Sawt Falasteen - Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

Das BSW ist Teil der sogenannten Brombeerkoalition in Thüringen unter Führung der CDU, zu der außerdem noch die SPD gehört. Dem Bündnis von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fehlt aber eine absolute Mehrheit. Sie arbeitet mit der Linksfraktion zusammen, um bei entsprechenden Beschlüssen die nötige Stimmenzahl zu erhalten. Hintergrund sind die komplexen politischen Verhältnisse. Die vom Landesverfassungschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist stärkste Fraktion.

Das BSW sei "ein verlässlicher" Koalitionspartner, betonte Augsten am Mittwoch. Nähere Angaben zu den Gründen für seinen Rückzug nannte er nicht. Er freue sich, nun seine "ganze Kraft der fachlichen Arbeit" in Bereichen wie Landwirtschaft, Umweltschutz und erneuerbare Energien widmen zu können. Die Wahl eines Nachfolgers werde "zeitnah" erfolgen.

Die Linke zweifelte wegen der Rücktrittsankündigung an der Stabilität der Regierungskoalition. "Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist", erklärte ihr Fraktionschef Christian Schaft. Angesichts der "Weltlage" und ihrer Folgen in Form eines Preis- und Inflationsschocks müsse die Regierung ihre Arbeit machen. Sie brauche keinen mit sich beschäftigten Koalitionspartner.

L.Hussein--SF-PST