pilot Nico Müller hat das zweite Saisonrennen in der DTM gewonnen. Der zweimalige Vize-Champion siegte zum Abschluss des Auftakt-Wochenendes im portugiesischen Portimao am Sonntag vor dem Brasilianer Felipe Fraga (Ferrari), der sich mit der schnellsten Rennrunde einen Zusatzpunkt sicherte. Der Italiener Mirko Bortolotti im Lamborghini komplettierte das Podest als Dritter.

In Berlin ist in der Walpurgisnacht ein Mann nach einer Messerstecherei gestorben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten, wurde bei einem Streit zwischen mehreren Männern ein 25-Jähriger so schwer verletzt, dass er wenig später verstarb. Er soll mit einer Schusswaffe gedroht haben, worauf ein junger Mann ihn mit einem Messer attackiert habe. Bei einem weiteren Vorfall erlitt ein 29-Jähriger im Stadtteil Kreuzberg eine Stichverletzung in den Bauch.

Russische Internettrolle haben nach Erkenntnissen britischer Forscher gezielt die Internet-Profile westlicher Politiker und Künstler mit Kommentaren voller Falschinformationen überzogen. Unter den Betroffenen seien etwa der britische Premierminister Boris Johnson, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, erklärte das britische Außenministerium am Sonntag. Auch Künstler wie die französischen Elektromusiker von Daft Punk und die deutsche Band Rammstein standen demnach im Visier der Trolle.

Die Spannungen zwischen Palästinensern und Israels haben einen neuen Siedepunkt erreicht. Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Polizisten an der Al-Aksa-Moschee wurde am Freitagabend der Wachmann einer israelischen Siedlung im Westjordanland getötet, bei der anschließenden Großfahndung nach den Angreifern erschossen israelische Soldaten einen Palästinenser. Die radikalislamische Hamas drohte mit Anschlägen auf Synagogen weltweit, sollte Israel seine "Angriffe" auf die Al-Aksa-Moschee fortsetzen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei der Mai-Kundgebung in Düsseldorf Deutschlands Solidarität mit der Ukraine betont. "Wir sind solidarisch mit den Bürgerinnen und Bürgerinnen der Ukraine, die ihr eigenes Land verteidigen", sagte Scholz in seiner Rede bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) am Sonntag. Er forderte den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf: "Lassen Sie die Waffen schweigen, ziehen Sie Ihre Truppen zurück!"

Die Forderungen nach Streichung der staatlichen Unterstützung für Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) werden lauter. "Ehemalige Inhaber von Spitzenämtern, die offenbar an der Seite verbrecherischer Regierungen stehen, können nicht auf die Unterstützung dieses Staates zählen", sagte FDP-Chef Christian Lindner in einem Interview vom Wochenende. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sagte, Schröder könne einem Parteiausschluss "nur noch durch einen Austritt zuvorkommen". Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte, Schröder schade seiner Partei.