Sawt Falasteen - Hameseder fordert sofortige Verlängerung des Zivildiensts

Der Leiter der Heereskommission, Erwin Hameseder, hat in der ORF-Nachrichtensendung „Zeit im Bild 2“ nachdrücklich eine sofortige Verlängerung der Dauer des Wehrersatzdienstes gefordert. In einem Interview mit Moderator Armin Wolf warnte er vor den Folgen der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht und forderte die Bundesregierung auf, rasch zu handeln, um das Bundesheer für künftige Aufgaben aufzustellen.

Hameseders Kernanliegen ist die Anhebung der Zivildienstdauer von derzeit neun auf elf Monate. Als Begründung führt er an, dass Österreich dringend Soldaten benötige. Er verknüpft diese Forderung mit der Annahme, dass die geplante Verlängerung des Grundwehrdiensts auf neun Monate junge Männer dazu verleitet, vermehrt den Weg in den Zivildienst zu wählen. Dies führe zu einem „Run“ auf den Wehrersatzdienst, den es zu stoppen gelte.

„Es ist alles zu tun, um den Run auf den Zivildienst zu stoppen“, erklärte der Milizbeauftragte. Er kritisierte das „Nicht-Entscheiden der Politik“, das bei Jugendlichen große Verunsicherung schüre. Obwohl die Wehrdienstkommission ursprünglich eine Dauer von mindestens zwölf Monaten empfohlen hatte, habe Hameseder diese Forderung auf elf Monate gesenkt, um die politische Realität als Demokrat zu akzeptieren. Dennoch sei es für ihn nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung den Empfehlungen des Expertenrats nicht gefolgt sei und aus ideologischen Gründen ein teureres Modell gewählt habe.

Mit Zahlen untermauerte Hameseder seine Warnung: Von den rund 38.000 Wehpflichtigen seien etwa 8.500 bis 9.000 untauglich. Von den verbleibenden würden circa 17.500 den Zivildienst wählen, sodass nur noch knapp über 12.000 für den Grundwehrdienst übrig blieben. Dies sei eine Zahl, die das Bundesheer nicht leisten könne und die die Milizstruktur eindeutig schwäche.

Hameseder betonte, dass die Dauer des Zivildiensts „sofort verlängert“ werden müsse; man dürfe nicht ein Jahr warten oder eine langwierige Evaluierung durchführen. Parallel dazu sollten Regierung und Verteidigungsbudget aufgestockt sowie weitere Maßnahmen im Hinblick auf die demografische Entwicklung geprüft werden. Aus Expertensicht sei die derzeitige Situation nicht mitzutragen.

Bezüglich der Umsetzung zeigte sich Hameseder zwar optimistisch, blieb aber realistisch. Er drückte den Wunsch aus, dass bis Anfang 2027 eine Lösung im Sinne der Heereskommission gefunden werde. Ob dies noch vor Jahresende in den verbleibenden sieben Wochen gelingen könne, hielt er jedoch für wenig realistisch. „Die Hoffnung stirbt zuletzt“, so sein Fazit.

Zur Frage, wie eine dafür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zustande kommen könnte, wollte sich Hameseder nicht festlegen.

L.Hussein--SF-PST