Sawt Falasteen - Zwölf Äthiopier und Eritreer in Deutschland wegen Kriegsverbrechen in Tigray angezeigt

Zuvor hatte die Menschenrechtsorganisation Legal Action Worldwide (LAW) die Anzeige verkündet. Den Regierungsbeamten und Militärangehörigen aus Äthiopien und Eritrea werden demnach Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Auf AFP-Anfrage konnte LAW "weder bestätigen noch dementieren", ob der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed und der eritreische Präsident Issaias Afeworki unter den Beschuldigten sind. Addis Abeba und Asmara reagierten zunächst nicht auf AFP-Anfragen. Die Anklage wurde gemäß dem Universalitätsprinzip in Deutschland eingereicht, da es sich bei den Vorwürfen um Verbrechen gegen das Völkerrecht handelt.

Der Tigray-Konflikt zwischen Äthiopien und der in Tigray regierenden Rebellenorganisation TPLF hatte im November 2020 begonnen. Äthiopien wurde dabei durch Streitkräfte des Nachbarlandes Eritrea unterstützt. Während der Kämpfe in dem zweitbevölkerungsreichsten Land Afrikas wurden bis zu 600.000 Menschen getötet, eine Million Menschen befinden sich nach wie vor auf der Flucht. Der Konflikt war nach zwei Jahren mit einem Waffenstillstand und einem Friedensabkommen beendet worden.

In einem Bericht der UNO aus dem Jahr 2022 war von "Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in mehreren Fällen im Verlauf des Konflikts die Rede. Durch den Bürgerkrieg wurde der Ruf des äthiopischen Präsidenten schwer beschädigt. Abiy hatte 2019 den Friedensnobelpreis für seine Initiative zur Aussöhnung mit dem über Jahre verfeindeten Eritrea erhalten.

H.Nasr--SF-PST