Sawt Falasteen - Britisches Unterhaus stimmt gegen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Für ein Verbot von Tiktok, Snapchat und Co. für Kinder unter 16 Jahren stimmten am Montagabend im Abgeordnetenhaus in London nur 173 Parlamentarier. Dagegen votierten 307. Auffallend war aber, dass sich mehr als hundert der insgesamt 404 Labour-Abgeordneten enthielten, was nach Ansicht von Beobachtern als Kritik an der Regierungslinie gewertet werden könnte. Dutzende Labour-Abgeordnete haben Premierminister Starmer bereits öffentlich aufgefordert, ein Verbot zu unterstützen.

Der Regierungschef lehnt ein Social-Media-Verbot derzeit mit der Begründung ab, dass es zuvor eine ausführliche Konsultation mit Experten, Internetkonzernen und Kinderschützern geben solle. Der entsprechende Prozess war in der vergangenen Woche von der Regierung angestoßen worden.

Bereits im Januar hatte das Oberhaus des Parlaments für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren nach dem Vorbild eines ähnlichen Gesetzes in Australien gestimmt. Dieses wurde nun vom Unterhaus kassiert.

Auch prominente Persönlichkeiten wie der britische Schauspieler Hugh Grant haben sich für ein Verbot ausgesprochen. Zudem unterstützen 74 Prozent der Bevölkerung die Maßnahme, wie aus einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov vom Dezember hervorging. Einige Organisationen für Kinderschutz warnen allerdings davor, dass ein Verbot ein falsches Gefühl der Sicherheit schaffen würde.

In Australien gilt seit dem 10. Dezember ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. Seither nimmt der Staat die Anbieter von Onlinediensten wie Tiktok, Instagram und Snapchat in die Pflicht, die Konten von Nutzern, die unter 16 Jahre alt sind, zu löschen. Plattformen drohen Geldstrafen in Höhe von umgerechnet mehr als 28 Millionen Euro, wenn sie keine "angemessenen Maßnahmen" zur Einhaltung der Vorschriften ergreifen.

U.Shaheen--SF-PST