Sawt Falasteen - Scholz: EU-Kommission darf sich nach Europawahl nicht auf Rechtsextreme stützen

Die Wahl der neuen Kommissionsspitze werde nur gelingen, wenn diese sich auf "traditionelle Parteien" stütze. "Alles andere wäre für Europas Zukunft ein Fehler", fügte Scholz hinzu. Er sei bestürzt über die "Uneindeutigkeit manch politischer Aussagen, die wir zuletzt gehört haben", sagte Scholz weiter.

Von der Leyen war von anderen SPD-Politikern dafür kritisiert worden, dass sie eine Zusammenarbeit mit ultrarechten Parteien bisher nicht konsequent ausgeschlossen hat. So hatte von der Leyen die Partei der neofaschistischen italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni erst am Donnerstag erneut als "klar pro-europäisch" verteidigt. Für den Fall einer zweiten Amtszeit schloss von der Leyen lediglich aus, mit "Freunden Putins" wie der AfD zusammenzuarbeiten.

Kurz vor der Europawahl lagen in Ländern wie Frankreich, Italien und Österreich ultrarechte Parteien in den Umfragen vorn. In Deutschland liegt die AfD in etwa gleichauf mit den Grünen.

R.Shaban--SF-PST