Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Ein offenbar unter Drogeneinfluss stehender Autofahrer ist nach einem Unfall auf einer Bremer Autobahn in seinem Wagen eingeschlafen und erst von Polizisten geweckt worden. Nach Angaben der Polizei vom Donnerstag kam der 30-Jährige mit seinem Fahrzeug am frühen Mittwochmorgen von der Autobahn 1 ab und blieb auf einem Grünstreifen liegen. Nach dem Wecken reagierte er demnach "panisch und aggressiv" und versuchte mehrfach, mit seinem Auto wegzufahren.

Rund fünf Monate nach dem Brand eines Wohnhauses mit vier Toten im thüringischen Apolda könnte bald der Prozess gegen einen Beschuldigten beginnen. Die Staatsanwaltschaft strebt ein Sicherungsverfahren mit dem Ziel einer Unterbringung des 36-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wofür sie nach Angaben vom Donnerstag eine entsprechende Antragsschrift beim Landgericht Erfurt einreichte. Der Beschuldigte soll die Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben.

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat eine enge Abstimmung mit den USA in der Frage weiterer Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Angesichts des russischen Angriffskriegs stünden beide Nato-Länder "wie so oft in der Geschichte (...) Schulter an Schulter im Vorgehen", sagte Pistorius am Donnerstag beim Besuch von US-Außenminister Lloyd Austin in Berlin. Dies zeige sich bei den bisher der Ukraine zugesagten Waffensystemen wie Schützenpanzern oder Patriot-Luftabwehrsystemen.

Das Gastgewerbe in Deutschland hat seine Umsätze im Jahr 2022 deutlich gesteigert, blieb aber weiterhin unter dem Niveau von vor der Corona-Pandemie. Preisbereinigt verzeichneten Gastronomie- und Hotelbetriebe im Vergleich zum Vorjahr ein Umsatzwachstum von 47 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte. Damit lag die Branche weiterhin elf Prozent unter dem Vor-Corona-Jahr 2019.

Saatgut für das Freiland darf nicht mit sogenannten Neonikotinoiden behandelt werden. Die Mitgliedsstaaten müssten das Verbot beachten, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Neonikotinoide schwächen Bienen und Hummeln, weshalb ihre Verwendung in der EU stark eingeschränkt wurde. (Az. C-162/21)

In Europa arbeiten ältere Menschen immer häufiger. In Deutschland erhöhte sich die Erwerbsquote der 55- bis 64-Jährigen innerhalb von zehn Jahren um zehn Prozentpunkte auf 72 Prozent im Jahr 2021, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In der gesamten EU stieg die Erwerbsquote demnach im selben Zeitraum noch stärker, um 13 Prozentpunkte, sie lag aber unter dem Niveau von Deutschland.

Die Corona-Sonderregeln in Unternehmen sollen Anfang Februar und damit zwei Monate früher als geplant wegfallen. Wie aus einem Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums hervorgeht, ist geplant, die Arbeitsschutzverordnung zur Corona-Pandemie zum 2. Februar aufzuheben. Sie galt eigentlich noch bis Anfang April. Damit fällt die Verordnung einheitlich mit der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen in ganz Deutschland.

Der langjährige Verbandsvize Bob Hanning hat am Rande der Handball-WM mit einem überraschenden Bundestrainer-Vergleich für Aufsehen gesorgt. "Mich erinnert Alfred Gislason an einen ganz speziellen Trainer", schrieb der Manager des Bundesliga-Tabellenführers Füchse Berlin in seiner Bild-Kolumne: "Für mich ist Alfred Gislason der neue Heiner Brand."

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat direkt nach seinem Amtsantritt mit seinem französischen Kollegen Sébastien Lecornu telefoniert. Themen seien die Lage in der Ukraine und die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik gewesen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit. "Frankreich ist unser engster Verbündeter und ältester Freund in der Europäischen Union", sagte demnach Pistorius. Paris und Berlin arbeiteten "seit Jahrzehnten auch in der Sicherheitspolitik eng zusammen".

Das Konzept von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) für die geplante Kindergrundsicherung liegt offensichtlich vor. Wie die "Wirtschaftswoche" am Donnerstag berichtete, wurde von dem Ministerium ein Eckpunktepapier erarbeitet, um wie vorgesehen familienpolitische Leistungen zusammenzufassen und zu erhöhen.

Alexander Zverev ist bei den Australian Open gescheitert. Der 25 Jahre alte Olympiasieger verlor bei seinem Grand-Slam-Comeback in Melbourne sein Zweitrundenduell gegen den Weltranglisten-107. Michael Mmoh aus den USA mit 7:6 (7:1), 4:6, 3:6, 2:6 und präsentierte sich dabei weit entfernt von seiner Bestform.

Laura Siegemund steht zum zweiten Mal in ihrer Karriere in der dritten Runde der Australian Open. Die 34-Jährige aus Metzingen kämpfte sich gegen die an Nummer 27 gesetzte Rumänin Irina-Camelia Begu am Donnerstag mit 5:7, 7:5, 6:3 durch. Die letzte verbliebene deutsche Teilnehmerin im Turnier trifft nun auf Caroline Garcia (Frankreich/Nr. 4).

Die Polizei in Frankfurt am Main hat am Donnerstagmorgen die Räumung des Fechenheimer Walds für den umstrittenen Ausbau der Autobahn 66 fortgesetzt. Rund um das Gebiet könne es weiterhin zu Verkehrsbeeinträchtigungen kommen, teilten die Beamten mit. Demnach waren sie am Mittwoch auf rund 30 Aktivisten getroffen, die sich in Baumhäusern teils in sehr großer Höhe aufhielten.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat seinen Besuch in der Ukraine angekündigt. Er sei auf dem Weg nach Kiew, um mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über "konkrete Maßnahmen" der EU zur weiteren Unterstützung der Ukraine zu beraten, erklärte Michel am Donnerstag in einem Videobeitrag auf Twitter. Neben Selenskyj werde er auch Ministerpräsident Denys Schmyhal und Mitglieder des ukrainischen Parlaments treffen.

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist am Donnerstag vor dem Bundestag vereidigt worden. Pistorius legte auf Aufforderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Plenarsitzung den Amtseid ab. Er verzichtete dabei auf die religiöse Bekräftigungsformel "so wahr mir Gott helfe".

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann hat den Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Reform des Wahlrechts gegen Angriffe vor allem aus der Union verteidigt. Die CSU müsse verbal "abrüsten", forderte Hartmann, einer der Mitverfasser des Entwurfs für die Wahlrechtsänderung, am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Vorwürfe wie "Wahlbetrug" seien "keine Grundlage für ein Gespräch".

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschlands Zögern bei der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern deutlich kritisiert. "Es gibt Zeiten, in denen man nicht zögern und vergleichen sollte", sagte Selenskyj am Donnerstag per Videoansprache in Davos. Er halte es nicht für die richtige Strategie, "wenn jemand sagt: 'Ich werde Panzer geben, wenn jemand anderes auch Panzer gibt'".

Die Bevölkerung in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. Ende 2022 lebten nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamts mindestens 84,3 Millionen Menschen in der Bundesrepublik und damit so viele wie noch nie am Ende eines Jahres. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Bevölkerungszahl um 1,1 Millionen. Der Grund für dieses starken Wachstums war eine Nettozuwanderung auf Rekordniveau. Die Nettozuwanderung ist der Saldo aus Zuzügen und Fortzügen.

Die FDP setzt sich vor Beginn der Grünen Woche und der internationalen Agrarministerkonferenz in Berlin für niedrigere Hürden für die sogenannte grüne Gentechnik ein. Die Novellierung des EU-Gentechnikrechts sei "das Schlüsselthema in der Agrarpolitik im Jahr 2023", zitierte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag aus einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) solle sich dafür einsetzen.

Die chilenische Regierung hat ein umstrittenes Bergbauprojekt im Norden des Landes aus Umweltgründen gestoppt. Das Kabinett des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric lehnte die Einrichtung der milliardenschweren Erz- und Kupfermine Dominga an der Küste rund 450 Kilometer nördlich der Hauptstadt Santiago am Mittwoch (Ortszeit) einstimmig ab. Die Mine sollte in der Nähe eines bedeutenden Naturreservats der bedrohten Humboldt-Pinguine entstehen.

Bittere Nachricht für Rafael Nadal am Tag nach seinem Zweitrunden-Aus bei den Australian Open: Der 36 Jahre alte Spanier hat eine Verletzung am Iliopsoas-Muskel (Hüftbeuger) des linken Beines erlitten. Damit fällt der Grand-Slam-Rekordchampion wieder einmal sechs bis acht Wochen aus. Dies teilte Nadal nach einer MRT-Untersuchung mit. Der Spanier hat immer wieder mit Verletzungen zu kämpfen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Boris Pistorius zum neuen Bundesverteidigungsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem bisherigen niedersächsischen Innenminister am Donnerstagmorgen seine Ernennungsurkunde. Der Bundespräsident entließ gleichzeitig Pistorius' Vorgängerin Christine Lambrecht, die nach anhaltender Kritik an ihrer Amtsführung am Montag ihren Rücktritt erklärt hatte.

Nach dem Verlust von drei Freunden innerhalb kurzer Zeit hat Teammanager Antonio Conte (53) von den Tottenham Hotspur seine Zukunft im Fußball offen gelassen. "Wenn so etwas passiert, muss man darüber nachdenken. Denn oft denken wir nur an unsere Arbeit und vergessen dabei die Familie, wir vergessen, dass wir mehr Zeit für uns brauchen", sagte Conte vor der Partie bei Manchester City (Donnerstag, 21.00 Uhr).

Nationalmannschaftskapitän Dennis Schröder hat mit den Los Angeles Lakers in der nordamerikanischen Profiliga NBA den zweiten Sieg in Folge verpasst. Die Lakers verloren gegen die Sacramento Kings mit 111:116 und mussten die vierte Niederlage in den letzten fünf Spielen einstecken.

Eishockey-Nationalspieler Tim Stützle hat mit den Ottawa Senators in der nordamerikanischen Profiliga NHL wieder ein Erfolgserlebnis gefeiert. Nach zuletzt zwei Niederlagen in Folge setzte sich das Team des 21-Jährigen gegen die Pittsburgh Penguins knapp mit 5:4 nach Verlängerung durch. Stützle sorgte mit seinem 20. Saisontreffer für die zwischenzeitliche 2:1-Führung. Ottawa steht mit 43 Punkten in der Atlantic Division weiterhin auf dem siebten Rang.

Casper Ruud ist überraschend in der zweiten Runde der Australian Open gescheitert. Der zweimalige Grand-Slam-Finalist aus Norwegen unterlag dem US-Amerikaner Jenson Brooksby am Donnerstag 3:6, 5:7, 7:6 (7:4), 2:6 und muss die Hoffnung auf den ersten großen Titel vorerst aufgeben.

Lothar Matthäus (61) sieht vor dem Start der Restrunde in der Bundesliga eine Chance auf einen spannenden Kampf um die Meisterschaft. Vor der Partie zwischen dem Tabellendritten RB Leipzig und dem Rekordmeister (Freitag, 20.30 Uhr/Sat.1 und DAZN) geht der deutsche Fußball-Rekordnationalspieler vor allem von zwei ernsthaften Konkurrenten für die Mannschaft von Julian Nagelsmann (35) aus.

Die deutschen Handballer starten am Donnerstagabend (18.00 Uhr/ARD) gegen Argentinien in die Hauptrunde. Weitere Gegner sind die Niederlande am Samstag (20.30 Uhr/ZDF) und Norwegen am Montag (20.30 Uhr/ARD). Die Chancen aufs Viertelfinale stehen gut - vor allem aus diesen fünf Gründen:

Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern hat völlig überraschend ihren Rücktritt angekündigt. Sie wolle ihr Amt spätestens am 7. Februar abgeben, sagte die 42-Jährige am Donnerstag auf einer Veranstaltung ihrer Labour-Partei. Zur Begründung führte Ardern an, dass sie nach eigenem Empfinden nicht mehr genug Kraft für weitere Jahre in ihrem Amt habe.

Reality-TV-Star Kim Kardashian hat sich bei einer Versteigerung in London ein Schmuckstück gesichert, das einst von der britischen Prinzessin Diana getragen wurde. Für das sogenannte "Attallah"-Kreuz bot Kardashian am Mittwoch nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's 163.800 Pfund (187.000 Euro). Das sei mehr als das Doppelte des im Vorfeld geschätzten Mindestpreises gewesen.

Isaiah Hartenstein hat mit den New York Knicks die zweite Niederlage in Folge in der NBA kassiert. Das Team des Nationalspielers unterlag den Washington Wizards 105:116. Der 24 Jahre alte Center blieb mit vier Punkten und vier Rebounds in knapp 13 Minuten Spielzeit unauffällig. Durch den Misserfolg geraten die Knicks im Rennen um die Play-offs wieder etwas mehr unter Druck.

Die Bundesregierung kommt bei der Vorbereitung des 49-Euro-Tickets nur schleppend voran. Dies geht laut einem Bericht der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Union zu dem geplanten deutschlandweit gültigen Nah- und Regionalverkehrsticket hervor. Demnach gibt es noch zahlreiche offene Fragen bei rechtlichen Aspekten, den Tarifbestimmungen, den Beförderungsbedingungen sowie der technischen Umsetzung.