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Zehntausende bei Demonstration von rechtsextremem Aktivisten in London
Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen haben in London am Samstag zwei Demonstrationen begonnen: Zehntausende Menschen nahmen an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen.
Die Metropolitan Police erklärte im Vorfeld, es handele sich um einen ihrer größten Einsätze seit Jahren. Sie kündigte den Einsatz von 4000 Einsatzkräften an, die von Pferden, Hunden, Drohnen, Hubschraubern und Kameras zur Gesichtserkennung unterstützt werden sollten. Es gelte eine "Null-Toleranz-Strategie". Die Kosten für den Einsatz wurden auf 4,5 Millionen Pfund (rund fünf Millionen Euro) geschätzt.
Die Polizei hatte für beide Kundgebungen zahlreiche Auflagen hinsichtlich der Routen und Zeitpläne erlassen, um die rivalisierenden Protestzüge voneinander zu trennen. Veranstalter müssen demnach sicherstellen, dass eingeladene Redner keine Gesetze gegen Hassrede verletzen. Andernfalls können sie dafür rechtlich belangt werden - ein Novum bei den Vorgaben.
Bis zum frühen Nachmittag wurden laut Polizei elf Menschen wegen verschiedener mutmaßlicher Straftaten festgenommen. Vor der Demonstration des einwanderungs- und islamfeindlichen Robinson waren elf "ausländische ultrarechte Agitatoren" an der Einreise nach Großbritannien gehindert worden.
Eine weitere Herausforderung für die Sicherheitskräfte war das Endspiel des FA Cup zwischen den Fußballmannschaften Manchester City und Chelsea, zu dem am Nachmittag 90.000 Zuschauer im Londoner Wembley Stadion erwartet wurden.
Am Vorabend der Demonstrationen warnte Premierminister Keir Starmer: "Jeder, der darauf aus ist, auf unseren Straßen Chaos anzurichten, jemanden einzuschüchtern oder zu bedrohen, muss damit rechnen, die volle Härte des Gesetzes zu spüren zu bekommen."
Starmer steht nach Erfolgen der rechtspopulistischen Partei Reform UK von Nigel Farage bei den Kommunal- und Regionalwahlen innerhalb seiner regierenden Labour-Partei unter massivem Druck und sieht sich mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Den Organisatoren der rechtsextremen Kundgebung vom Samstag warf Starmer vor, "Hass und Spaltung zu schüren".
Mitte September hatten an einer von dem einwanderungs- und islamfeindlichen Aktivisten Robinson organisierten Großdemo in London bis zu 150.000 Menschen teilgenommen. Im April wurden bei einer pro-palästinensischen Kundgebung in London mehr als 500 Menschen wegen der "Unterstützung einer verbotenen Organisation" festgenommen.
E.Qaddoumi--SF-PST