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Generalbundesanwalt warnt vor Gefahr durch IS und radikalisierte Einzeltäter
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und ihre Ableger sind nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft weiter eine Gefahr. Dem IS gelinge es nach wie vor, Anhänger für Anschläge etwa in Deutschland zu mobilisieren, sagte Generalbundesanwalt Jens Rommel am Montagabend vor Journalisten in Karlsruhe. Anschläge der vergangenen Monate zeigten außerdem, dass von radikalisierten Menschen auch dann eine Gefahr ausgehe, wenn sie nicht direkt an eine terroristische Gruppe angebunden seien.
Rommel verwies auf den Messerangriff von Mannheim mit einem Toten im Mai 2024 und den Autoanschlag auf eine Gewerkschaftsdemonstration in München im Februar dieses Jahres mit zwei Toten. In beiden Fällen hätten sich die Beschuldigten vor der Tat mit vermeintlichen Islamgelehrten ausgetauscht, die sie darin bestärkt hätten, Gegner des Islams anzugreifen.
Beide Beschuldigte hätten vor den Taten als sehr gut integriert gegolten und keine szenetypischen Kontakte gehabt, sagte Rommel weiter. Selbst ihrem nahen Umfeld sei die bedrohliche Radikalisierung weitgehend verborgen geblieben.
In Mannheim soll ein aus Afghanistan stammender IS-Sympathisant am 31. Mai 2024 Mitglieder und Sympathisanten der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer angegriffen und einen zu Hilfe eilenden Polizisten getötet haben. Derzeit muss sich der mutmaßliche Täter vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verantworten.
In München fuhr am 13. Februar ein aus Afghanistan stammender Mann mit einem Kleinwagen in eine Demonstration von Mitgliedern der Gewerkschaft Verdi. Eine 37-jährige Frau und ihre zweijährige Tochter wurden getötet. 54 weitere Menschen wurden verletzt.
"Übersteigerte religiöse und politische Vorstellungen" des Beschuldigten könnten seine Handlungen nach Angaben der Bundesanwaltschaft geleitet haben. Er habe offenbar gedacht, im Namen des Islams willkürlich ausgewählte Menschen töten zu müssen. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft.
Rommel berichtete auch von den Ermittlungen zur Messerattacke von Bielefeld am 18. Mai. Ein 35 Jahre alter Syrer soll gezielt auf Gäste einer Bar eingestochen haben, die dort den Aufstieg ihres Fußballvereins feierten. Vier Menschen wurden schwer verletzt.
Der mutmaßliche Messerangreifer hatte womöglich schon vor der Tat Kontakt zum IS. Es gebe mittlerweile Anhaltspunkte dafür, dass er sich schon in Syrien für den IS betätigt habe, sagte der Generalbundesanwalt. Auch in dem Fall sitzt der Tatverdächtige in Untersuchungshaft.
M.Qasim--SF-PST