Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Die durch das Lied "Das bisschen Haushalt" bekannte Sängerin und Schauspielerin Johanna von Koczian ist tot. Sie sei am Samstag im Alter von 90 Jahren im Kreis ihrer Familie gestorben, teilte ihre frühere Agentin am Donnerstag in München mit. Von Koczian hatte in den vergangenen Jahren zurückgezogen in einer Senioreneinrichtung gelebt.

Felix Nmecha wird auch bei seinem Ex-Klub VfL Wolfsburg am Samstag (15.30 Uhr/Sky) noch im Bundesliga-Kader von Borussia Dortmund fehlen. "Es gibt nicht einen Tag, an dem er nicht vor den anderen am Trainingsgelände ist und arbeitet", berichtete BVB-Trainer Edin Terzic am Donnerstag: "Er wird aber weiterhin nicht zur Verfügung stehen, das wird noch ein paar Tage oder Wochen dauern."

Ein 23-jähriger Autofahrer ist in Gelsenkirchen mit mehr als fünf Promille gestoppt worden. Einem Zeugen zufolge habe der Mann zuvor an einer Tankstelle Desinfektionsmittel getrunken, erklärte die örtliche Polizei am Donnerstag. Der 23-Jährige habe sich bei der Kontrolle nicht mehr auf den Beinen halten können. Die Weiterfahrt wurde ihm untersagt.

Patienten und ihre Angehörigen können ab sofort auf einer neuen Online-Plattform über ihre Erfahrungen mit Ärzten, Klinken oder Pflegeheimen berichten. Das Portal ging am Donnerstag an den Start, wie der Verband der Ersatzkassen (vdek) mitteilte. Der Verband hatte die Plattform entwickeln lassen, sie kann von Versicherten aller Kassen genutzt werden. Ihre Erlebnisse mit Einrichtungen des Gesundheitswesens können die Nutzerinnen und Nutzer auf der Webseite anonym und in strukturierter Form schildern.

Vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle hat am Donnerstag der Prozess gegen einen 37-Jährigen begonnen, der in Syrien als Kämpfer der regierungstreuen Schabiha-Milizen Kriegsverbrechen begangen haben soll. Es geht um einen mutmaßlichen Vorfall in Aleppo aus dem Jahr 2012. Nach Kämpfen mit Oppositionellen, bei denen vier Menschen getötet worden sein sollen, soll der Angeklagte mit dem Fuß gegen den Kopf von drei Leichen getreten haben.

In ihrem Krieg gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat die israelische Armee eigenen Angaben zufolge "gezielte Einsätze" in der Stadt Chan Junis im Gazastreifen ausgeführt. Die israelische Luftwaffe habe eine Reihe von Angriffen zur Unterstützung der Bodentruppen im gesamten Gebiet vorgenommen, erklärte die Armee am Donnerstag. Es seien unter anderem "unterirdische Einrichtungen" und " Militärstützpunkte" getroffen und "eine Reihe von Terroristen" getötet worden.

Olympia-Hoffnungsträgerin Luisa Niemesch kämpft bei den Ringer-Europameisterschaften in Bukarest um die Medaillen. Die EM-Dritte des Vorjahres vom SV Germania Weingarten hat nach zwei Siegen in der Gewichtsklasse bis 62 kg das Halbfinale erreicht. Vor allem beim Erfolg im Viertelfinale gegen die ukrainische Vize-Weltmeisterin Julija Ostapschuk konnte Niemesch überzeugen. In der Vorschlussrunde trifft die 28-Jährige am Donnerstagabend auf die Schwedin Johanna Lindborg.

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat Milliardeninvestitionen vor allem für die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz in Deutschland angekündigt. "In den nächsten zwei Jahren wird Microsoft deutschlandweit 3,2 Milliarden Euro in den Ausbau der Cloud- und KI-Infrastruktur investieren", erklärte der Konzern am Donnerstag. Geplant sind demnach ein Ausbau des bisherigen Standorts in Frankfurt am Main sowie die Ansiedlung neuer "Kapazitäten" in Bedburg, Bergheim und Elsdorf bei Köln.

Deutschland hat Japan trotz sinkender Wirtschaftsleistung als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt abgelöst. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Wirtschaftsdaten der japanischen Behörden hervor. Allerdings ist der Aufstieg vor allem einem Währungseffekt geschuldet und könnte nicht nachhaltig sein: Die deutsche Wirtschaft schwächelt derzeit, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die EU-Kommission und die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) passten ihre Konjunkturprognosen nach unten an.

Der Autokonzern Stellantis mit Marken wie Opel, Fiat, Peugeot oder Chrysler hat im vergangenen Jahr erneut einen Rekordgewinn einfahren. Der Gewinn stieg 2023 um elf Prozent auf 18,6 Milliarden Euro, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Davon sollen auch die Beschäftigten und Aktionäre profitieren.

Mehr als drei Wochen nach einer Schussabgabe auf einen Lastwagen auf einer hessischen Autobahn hat ein Spezialeinsatzkommando einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 43-Jährige soll aus seinem Lastwagen heraus auf den überholenden Laster geschossen haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Fulda am Donnerstag mitteilten. Er kam wegen des Verdachts des versuchten Mordes in Untersuchungshaft. Der Fahrer des beschossenen Lastwagens warb unverletzt geblieben.

Das Berliner Verfahren wegen einer mutmaßliche Vergewaltigung im Görlitzer Park ist am Donnerstag durch das Landgericht I der Hauptstadt ausgesetzt worden. Die Haftbefehle gegen die drei Angeklagten wurden aufgehoben, wie das Gericht mitteilte. Grund ist, dass die mutmaßlich vergewaltigte Frau nicht zu einer Zeugenvernehmung nach Deutschland reisen wollte.

Bei einem Luftangriff auf die russische Stadt Belgorod nahe der ukrainischen Grenze sind russischen Behörden zufolge mindestens fünf Menschen getötet und 18 weitere verletzt worden. Dies teilte der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram mit.

Vor dem Landgericht im bayerischen Landshut hat am Donnerstag der Prozess gegen eine Frau begonnen, die für eine Schleusung mit mindestens 13 Toten mitverantwortlich sein soll. Der 51 Jahre alten Mehnoosh P. wirft die Staatsanwaltschaft Einschleusen von Ausländern mit Todesfolge sowie das gewerbs- und bandenmäßige Einschleusen von Flüchtlingen vor.

Am Flughafen von Straßburg in Frankreich ist ein deutsches Ehepaar vorläufig festgenommen worden, das unter Verdacht steht, in Baden-Württemberg einen Mann getötet zu haben. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilten, war das Opfer am 2. Februar tot in einem Wald in der Nähe des Orts Pfinztal gefunden worden. Die Ermittlungen führten demnach auf die Spur der nun Festgenommenen.

Für die insolvente Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof gibt es erste Kaufangebote. "Wir haben bereits mehrere Angebote eines internationalen Bieterspektrums für Galeria erhalten", sagt der vorläufige Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus der aktuellen "Wirtschaftswoche", ohne konkrete Namen zu nennen. "Die Bieter, die im Rennen sind, wollen Galeria als Ganzes erwerben", fügte Denkhaus hinzu.

Der Flugzeughersteller Airbus schaut mit Sorge auf die Entwicklungen im Nahen Osten und die Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen im Roten Meer. "Das ist ein weiterer Faktor, der das Lieferkettenthema herausfordernd macht", sagte Airbus-Finanzchef Thomas Toepfer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom Freitag. Direkten Einfluss auf die Ergebnisse des Konzerns habe der Konflikt bisher jedoch nicht.

Die schlechte Stimmung unter Unternehmern in Deutschland hält angesichts vielfältiger Probleme an. Die mit der Energiekrise stark eingetrübten Geschäftserwartungen blieben weiter auf niedrigem Niveau, wie aus der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) hervorgeht. Einen Lichtblick bieten demnach lediglich die Exporterwartungen wegen der verbesserten Lage der Weltwirtschaft.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Spekulationen über ein Scheitern der Ampel-Regierung wegen der gravierenden Differenzen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik zurückgewiesen. "Das schließe ich geradezu aus", sagte der Vizekanzler dem Sender Welt TV am Donnerstag. "Eine Regierung hat eine Aufgabe, nämlich zu regieren. Und das werden wir tun."

Die EU-Kommission hat ihre Wachstumserwartungen für 2024 deutlich gesenkt. Nach der am Donnerstag vorgestellten Winter-Wirtschaftsprognose rechnet Brüssel in diesem Jahr nur noch mit einem Wachstum von 0,8 Prozent im Euroraum und 0,9 Prozent in der EU. Das sind jeweils 0,4 Prozentpunkte weniger als vor drei Monaten vorhergesagt. Deutschland sieht die EU-Kommission mit 0,3 Prozent nur noch leicht im Plus.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besucht am Freitag Deutschland und Frankreich, um sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu treffen. Zudem werde Selenskyj am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten und Gespräche mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris führen, kündigte Selenskyjs Büro am Donnerstag an. Die französische Präsidentschaft teilte mit, Selenskyj und Macron würden bei ihrem Treffen in Paris ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnen.

Die chinesische Führung hat empört auf den möglichen Rückzug des Autobauers Volkswagen aus der Provinz Xinjiang wegen Berichten über Zwangsarbeit reagiert. Das Außenministerium in Peking erklärte am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP, deutsche Unternehmen sollten sich "von den Lügen" über die Lage in Xinjiang nicht "täuschen" lassen. Sie müssen "die Wahrheit von der Lüge" unterscheiden.

Die Commerzbank hat das vergangene Jahr mit dem größten Gewinn seit 15 Jahren abgeschlossen. Der Konzernüberschuss der zweitgrößten deutschen Bank stieg im Vergleich zu 2022 um 55 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro, wie das Kreditinstitut in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Dabei profitierte die Commerzbank vom anhaltend hohen Zinsniveau und erwartet auch für das laufende Jahr ein Gewinnplus.

Ein Bezirksamtsleiter darf sich einem Urteil zufolge nicht abwertend über die AfD äußern. Das entschied das Verwaltungsgericht Hamburg laut einer Mitteilung vom späten Mittwoch und gab damit einer Klage der AfD statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, der Bezirksamtsleiter habe während der fraglichen Debatte in amtlicher Funktion gesprochen, was ihn dazu verpflichte, Neutralität zu wahren.

Wegen des Mordes an einer 89 Jahre alten Frau ist ein 36-Jähriger nunmehr rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Donnerstag das entsprechende Urteil des Stuttgarter Landgerichts vom März 2023. Das Landgericht hatte als erwiesen angesehen, dass der Mann die Frau erwürgt und später Feuer in der Wohnung gelegt hatte. (Az. 1 StR 469/23)

Die Klimaprotestgruppe Letzte Generation hat eigenen Angaben zufolge die ersten Hürden für die Kandidatur zur Europawahl überschritten. So sei innerhalb von sechs Stunden nach Bekanntgabe ihrer Pläne die erhoffte Spendensumme von 50.000 Euro eingegangen, teilte die Gruppe am Donnerstag mit. Außerdem hätten sich inzwischen mehr als 100 Unterstützerinnen und Unterstützer gemeldet, um nun die für die Wahlzulassung nötigen 4500 Unterschriften zu sammeln.

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat sich besorgt wegen der Anfeindungen gegen ihre Partei gezeigt. "Demokratischer Diskurs macht uns aus - nicht das Verhindern von Gesprächen, nicht das Beschimpfen und nicht das Überschreiten von Grenzen", sagte die Bundestags-Vizepräsidentin am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sie bezog sich auf die Vorfälle am Mittwoch in Biberach in Baden-Württemberg: Dort hatten die Grünen wegen zum Teil aggressiver Proteste von Landwirten ihre Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch absagen müssen.

Der Wechsel von Fußball-Nationalspielerin Lena Oberdorf von Pokalsieger VfL Wolfsburg zum FC Bayern München ist fix. Das gaben beide Vereine am Donnerstag bekannt. Die 22-Jährige wird sich dem deutschen Meister zur kommenden Saison anschließen und erhält einen Vierjahresvertrag. Zuvor hatten bereits etliche Medien über den Transfer berichtet, die Ablöse soll zwischen 400.000 und 450.000 Euro betragen - so viel Geld wurde noch nie für eine deutsche Fußballerin bezahlt.

Nach den eskalierten Protesten gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Verbot von Traktoren bei Demonstrationen. "Die Versammlungsbehörden und die Polizei müssen umgehend reagieren und Traktoren bei Versammlungen untersagen", sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Die Polizei werde das Verbot "konsequent durchsetzen."

Im krisengeplagten Argentinien ist die jährliche Inflationsrate im Januar auf über 250 Prozent gestiegen. Die Verbraucherpreise lagen 254,2 Prozent über dem Niveau des Vorjahres, wie die argentinische Statistikbehörde am Mittwoch mitteilte. Im Vergleich zum Dezember nahm die Teuerung um 20,6 Prozent zu - eine leichte Verlangsamung, im letzten Monat 2023 hatte die Inflationsrate 25,5 Prozent betragen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich besorgt über die ausbleibenden US-Militärhilfen für die Ukraine geäußert. Die Blockade der milliardenschweren Hilfen im Kongress wirke sich bereits jetzt aus, sagte Stoltenberg am Donnerstag am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Ein Sieg Russlands wäre nicht nur "eine Tragödie für die Ukrainer, sondern auch gefährlich für uns", warnte er.

Mehrere Bundesländer planen die Entlassung von Inhaftierten aus dem Gefängnis, wenn das neue Cannabisgesetz zum 1. April in Kraft tritt. Die Strafvollstreckung werde nach derzeitigem Stand dann "unzulässig", erklärte das von den Grünen geführte nordrhein-westfälische Justizministerium gegenüber der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag. Zugleich könnten viele laufende Verfahren eingestellt werden.