Arbeitskreis Steuerschätzung nimmt Beratung über Frühjahrsprognose auf / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP/Archiv
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Arbeitskreis Steuerschätzung nimmt Beratung über Frühjahrsprognose auf
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat am Dienstag in Stralsund seine dreitägigen Beratungen über die neue Frühjahrsprognose aufgenommen. Das Gremium schätzt jeweils im Mai und November jeden Jahres die zu erwartenden Steuereinnahmen für das laufende Jahr - und für die kommenden Jahre. Die Prognosen sind Grundlage der Haushaltsplanung von Bund, Ländern und Kommunen. Am Donnerstag will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Ergebnisse in Berlin vorstellen.
"In Zeiten wirtschaftlicher und geopolitischer Unsicherheiten ist die Arbeit des Arbeitskreises wichtiger denn je", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Finanzminister Heiko Geue (SPD) bei der Begrüßung der rund 35 Expertinnen und Experten. "Die Objektivität und Belastbarkeit der Schätzergebnisse bilden die unverzichtbare Grundlage für die Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen." Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Frühjahr Gastland der Steuerschätzer.
Die aktuelle Frühjahrsschätzung findet vor einem schwierigen Hintergrund statt. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im dritten Jahr in Folge in einer Schwächephase. Geopolitische Krisen wie der Iran-Krieg treiben die Energiekosten in die Höhe und führen zu verringerten Wachstumserwartungen in Deutschland. Erst vor zwei Wochen hatte die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr auf 0,5 Prozent halbiert. Geringeres Wachstum kann zu geringeren Steuereinnahmen führen, was die ohnehin angespannte Haushaltslage des Staats weiter verschärfen würde.
J.AbuShaban--SF-PST
