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Vorgestellt

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

Letzte Nachrichten

Ausschuss berät über Aufhebung von Verschreibungspflicht für Viagra-Wirkstoff

Ein Sachverständigenausschuss beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn berät am Dienstag über die Aufhebung der Verschreibungspflicht für den Viagra-Wirkstoff Sildenafil. Das Verfahren betrifft nicht nur die bekannte Potenzpille, sondern auch sogenannte Nachahmerpräparate mit demselben Wirkstoff in der vergleichsweise niedrigen Dosierung von 25 Milligramm. Der Ausgang der Beratungen ist offen. Mit einem Ergebnis wird am Nachmittag gerechnet.

Marburger Bund fordert ausreichende Finanzierung von Krankenhausreform

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf Eckpunkte einer Krankenhausreform hat die Ärztegewerkschaft Marburger Bund eine auskömmliche Finanzierung angemahnt. Die jetzt getroffene Vereinbarung stehe unter dem Vorbehalt einer finalen Gesamteinigung, erst dann solle darüber entschieden werden, welchen Umfang die notwendige finanzielle Ausstattung für den Umbau der Krankenhäuser habe, sagte Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).

Bund und Länder erzielen Durchbruch bei Krankenhausreform

Nach monatelangem Ringen haben sich Bund und Länder auf Eckpunkte einer Krankenhausreform geeinigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Montag nach einem Treffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern in Berlin von einer "Revolution". Über den Sommer wollen Bund und Länder einen konkreten Gesetzentwurf ausarbeiten, der zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Für eine Reihe von Kliniken kommt die Reform aber wohl zu spät.

Lauterbach rechnet mit Einigung in Verhandlungen über Krankenhausreform

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich vor den Gesprächen mit den Ländern über die geplante Krankenhausreform zuversichtlich gezeigt. "Ich glaube, dass es diesmal klappt. Wir sind immer aufeinander ein bisschen zugegangen", sagte Lauterbach am Montag in Deutschlandfunk. "Die verteilten Zuständigkeiten haben wir miteinander geregelt."

Sozialverband VdK: Deutschland hat zu viele Krankenkassen

Angesichts des steigenden Kostendrucks im Gesundheitswesen hat sich der Sozialverband VdK dafür ausgesprochen, die Zahl der Krankenkassen in Deutschland zu reduzieren. Auch die Kassen können und sollten ihren Sparbeitrag leisten, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Wir haben in Deutschland 96 Krankenkassen. Da stellt sich schon die Frage, ob das so viele sein müssen", sagte Bentele.

Zahl der Waldbrände in Kanada steigt auf mehr als 670

Die Zahl der Waldbrände in Kanada steigt weiter: Am Freitag loderten offiziellen Angaben zufolge mehr als 670 Feuer in dem nordamerikanischen Land. Mehr als 380 davon waren den Behörden zufolge außer Kontrolle. Dazu komme, dass die Waldbrandsaison noch mindestens drei Monate dauere, erklärte Michael Norton vom Ressourcenministerium Natural Resources Canada (NRC).

KKH-Studie: Dauerstress als Risiko für Herzerkrankungen

Herzerkrankungen sind keine reine Alterserscheinung, sondern können wegen Stress auch schon in jüngeren Jahren zum Problem werden. Inzwischen erhält durchschnittlich jeder zehnte Herzpatient eine Stressdiagnose, wie eine am Mittwoch in Hannover veröffentlichte Studie der Kaufmännischen Krankenkasse KKH zeigt. Bei KKH-Versicherten im berufstätigen Alter zwischen 25 und 64 Jahren ist es demnach sogar jeder Siebte.

Zwei Männer in Hessen wegen gefälschter Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt

Das Landgericht im hessischen Darmstadt hat am Dienstag zwei Männer wegen gefälschter Corona-Impfpässe zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Hauptangeklagte wurde wegen gemeinschaftlicher Urkundenfälschung in 57 Fällen zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Ukraine wirft Georgien "Folter" von inhaftiertem Ex-Präsidenten Saakaschwili vor

Die Ukraine hat Georgien vorgeworfen, den inhaftierten georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili zu foltern. Es sei "nicht akzeptabel", wie Saakaschwili behandelt werde, erklärte das Außenministerium in Kiew am Dienstag. Deshalb sei der georgische Botschafter einbestellt worden. "Die georgischen Behörden müssen aufhören, diesen ukrainischen Staatsbürger zu foltern", hieß es weiter.

Özdemir: Zu viel Zucker, Fette und Salz in Fertigprodukten mit Kinderoptik

In Fertigprodukten für Kinder stecken noch immer zu viel Zucker, Fette und Salz. Das ergab eine Sonderauswertung verschiedener Untersuchungen des Max-Rubner-Instituts sowie des Bundeslandwirtschaftsministeriums, deren Ergebnisse Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Dienstag vorstellte. Demnach enthalten Produkte mit Kinderoptik teils sogar mehr Zucker oder Fett als vergleichbare Artikel, die sich nicht explizit an Kinder richten.

Selenskyj lässt Georgiens Botschafter wegen Zustands von Saakaschwili ausweisen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angesichts des Gesundheitszustands des früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili den Botschafter des Landes zur Rückkehr nach Tiflis aufgefordert. Das Außenministerium in Kiew solle den georgischen Botschafter auf seine Anweisung "zum Verlassen der Ukraine binnen 48 Stunden" auffordern, schrieb Selenskyj am Montag auf Twitter. Der seit 2021 inhaftierte Saakaschwili hatte sich zuvor in einem im Fernsehen veröffentlichten Video abgemagert und gebrechlich gezeigt.

Inhaftierter georgischer Ex-Präsident Saakaschwili zeigt sich stark abgemagert

Der seit 2021 inhaftierte frühere Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, hat sich in einem im Fernsehen veröffentlichten Video abgemagert und gebrechlich gezeigt. Am Montag erschien der 55-Jährige per Videoschalte in einer Gerichtsanhörung, lüftete sein T-Shirt und brachte seine hervorstehenden Rippen und seinen hohlen Bauch zum Vorschein. Saakaschwilis Ärzte erklärten, dass er sich im Gefängnis lebensbedrohliche Krankheiten zugezogen habe.

TK-Chef fordert Gewinn-Deckel für Pharmafirmen

Angesichts steigender Preise für Arzneimittel hat der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, einen "Gewinn-Deckel" für Pharmaunternehmen gefordert. "Wir brauchen für die Zukunft faire Preise für neue Arzneimittel, bestehend aus den tatsächlich anfallenden Kosten und einer gesellschaftlich akzeptablen Marge", sagte Baas am Samstag dem "Handelsblatt". "Dann sollten Kassen nur noch für Medikamente bezahlen, deren Hersteller diesen Gewinn-Deckel akzeptieren."

Empörung über möglichen Wegfall des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung

Berichte über den drohenden Wegfall des Bundeszuschusses für die Pflegeversicherung haben am Freitag für Empörung gesorgt. Wenn dies zutreffe, "dann lässt die Bundesregierung Millionen Pflegebedürftige im Regen stehen", erklärte der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, Florian Lanz, am Freitag in Berlin. Scharfe Kritik kam auch von der Deutschen Stiftung Patientenschutz.

Haftstrafe für ehemaligen Heilpraktiker wegen gefälschter Corona-Impfpässe

Wegen der Fälschung von Corona-Impfpässen hat das Landgericht München I einen ehemaligen Heilpraktiker zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er wurde zudem wegen gefährlicher Körperverletzung in 96 Fällen und unerlaubten Handels mit verschreibungspflichtigen Medikamenten außerhalb einer Apotheke in 102 Fällen verurteilt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Darüber hinaus ordnete das Gericht die Unterbringung des Manns in einer Entziehungsanstalt an.

Bericht: Regierung erwartet Anstieg von Kassen-Beitragssatz um 0,2 Prozentpunkte

Die Bundesregierung geht einem Bericht zufolge davon aus, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung im nächsten Jahr um 0,2 Prozentpunkte erhöht wird. Das berichtet das Nachrichtenportal "The Pioneer" am Freitag unter Berufung auf einen Bericht des Gesundheitsministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages.

Bisher gut 1500 Meldungen über "Post-Vac-Syndrom" nach Corona-Impfungen registriert

Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat seit dem Beginn der Schutzimpfungen gegen das Coronavirus Ende 2020 bislang 1547 Meldungen über Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen erhalten, die als "Post-Vac-Syndrom" eingestuft werden. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bulletin des PEI zur Arzneimittelsicherheit hervor. In der Statistik enthalten sind demnach alle Fälle bis zum 15. Mai 2023.

Bund und Länder verfehlen Durchbruch bei Krankenhaus-Reform

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über eine Krankenhausreform gehen kommende Woche in die nächste Runde. Ein Spitzengespräch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit den Ressortchefinnen und -chefs aus den Ländern am Donnerstag in Berlin brachte noch nicht den eigentlich anvisierten Durchbruch. Es seien aber weitere Annäherungen erzielt worden, sagte Lauterbach. "Wir sind am Vorabend einer großen Reform", fügte er hinzu.

Breites Bündnis warnt vor zunehmender Armut durch Pflege

Vor Inkrafttreten der Pflegereform am 1. Juli hat ein breites Bündnis aus Sozial-, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften vor zunehmender Armut pflegebedürftiger Menschen gewarnt. "Immer weniger Menschen können sich die eigene Pflege leisten", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Aufruf. Die Bundesregierung präsentiere "auch mit der jüngsten Pflegereform keine wirklichen Lösungsvorschläge". Nötig sei eine Vollversicherung in der Pflege, die alle Kosten übernimmt.

Lauterbach will Qualitätsstandards bei Krankenhausreform nicht aufweichen

Im Ringen um die Krankenhausreform will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in den Gesprächen mit den Bundesländern keine Abstriche an den geplanten Qualitätsstandards machen. "Da glaube ich nicht, dass wir da nachgeben", sagte Lauterbach im ZDF-"Morgenmagazin" vor der für Donnerstag geplanten Verhandlungsrunde mit den Ländern.

TK-Report: Mehr als jeder dritte Studierende durch Burnout gefährdet

Angesichts von Coronakrise, steigenden Lebenshaltungskosten, Prüfungsdruck und Zukunftsängsten geht es Studierenden nach einer Umfrage heute deutlich schlechter als vor der Pandemie. Mehr als jede und jeder Dritte ist burnoutgefährdet, wie aus dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) hervorgeht.

Im Schnitt 1500 Krankenhausbehandlungen im Jahr wegen Hitze und Sonnenlicht

Hitze und Sonnenlicht haben in Deutschland zwischen 2001 und 2021 für durchschnittlich 1500 Krankenhausbehandlungen im Jahr gesorgt. Mit durchschnittlich 19 Toten ist Hitze als direkte Todesursache jedoch selten, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Durch hohe Temperaturen steigt jedoch die Sterblichkeit insgesamt, weil die Kombination aus Hitze und Vorerkrankungen das Sterberisiko erhöht.

USA melden erste lokale Malaria-Fälle seit 20 Jahren

Nach der Bestätigung von fünf lokal erworbenen Malaria-Fällen in den USA haben die US-Seuchenkontrollbehörde CDC eine Warnung herausgegeben. Vier Fälle der durch Mücken übertragenen Krankheit wurden in Florida und einer in Texas bestätigt, erklärte die CDC und betonte, dass die Fälle in den beiden US-Bundesstaaten wohl nicht miteinander in Verbindung stünden. Experten wie die EU-Umweltagentur warnen davor, dass sich Krankheiten wie Malaria im Zuge des Klimawandels stärker auf der Nordhalbkugel ausbreiten könnten.

Bund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken

Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennen. Die Masken seien Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft worden und hätten mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten, teilte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der "Welt" vom Dienstag mit. Das Ministerium plane nun eine "zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung", sagte ein Sprecher. Sie sollten verbrannt werden.

GKV: Große Zufriedenheit mit Beratungsangebot der Pflegekasse

Die Pflegebedürftigen sowie ihre Angehörigen sind einer Erhebung zufolge mit den Angeboten zur Pflegeberatung der Pflegekassen zufrieden. Wie ein am Montag veröffentlichter Evaluationsbericht zur Pflegeberatung und zu den Pflegeberatungsstrukturen ergab, sind über 82 Prozent der Befragten insgesamt zufrieden. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Gernot Kiefer, hob die gestiegene Anzahl von spezialisierten Beratungsstellen sowie die hohe Zahl an weitergebildeten Pflegeberaterinnen und Pflegeberatern hervor.

Montréal ist wegen Waldbränden die Großstadt mit schlechtester Luft weltweit

Wegen der in ganz Kanada lodernden Waldbrände ist die Metropole Montréal am Sonntag weltweit die Großstadt mit der schlechtesten Luft gewesen. Die Luftqualität in der bevölkerungsreichsten Stadt der Provinz Québec sei "ungesund", erklärte das Unternehmen IQAir, das weltweit die Luftverschmutzung beobachtet. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnte auf Twitter vor den Gesundheitsgefahren durch die Brände auch in Westeuropa.

Bessere Warnung vor Hitzewellen und Ausbau der Schutzmaßnahmen

Mit einem nationalen Hitzeschutzplan will die Bundesregierung die Warnungen vor Hitzewellen verbessern. Zudem sollen die Schutzmaßnahmen ausgebaut werden, damit insbesondere Ältere, Kranke und Kinder gut durch Hitzeperioden kommen. Der Plan, den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montagnachmittag mit Experten beraten will, sieht unter anderem vor, Pflegeheimen, Kommunen oder Krankenhäusern konkrete Konzepte zu Verfügung zu stellen, um besser auf Hitzewellen reagieren zu können. Sozialverbände forderten schnelle Entscheidungen.

Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in erstem Quartal um 6,8 Prozent gestiegen

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche hat in den ersten drei Monaten des aktuellen Jahres im Vergleich zum Vorjahresquartal um 6,8 Prozent zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, wurden im ersten Quartal 2023 rund 27.600 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Damit setzte sich der seit dem Vorjahresquartal beobachtete Anstieg fort - damals hatte die Zahl der Abbrüche um 4,8 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2021 zugenommen.

Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im ersten Quartal um 6,8 Prozent gestiegen

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche hat in den ersten drei Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahresquartal um 6,8 Prozent zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, wurden im ersten Quartal 2023 rund 27.600 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Damit setzte sich der seit dem Vorjahresquartal beobachtete Anstieg fort - damals nahm die Zahl der Abbrüche um 4,8 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2021 zu.

UNO alarmiert über weltweite Verbreitung synthetischer Drogen

Die Vereinten Nationen haben sich alarmiert gezeigt über die weltweite Verbreitung von synthetischen Drogen und deren "katastrophale Folgen". Durch die "preiswerte, schnelle und einfache Produktion" von synthetischen Drogen hätten sich die Drogenmärkte in aller Welt radikal verändert, warnte das für den Kampf gegen Drogen und Kriminalität zuständige UN-Büro (UNODC) am Sonntag in Wien.

Lauterbach berät erstmals mit Experten über nationalen Hitzeschutzplan

Die Erarbeitung eines nationalen Hitzeschutzplans nimmt Fahrt auf: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) trifft sich am Montag mit Vertretern von Pflege, Ärzteschaft, Kommunen, Ländern, Sozialverbänden sowie mit weiteren Experten zum Auftaktgespräch über Maßnahmen zum Schutz vor Hitzewellen, wie das Ministerium am Sonntag mitteilte. Weitere Treffen sind nach Angaben eines Sprechers geplant.

Bundestag beschließt Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln

Der Bundestag hat ein Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln beschlossen. Durch die Reform soll der Kostendruck auf die Pharmahersteller gesenkt werden, damit der Verkauf der Medikamente in Deutschland lohnenswerter wird. Das von den Ampel-Parteien eingebrachte Gesetz sieht vor, die Preisregeln für Kinderarzneimittel zu lockern; Festbeträge und Rabattverträge werden abgeschafft. Durch das Gesetz wird außerdem die telefonische Krankschreibung unbefristet eingeführt.

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