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Vorgestellt

"Washington Post" muss geschasste Kolumnistin Karen Attiah wieder einstellen

Die US-Zeitung "Washington Post" muss die Kolumnistin Karen Attiah wieder einstellen, die nach kritischen Beiträgen in Onlinemedien über den im vergangenen September erschossenen ultrarechten US-Influencer Charlie Kirk entlassen worden war. Ein Schlichter ordnete am Dienstag zudem an, dass die Zeitung Attiah alle ausstehenden Gehälter nachzahlen muss. Für deren Entlassung habe es "keine triftigen Gründe" gegeben.

Menschenrechtsgericht urteilt zu in Türkei inhaftiertem Kulturförderer Kavala

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte urteilt am Dienstag in Straßburg im Fall des in der Türkei inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala. Die türkische Justiz wirft dem Unternehmer und Menschenrechtsaktivisten vor, die regierungskritischen Demonstranten im Rahmen der sogenannten Gezi-Proteste im Jahr 2013 finanziell unterstützt und damit den Sturz der Regierung versucht zu haben. Kavala weist die Anschuldigungen zurück.

Letzte Nachrichten

Tötung von Neugeborenem: 19-Jährige aus katholischem Milieu verurteilt

Das Landgericht München I hat eine zur Tatzeit 19 Jahre alte Frau wegen der Tötung ihres Neugeborenen zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und acht Monaten verurteilt. Laut dem am Mittwoch verkündeten Urteil wertete das Gericht die Tat allerdings als Totschlag und nicht wie von der Staatsanwaltschaft gefordert als Mord aus niederen Beweggründen. Die mittlerweile 20-Jährige blieb in Untersuchungshaft.

BGH: Käufer von 1400 Bäumen in Costa Rica darf Vertrag nach Jahren noch widerrufen

Ein deutscher Käufer von 1400 Teakbäumen in Costa Rica darf die Verträge mit dem Schweizer Verkäufer widerrufen und bekommt sein Geld zurück. Das Widerrufsrecht sei zeitlich nicht befristet, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Der Kläger hatte in den Jahren 2010 und 2013 über das Internet Verträge mit der Firma abgeschlossen und für die Bäume insgesamt etwa 80.000 Euro ausgegeben. (Az. VIII ZR 226/22)

Zweijährige stirbt an Verbrühung: Totschlagsverdacht gegen Eltern und Großmutter

Nach dem Tod eines als Folge von Hautverbrühungen gestorbenen zweieinhalb Jahre alten Mädchens in Sachsen-Anhalt hat die Staatsanwaltschaft Halle Ermittlungen gegen die Eltern und die Großmutter des Kleinkinds eingeleitet. Der 36 Jahre alte Vater des Mädchens sei wegen Fluchtgefahr zudem festgenommen worden, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Den Eltern und der Großmutter wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

Kind getötet und in Kanal versenkt: Lebenslange Haft für Eltern in Duisburg

Weil sie ihre kleine Tochter töteten und deren Leiche im Rhein-Herne-Kanal im Ruhrgebiet versenkten, sollen die Eltern des Kinds lebenslang ins Gefängnis. Das Landgericht Duisburg verurteilte den Vater und die Mutter der toten Dreijährigen am Mittwoch wegen Mordes, wie ein Gerichtssprecher sagte. Die Kammer stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nach 15 Jahren weitestgehend ausgeschlossen.

Bas ruft nach Attacken auf Wahlkampfhelfer zu Verteidigung der Demokratie auf

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat vor dem Hintergrund der jüngsten Attacken auf Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu einem konsequenten Handeln zum Schutz der Demokratie aufgerufen. "Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt", betonte Bas am Mittwoch im Bundestag. "Wir werden den Demokratiefeinden unser Land nicht überlassen." Bas wandte sich auch gegen Attacken auf - teils ehrenamtliche - Rettungskräfte sowie auf Journalistinnen und Journalisten.

Bundesgerichtshof hebt Urteil wegen Sterilisation betreuter Männer teils auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil des Landgerichts München I wegen der Sterilisation zweier unter Betreuung stehender Patienten teilweise aufgehoben. Da bei einem der Männer die Zeugungsfähigkeit durch eine Operation nicht ausschließbar wieder hergestellt worden sei, sei das Landgericht in diesem Fall in seinem Urteil von einem unzutreffenden rechtlichen Maßstab ausgegangen, entschieden die Karlsruher Richter in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Eine andere Jugendschutzkammer des Landgerichts muss nun neu über den Tatvorwurf verhandeln.

Krankenkasse KKH beklagt Millionenbetrug in Gesundheitswesen

Die Kaufmännische Krankenkasse (KKH) hat in ihrem Verantwortungsbereich im vergangenen Jahr Betrugstaten mit einem Volumen von dreieinhalb Millionen Euro aufgedeckt. Für zwei Drittel der 2023 festgestellten Hinweise auf Abrechnungsmanipulation seien Pflegeeinrichtungen verantwortlich, es folgten Krankengymnastik- und Physiotherapiepraxen, teilte die KKH am Mittwoch in Hannover mit. Aber auch durch Arztpraxen, Apotheken, Kranken- und Sanitätshäuser habe es Betrug und Korruption gegeben.

Lebenslange Haft für tödliche Messerattacke in Regionalzug bei Brokstedt

Das Landgericht Itzehoe hat den Angeklagten im Prozess um die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt zu lebenslanger Haft wegen zweifachen Mordes verurteilt. Außerdem erkannte das Gericht am Mittwoch bei dem 34 Jahre alten Ibrahim A. die besondere Schwere der Schuld, womit eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausgeschlossen ist. A. hatte vor eineinhalb Jahren dem Urteil zufolge zwei junge Menschen in dem Zug getötet.

Boeing drohen neue US-Ermittlungen zu Abstürzen vor mehr als fünf Jahren

Der Druck der US-Behörden auf den Flugzeugbauer Boeing nimmt weiter zu: Mehr als fünf Jahre nach den Abstürzen von zwei 737-MAX-Maschinen mit insgesamt 346 Toten hat das Justizministerium in Washington mitgeteilt, dass der Konzern deswegen erneut strafrechtlich verfolgt werden kann. Eine Vereinbarung mit den US-Behörden von Anfang 2021 zur Einstellung der Ermittlungen sei nicht mehr gültig, da Boeing gegen darin eingegangene Verpflichtungen verstoßen habe, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

Hunderttausende Phishingnachrichten verschickt: Vier Männer in Untersuchungshaft

Wegen des Versendens hunderttausender Phishingnachrichten sind vier mutmaßliche Internetbetrüger in Untersuchungshaft genommen worden. Den Männern im Alter zwischen 19 und 27 Jahren wird unter anderem Computerbetrug vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium in Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilten. Sie sollen rund 950.000 Phishing-SMS an deutsche Mobilfunknummern geschickt haben und so an zehntausende Kreditkartendaten gekommen sein.

Frauen in Berlin-Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen

Zwei Frauen sind im Berliner Stadtteil Kreuzberg transfeindlich beleidigt und angegriffen worden. Die 22 und 23 Jahre alten Frauen standen am Dienstagabend an der Kasse eines Supermarkts, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Dort wurden sie von zwei Männern, die ebenfalls in der Schlange standen, ihren Angaben zufolge transfeindlich beleidigt.

Mann stürzt beim Klettern in Thüringen metertief zu Tode

In Thüringen ist ein Mann bei einem Kletterunfall nach einem metertiefen Sturz ums Leben gekommen. Der 61-Jährige stürzte zwischen Schmiedefeld am Rennsteig und Gehlberg in Suhl rund 15 Meter in die Tiefe, wie die Polizei in Suhl am Mittwoch mitteilte. Der Mann war demnach zusammen mit einem 63-jährigen Begleiter am Kletterfelsen Blauer Stein klettern.

Arbeiter stirbt bei Reparatur von Lastwagen in Hildesheim

Im niedersächsischen Hildesheim ist ein Arbeiter bei der Reparatur eines Lastwagens ums Leben gekommen. Der 46-jährige Mann wurde bei den Reparaturarbeiten zwischen Fahrgestell und Führerhaus eingeklemmt, wie die Polizei in Hildesheim am Mittwoch mitteilte. Ein Notarzt konnte nur noch seinen Tod feststellen. Der Arbeitsunfall ereignete sich am Dienstag auf einem Firmengelände in einem Gewerbegebiet in Hildesheim.

Urteil in Prozess um tödliche Messerattacke in Regionalzug bei Brokstedt erwartet

Fast eineinhalb Jahre nach der tödlichen Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt verkündet das Landgericht Itzehoe am Mittwoch (11.00 Uhr) das Urteil gegen den mutmaßlichen Täter. Nach dem Willen der Staatsanwaltschaft soll der 34-jährige Beschuldigte Ibrahim A. unter anderem wegen zweifachen Mordes und vierfachen Mordversuchs lebenslang ins Gefängnis kommen.

US-Justizministerium: Boeing kann für zwei tödliche 737-Max-Abstürze strafrechtlich verfolgt werden

Der Flugzeugbauer Boeing kann nach Angaben des US-Justizministeriums für zwei tödliche Abstürze von 737-Max-Maschinen vor rund fünf Jahren strafrechtlich verfolgt werden. Das Unternehmen habe gegen Verpflichtungen aus einer Vereinbarung verstoßen, die Boeing vor einer strafrechtlichen Verfolgung der Abstürze bewahrt habe, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums vom Dienstag.

Prozess um NS-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt worden. Das Landgericht in Halle an der Saale sprach Höcke am Dienstag wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig. Nach Überzeugung der Kammer um den Vorsitzenden Richter Jan Stengel wusste der AfD-Politiker um die Herkunft der Parole. Höcke selbst bestritt dies.

Zwei Vollzugsbeamte bei Angriff auf Gefangenen-Transporter in Frankreich getötet

Ein brutaler Angriff auf einen Gefangenen-Transporter schockt Frankreich: Bei dem bewaffneten Überfall wurden am Dienstag im Norden des Landes zwei Strafvollzugsbeamte getötet - und der Häftling befreit. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten den Inhaftierten von Rouen nach Evreux bringen. An einer Mautstelle in der Normandie wurde der Transporter von mehreren Angreifern mit Schusswaffen attackiert, dem Häftling und den Tätern gelang die Flucht.

Prozess gegen AfD-Politiker Höcke: Staatsanwaltschaft fordert Bewährungsstrafe

Im Prozess gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole hat die Staatsanwaltschaft eine Bewährungsstrafe gefordert. Staatsanwalt Benedikt Bernzen beantragte am Dienstag in seinem Plädoyer vor dem Landgericht Halle an der Saale für Höcke eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten, die für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt werden soll. Die Verteidigung forderte Freispruch. Noch für Dienstag wurde ein Urteil erwartet.

Achtjährige in Baden-Württemberg auf Schulhof sexuell missbraucht

Die Polizei in Baden-Württemberg ermittelt in einem Fall eines mutmaßlichen Kindesmissbrauchs auf einem Schulhof. Ein Unbekannter soll ein achtjähriges Mädchen in Vaihingen an der Enz angesprochen und sexuelle Handlungen an dem Kind vorgenommen haben, wie die Beamten in Ludwigsburg am Dienstag mitteilten. Der Vorfall ereignete sich demnach am Montag.

16-jähriger Autofahrer liefert sich Verfolgungsjagd mit Berliner Polizisten

Ein 16-jähriger Autofahrer hat sich in Berlin eine Verfolgungsjagd mit Polizisten geliefert und dabei deren Sicht durch Einsatz eines Pulverlöschers behindert. Nach Angaben der Polizei fiel der Jugendliche in der Nacht zum Dienstag zunächst mit deutlich überhöhtem Tempo auf der Autobahn 100 auf. Anschließend versuchte er sich einer drohenden Kontrolle durch eine Flucht zu entziehen.

Holocaust-Mahnmal in Paris mit Rote-Hände-Graffiti beschmiert

Zum Jahrestag der ersten Massenverhaftungen von Juden in Paris ist in der Hauptstadt Frankreichs das nationale Holocaust-Mahnmal geschändet worden: Unbekannte sprühten rote Graffiti in der Form von Händen an die Schoah-Gedenkstätte. Bürgermeisterin Anne Hidalgo sprach am Dienstag von einer "ungeheuerlichen Tat". Es sei Strafanzeige gestellt worden.

Haftstrafe für früheren Kommunalpolitiker wegen sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen

Das Landgericht Bochum hat einen ehemaligen Kommunalpolitiker wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde zudem wegen der Verbreitung und des Besitzes von Kinder- und Jugendpornografie schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

Reichsbürger Maximilian E. aus Reuß-Gruppe wegen Trunkenheit verurteilt

Der ab der kommenden Woche in Frankfurt am Main als Verschwörer aus dem Reichsbürgernetzwerk um Heinrich XIII. Prinz Reuß vor Gericht stehende ehemalige Bundeswehroffizier Maximilian E. ist vom Amtsgericht München wegen Trunkenheit am Steuer verurteilt worden. E. erhielt am Dienstag wegen wiederholter Verkehrsdelikte unter Alkoholeinfluss eine Haftstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung. Außerdem verhängte das Gericht eine zweijährige Führerscheinsperre.

Je fünf Jahre Jugendhaft für zwei Paketboten nach Vergewaltigung von Zwölfjähriger

Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach hat zwei Paketboten wegen der Vergewaltigung einer Zwölfjährigen zu jeweils fünf Jahren Jugendhaft verurteilt. Die Männer im Alter von 20 und 21 Jahren wurden zudem wegen der Herstellung von Kinderpornos schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte.

Zwei Vollzugsbeamte bei Angriff auf Gefangenentransporter in Frankreich getötet

Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Gefangenentransporter in Nordfrankreich sind am Dienstag zwei Strafvollzugsbeamte getötet worden. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten einen Häftling von Rouen nach Évreux bringen. An einer Mautstelle in Incarville in der Normandie wurde der Transporter dann von mehreren Angreifern mit Schusswaffen attackiert, dem Häftling und den Tätern gelang die Flucht.

Arrest wegen versuchter Strafvereitelung in Fall von Leiche in Kofferraum

Das Landgericht Bonn hat gegen eine Frau im Zusammenhang mit dem Fund einer Leiche im Kofferraum eines Autos einen Dauerarrest von vier Wochen wegen versuchter Strafvereitelung verhängt. Weil die Untersuchungshaft von acht Monaten angerechnet wurde, gilt der Arrest bereits als vollstreckt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Für die Untersuchungshaft, die sie zu viel absaß, wird sie entschädigt.

Regisseur Polanski in Verleumdungsprozess in Frankreich freigesprochen

Ein Pariser Gericht hat den französisch-polnischen Regisseur Roman Polanski in einem Verleumdungsprozess freigesprochen. Die zuständige Pressekammer stufte Äußerungen Polanskis über die britische Schauspielerin Charlotte Lewis am Dienstag nicht als Verleumdung ein. Der 90-Jährige nahm nicht an der Urteilsverkündung teil.

Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in sechs Bundesländern

Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser sind mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. Die Bande soll Menschen aus Moldau und Georgien illegal als Arbeitskräfte angeworben haben, wie die Bundespolizeidirektion Koblenz am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 23 Beschuldigte ermittelt. Über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen sollen die Mitglieder der Gruppe zahlreiche Menschen mit gefälschten Ausweisen nach Deutschland geschleust haben.

Faeser kündigt starke Polizeipräsenz während EM an - Über 300 ausländische Beamte

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine starke Polizeipräsenz während der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir wappnen uns mit hohem Einsatz aller Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren", erklärte Faeser am Dienstag. Die Polizei werde an allen Spielorten und überall, wo sich viele Menschen bewegen, "hohe Präsenz" zeigen. "Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet", betonte die Ministerin.

"Zug explodiert" statt "Zug wird geteilt": Übersetzungsfehler führt zu Großeinsatz

Er hat nur wissen wollen, wo sein Zug geteilt wird - aber sein Handy kündigte eine Zugexplosion an: Ein Übersetzungsfehler eines hilfesuchenden irakischen Staatsbürgers auf seinem Handy hat im fränkischen Oberkotzau einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in Selb am Dienstag sagte, musste deshalb Montagabend eine Regionalbahn mit 80 Reisenden evakuiert werden. Der 36 Jahre alte Mann kam nach einer zwischenzeitlichen Festnahme wieder frei.

Niederlande: Verbraucherschutz verhängt Geldstrafe gegen "Fortnite"-Entwickler

Gegen den Spieleentwickler Epic Games ist wegen des beliebten Videospiels "Fortnite" in den Niederlanden eine Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verhängt worden. Die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde (ACM) erklärte am Dienstag, minderjährige Spieler würden in dem Spiel "auf verschiedene Weise" unter Druck gesetzt, "Käufe zu tätigen". Epic Games hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und mehrere Änderungen zugesagt, um die Bedenken der ACM auszuräumen.

Prozess um zu Tode gequälte Prostituierte in Rheinland-Pfalz begonnen

Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um eine zu Tode gequälte Prostituierte begonnen. Die Anklage wirft einer 40-Jährigen und einem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlichen Mord, einen besonders schweren Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor.

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