Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete / Foto: Julio Cesar AGUILAR - AFP/Archiv
-
Nach Flucht in USA: Bolsonaro bezeichnet sich als "echten Präsidenten" Brasiliens
-
Tapsoba leitet Comeback ein: Bayer wendet Pokal-Blamage ab
-
Kompany wieder zu Hause, der FC Bayern im Achtelfinale
-
Vor Kongresswahlen: US-Notenbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
السكتة الدماغية: علامات مبكرة تجعل التدخل السريع ضرورة
-
Bericht über Namenstrick: Trump fordert Ausschluss zweier Senatskandidaten in Alaska
-
شركتان صينيتان تنهيان رعاية مبابي بعد مقطع عن ماو تسي تونغ
-
Nach Hirnhautreizung: Kompany aus Klinik entlassen
-
Champions League: Nächster Dämpfer für Bayern-Frauen
-
موقع سهيلة الأثري يعيد قراءة تاريخ الاستقرار البشري في حتا
-
اعتماد 7 يناير يوم زايد المؤسس مناسبة وطنية سنوية في الإمارات
-
US-Notenbank Fed will weniger oft über Leitzins entscheiden
-
Lange Überzahl: Undav erlöst Stuttgart in Paderborn spät
-
Schalke 04 scheitert bei Dynamo Dresden
-
FC Bayern zunächst ohne Kane
-
US-Zentralbank Fed lässt Leitzins unverändert
-
انطلاق التصفيات النهائية لفئة الجاليات في تحدي القراءة العربي
-
"New York Times": US-Demokraten führen Alaskas Wähler mit Namenstrick in die Irre
-
Struff gewinnt deutsches Duell - und fordert Djokovic
-
تركيزات قياسية لغازات الاحتباس الحراري في الغلاف الجوي خلال 2025
-
Explosion in Mehrfamilienhaus in Regensburg: Mehrere Verletzte und Vermisste
-
Geldwäsche: Klingbeil plant leichteren Zugang zu Konto- und Immobiliendaten
-
Nach Israel-Wahl: Keine Mehrheit in Sicht - Likud wirft arabischen Parteien Betrug vor
-
شباب من أجل الاستدامة تفتح التسجيل لبرامج 2027 في عامها العاشر
-
Mindestens 68 Tote bei Zugunglück in Spanien – Ursache wohl menschliches Versagen
-
منصور بن زايد: يوم زايد المؤسس يجدد الاعتزاز بإرث الوالد المؤسس
-
محمد بن راشد: يوم زايد المؤسس احتفاء بالوحدة وباني نهضة الإمارات
-
غرف دبي ودي إتش إل تتعاونان لدعم توسع الشركات في الأسواق العالمية
-
Mutmaßliche Saboteure aus Belarus festgenommen: Brandanschläge in Bayern geplant
-
وكيل ذكاء اصطناعي يرصد أربع ثغرات في برمجيات منشآت الاندماج النووي
-
Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf
-
خالد بن محمد ومارك كارني يبحثان توسيع الشراكة الإماراتية الكندية
-
CDU-Vize Prien drängt zu Eile in Präsidenten-Frage - Klärung bis 9. November
-
Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld
-
كيف تستخدم البنوك المركزية أدواتها عند تراجع العملات؟
-
Gefängnismitarbeiter in NRW nach Verkauf von Handys an Häftlinge in Untersuchungshaft
-
Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien in die USA ab
-
Cousin von Albert II. von Monaco tot - fahrlässige Tötung vermutet
-
Brandenburg: Kind in Wildpark von Wolf attackiert und schwer verletzt
-
Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau
-
الدولار يستقر فوق 56 جنيهاً في البنوك المصرية الأربعاء
-
Israel: Arabische Listen legen nach Auszählung von 85 Prozent der Stimmen weiter zu
-
النفط يصعد أكثر من 1% والأسواق تترقب بيانات المخزونات الأميركية
-
Verheerendes Zugunglück in Spanien: Mindestens 64 Todesopfer
-
Jugendproteste: Behörden warnen vor Extremisten - GEW betont Anliegen der "GenZ"
-
Familienministerium will maximalen Elterngeldbezug doch bei 14 Monaten belassen
-
Frauen betäubt und missbraucht: Zwölf Jahre Haft für Serienvergewaltiger in Berlin
-
Dänischer Tierschutzminister will sich für Verbot von "Turbo-Hähnchen" einsetzen
-
Brasilianischer Wahlverlierer Flávio Bolsonaro in Miami gelandet
-
Nach Dopingsperre: Carl will "zweite Chance" nutzen
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen niedersächsische AfD-Abgeordnete
Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wegen Volksverhetzung. Hintergrund sei ein Post Behrendts in dem Kurzbotschaftendienst X, sagte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch in Göttingen. Darin hatte Behrendt die Regenbogenfahne unter anderem mit Pädophilie und "LGBTQ-Propaganda" in Verbindung gebracht.
Ihre Kritik an der Regenbogenfahne sei eine "vollständig zulässige Meinungsäußerung" gemäß des Grundgesetzes, erklärte Behrendt selbst am Mittwoch per Pressemitteilung. "Gerade für frei gewählte Abgeordnete des Landtags muss dies doch insbesondere gelten." Aus ihrer Sicht handele es sich um ein politisch motiviertes Verfahren.
Behrendt hat den Post vom 20. Oktober 2024 offenbar mittlerweile gelöscht. Noch zu lesen ist allerdings ihre Reaktion, als ein Nutzer auf X ankündigt, deswegen Anzeige zu erstatten. "Und ihr denkt das wird mich davon abhalten, die Wahrheit auszusprechen?", schrieb Behrendt damals.
C.AbuSway--SF-PST