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"Spiegel": Pistorius fordert elf Milliarden Euro für Litauen-Brigade
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert einem Bericht zufolge für die Aufstellung einer deutschen Brigade in Litauen elf Milliarden Euro. Das habe ein Ministeriumsvertreter in der Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags am Mittwoch geäußert, berichtete der "Spiegel" unter Verweis auf Teilnehmer der Sitzung. Demnach ist eine Milliarde Euro für jährliche Betriebskosten vorgesehen, vier Milliarden Euro für die Anschaffung von Großgerät wie etwa Panzern und sechs Milliarden Euro für weitere Investitionen – zum Beispiel in den Bau von Infrastruktur oder auch für den Kauf von Uniformen.
Dem Bericht zufolge sind in der Summe nicht die Kosten für Auslandszulagen enthalten, mit denen die rund 4800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivile Kräfte für den mehrjährigen Dienst in Litauen gewonnen werden sollen. Anfang April reiste ein Vorkommando der Bundeswehr nach Litauen, um den Aufbau der Kampfbrigade vorzubereiten. Bis 2027 soll der Verband einsatzfähig sein.
Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr. Nie zuvor hatte sie so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert. Die Brigade soll angesichts der Bedrohung durch Russland die Nato-Ostflanke verstärken.
Mit Blick auf die laufenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2025 hatte Pistorius kürzlich vor gravierenden Folgen gewarnt, wenn der Bundeswehr nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt werde. Um die Bundeswehr wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung fit zu machen, sei neues Geld nötig, sagte Pistorius. Für 2025 bezifferte Pistorius die zusätzlich nötige Summe auf 6,7 Milliarden Euro.
S.Barghouti--SF-PST