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Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar
Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hatte die Ausreise Bolsonaros untersagt. Die Justiz ermittelt gegen den 45-Jährigen wegen des Verdachts auf Korruption und Geldwäsche.
Die argentinische Einwanderungsbehörde erklärte am Mittwoch im Onlinedienst X, Flávio Bolsonaro sei am Dienstagabend "mit gültigen Reisedokumenten und ohne rechtliche Hindernisse" nach Argentinien eingereist, ehe er einen Flug nach Ecuador angetreten habe. Bolsonaro, seine Frau und seine beiden Töchter hätten ein Privatflugzeug der Fluggesellschaft Baires Fly S.A. mit Ziel Guayaquil in Ecuador bestiegen, teilte die Behörde mit.
Nach Angaben der Website Flightradar24 startete der Flug in der Nacht von der argentinischen Stadt Puerto Iguazú im Nordosten des Landes nahe der brasilianischen Grenze. Die Maschine landete am Mittwoch in Guayaquil in Ecuador und hob weniger als eine Stunde später wieder ab, wie AFP-Journalisten und Daten von Flightradar24 bestätigten. Bolsonaros endgültiges Ziel war unbekannt, doch laut der Website FlightAware flog das Flugzeug in Richtung Miami.
US-Medien hatten zuvor berichtet, Bolsonaro sei in den Vereinigten Staaten angekommen. Wie der Sender CNN und die "Washington Post" meldeten, landete Bolsonaro am späten Dienstagabend (Ortszeit) in den USA. Den ganzen Tag über war über Bolsonaros Verbleib spekuliert worden.
Aus Kreisen des US-Außenministeriums verlautete, dass Washington zur Aufnahme des unterlegenen brasilianischen Präsidentschaftskandidaten und seiner Familie bereit sei. "Das Außenministerium wird Flávio Bolsonaro und seiner Familie Visa ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten", erklärte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums am Dienstag. Er machte keine Angaben dazu, ob Bolsonaro bereits in den Vereinigten Staaten eingetroffen sei.
Medienberichten zufolge wollte Bolsonaro in den USA Asyl beantragen. Sein Bruder Eduardo lebt bereits in den Vereinigten Staaten.
Der Oberste Gerichtshof in Brasília hatte die Ausreise des 45-Jährigen eigentlich untersagt und seine Reisepässe für ungültig erklärt. Allerdings hat Bolsonaro seit 2023 auch die italienische Staatsangehörigkeit.
Die brasilianische Polizei ermittelt gegen Bolsonaro wegen Korruptions- und Geldwäscheverdachts im Zusammenhang mit der Finanzierung des Films "Dark Horse" über seinen inhaftierten Vater Jair Bolsonaro. Letzterer war wegen eines Umsturzversuchs gegen Lula nach seiner Wahlniederlage 2022 zu einer mehrjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden.
Im Fall von Flávio Bolsonaro ordnete ein Richter des Obersten Gerichts überdies Ermittlungen zu möglichen ausländischen Wahlkampfhilfen an.
Bolsonaros Amtszeit als Senator endet im Januar, womit er seine parlamentarische Immunität verliert. Bei der Stichwahl zur Präsidentschaft in Brasilien am Sonntag hatte Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva 51,8 Prozent der Stimmen erzielt, Bolsonaro erhielt 48,2 Prozent.
Bolsonaros Liberale Partei räumte die Niederlage danach ein. Er selbst erkannte sie jedoch nicht an. Bolsonaro wirft Lula Machtmissbrauch vor und kündigte rechtliche Schritte an.
Die Bolsonaro-Familie steht US-Präsident Donald Trump politisch nahe. Trump hatte nach der Bekanntgabe des Ergebnisses Zweifel an Lulas Wahlsieg geäußert. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte der US-Präsident. Nach dem Sieg Bolsonaros in der ersten Wahlrunde hatte Trump Anfang Oktober von einem "sehr großen Sieg" gesprochen.
S.Abdullah--SF-PST