Sawt Falasteen - China hält großangelegte Militärübungen nahe Taiwan ab - Scharfe Kritik aus Taipeh

Die Übung, bei der unter anderem die "Blockade wichtiger Gebiete und Seewege" trainiert werde, sei eine "legitime und notwendige Maßnahme zum Schutz der Souveränität und nationalen Einheit Chinas", sagte der chinesische Armeesprecher. Die umfassenden Übungen zielten darauf ab, eine "ernste Warnung" an Taiwan zu senden, erklärte das Militär. Sie seien zur "Abschreckung" der "Separatisten" gedacht, hieß es mit Bezug auf die Regierung in Taipeh.

Dazu veröffentlichte das für Einsätze entlang der Straße von Taiwan zuständige chinesische Militärkommando eine Grafik mit dem Titel "Closing in" (Einkesseln). Darauf sind Schiffe und Kampfjets zu sehen, die die Insel umzingeln. Auf einem weiteren Bild ist Taiwans Präsident Lai Ching-te als Insekt dargestellt, das über einem offenen Feuer geröstet wird.

Nach Angaben aus Taiwan wurden nahe der Insel in den 24 Stunden bis 6.00 Uhr am Dienstagmorgen (Ortszeit, 0.00 Uhr MESZ) 19 chinesische Kriegsschiffe gesichtet, darunter der Flugzeugträger "Shandong" und seine Begleitschiffe. Das Verteidigungsministerium in Taipeh erklärte, es beobachte das chinesische Vorgehen genau.

Zeitgleich zu den Militärübungen gab Chinas Küstenwache "Patrouillen" rund um Taiwan bekannt. Zu den Übungen gehörten demnach "Inspektionen" sowie Einsätze zum "Aufgreifen, Abfangen und Festsetzen" von "unberechtigten Schiffen".

"Das Streben nach 'taiwanischer Unabhängigkeit' bedeutet, das taiwanische Volk in eine gefährliche Kriegssituation zu stürzen", erklärte die Sprecherin des Pekinger Büros für Taiwan-Angelegenheiten, Zhu Fenglian.

Taiwans Präsidialamt verurteilte das Vorgehen Chinas indes "aufs Schärfste". Ministerpräsident Cho Jung-tai erklärte, "der Rückgriff auf militärische Gewalt ist nicht das, was moderne, fortschrittliche Gesellschaften verfolgen sollten".

China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. Peking verstärkte in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan, um seinem Souveränitätsanspruch Nachdruck zu verleihen.

Zuletzt berichtete Taiwans Militär im Februar von chinesischen Militärübungen. An den Übungen rund 70 Kilometer vor der Südküste der Insel waren den Angaben aus Taipeh zufolge Flugzeuge und Kriegsschiffe beteiligt.

China bezeichnet seine Militärübungen meist als Routinetest für eine mögliche Blockade und Einnahme des Gebiets. Experten vermuten, dass Chinas Ambitionen bezüglich Taiwan eher auf eine Blockade hinauslaufen könnten als auf eine umfassende und riskantere Invasion der Insel.

Taiwan ist auch ein potenzieller Krisenherd für einen Konflikt zwischen China und den USA als wichtigstem Geldgeber und Waffenlieferanten für die Insel. Die Vereinigten Staaten und Länder in der Pazifikregion blicken mit Sorge auf das zunehmend aggressive Vorgehen Pekings in der Region.

Zuletzt hatte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth eine "glaubwürdige Abschreckung" für Taiwan zugesichert. Bei einem Besuch in Japan sagte er am Sonntag, die USA hielten an einer "robusten" und "glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik einschließlich der Taiwan-Straße" fest.

S.Barghouti--SF-PST