Sawt Falasteen - Macron wird bei Staatsbesuch in Deutschland in Berlin, Münster und Dresden erwartet

In Münster wird Macron voraussichtlich mit dem Westfälischen Friedenspreis ausgezeichnet werden, der ihm im vergangenen Jahr zugesprochen worden war. Macron habe seit Beginn seiner Präsidentschaft die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit zum Schwerpunkt seiner Politik gemacht, so hatte die Wirtschaftliche Gesellschaft für Westfalen und Lippe (WWL) im März 2023 die Vergabe des Preises begründet.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Macron am Rande der Trauerfeier für Wolfgang Schäuble im Januar in Berlin zu dem Staatsbesuch eingeladen. Es wird damit gerechnet, dass der Besuch auch mit einem pro-europäischen Aufruf kurz vor der Europawahl verbunden wird.

Der Staatsbesuch fällt in eine Zeit, die von erheblichen Differenzen beider Länder in der Ukraine-Politik geprägt ist. Macron und Scholz hatten sich zuletzt mehrfach indirekt, aber ungewöhnlich scharf öffentlich kritisiert. Bei einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am vergangenen Freitag demonstrierten sie dann aber Geschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine.

Ursprünglich hatte Macron gemeinsam mit seiner Frau Brigitte schon im Juli 2023 Ludwigsburg, Berlin und Dresden besuchen wollen. In Ludwigsburg hatte das 75-jährige Bestehen des Deutsch-Französischen Instituts (dfi) gewürdigt werden sollen. In Berlin stand neben einer Bootsfahrt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Spree auch ein Treffen mit 20 jungen Teilnehmern eines Zukunftscamps aus Deutschland, Frankreich und der Ukraine auf dem Programm. In Dresden hatte Macron eine Rede vor der Frauenkirche halten wollen.

Wegen anhaltender Ausschreitungen in Frankreich nach einem tödlichen Schuss eines Polizisten auf einen 17-Jährigen war der Besuch kurzfristig abgesagt worden.

Ein Staatsbesuch ist mit hohem protokollarischen Aufwand verbunden. Macrons Besuch wäre der erste Staatsbesuch eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren. Es wäre auch der erste Besuch eines französischen Präsidenten überhaupt in Ostdeutschland.

Der damalige Präsident Jacques Chirac hatte im Juni 2000 eine Rede im Bundestag gehalten und - ein Jahr nach dem Regierungsumzug von Bonn nach Berlin - den Grundstein für die französische Botschaft gelegt.

H.Jarrar--SF-PST