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EU-Kommission will Gaseinsparungen notfalls erzwingen
Angesichts des drohenden Stopps russischer Gaslieferungen will die EU-Kommission die Mitgliedsländer im Notfall zu Einsparungen zwingen. Russland erpresse die EU und nutze Gas "wie eine Waffe", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Aus der Wirtschaft und von Umweltschützern kam Kritik.
Griechische Feuerwehr dämmt Waldbrand nahe Athen ein
Der seit zwei Tagen nahe Athen wütende Waldbrand ist von der Feuerwehr unter Kontrolle gebracht worden. "Im Moment gibt es keine aktive Brand-Front. Das Feuer ist größtenteils zurückgegangen", sagte Feuerwehr-Sprecher Jiannis Artopios am Mittwoch. Zuvor waren nach Angaben von Katastrophenschutzminister Takis Theodorikakos fast 700 Menschen vor den Flammen in Sicherheit gebracht worden. Einige hätten sich jedoch geweigert, ihre Häuser zu verlassen, sagte Theodorikakos.
Internationaler Währungsfonds senkt Wachstumsprognose für Deutschland
Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für Deutschland abermals gesenkt. Wegen der wirtschaftlichen Verwerfungen infolge des Ukraine-Kriegs sei für das laufende Jahr nur noch ein Wachstum von 1,2 Prozent zu erwarten, erklärte der IWF in einem am Mittwoch in Washington veröffentlichten Bericht. Sollte Russland die Gaslieferungen stoppen, würde die deutsche Wirtschaft schrumpfen: Das Bruttoinlandsprodukt würde dann im laufenden Jahr um 1,5 Prozent sinken.
"Hasta la vista, baby" - Johnson bleibt sich bei Abschiedsrede im Parlament treu
Boris Johnson bleibt sich bis zum Ende selbst treu: Seine Abschiedsrede im Parlament beendete der britische Premierminister am Mittwoch mit dem flapsigen Gruß "Hasta la vista, baby", wofür er Gelächter und Applaus von seinen konservativen Parteikollegen erntete. Johnson zog eine durchweg positive Bilanz seiner Amtszeit, die er mit den Worten resümierte: "Mission bestens erfüllt". Am späten Nachmittag sollten die beiden Kandidaten für die Stichwahl um seine Nachfolge feststehen.
Bürgergeld-Regelung soll Arbeitslosen im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen
Die Regelung für das künftige Bürgergeld soll nach dem Willen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Jobsuchenden im ersten halben Jahr Sanktionen ersparen. Der von Heil am Mittwoch vorgelegte Referentenentwurf für die geplante Reform sieht eine sechsmonatige "Vertrauenszeit" vor. In diesem Zeitraum drohen Betroffenen keine Leistungskürzungen - etwa, wenn sie sich nicht um eine angebotene Stelle bewerben.
Draghi will unter Voraussetzungen Regierungschef von Italien bleiben
Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident Mario Draghi unter Bedingungen bereit erklärt, nun doch im Amt zu bleiben. Als wichtigste Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den zerstrittenen Koalitionsparteien. Ob dieser zustande kommt, sollte sich bei einer Vertrauensabstimmung im Laufe des Tages im Senat und einem weiteren Votum am Donnerstag im Abgeordnetenhaus zeigen.
Verband der Kassenärzte fordert bessere Aufklärung für hitzegefährdete Menschen
Der Verband der Kassenärzte befürchtet auch in Deutschland zahlreiche Hitzetote. "Man muss davon ausgehen, dass nicht nur in Südeuropa, sondern auch bei uns in diesem Sommer wieder sehr viele Menschen der Hitze erliegen", sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er forderte Kampagnen mit konkreten Tipps etwa vor Nachrichtensendungen zur Aufklärung besonders hitzegefährdeter Menschen.
Britische Regierung genehmigt Bau von neuem Atomkraftwerk
Die britische Regierung hat grünes Licht für den Bau eines neuen Atomkraftwerks im Osten des Landes gegeben. Das Kraftwerk Sizewell C werde "emissionsfreien Strom für sechs Millionen Haushalte" produzieren, erklärte die Regierung am Mittwoch in London. Mit dem Bau der Anlage, die über eine Leistung von 3200 Megawatt verfügt, will Großbritannien seine Klimaziele erreichen: Bis 2050 will das Vereinigte Königreich netto emissionsfrei sein.
Bericht: SPD-Linke fordert einmalige Vermögensabgabe
Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD fordert die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Diese könne "in besonderen Krisensituationen" vom Staat eingesetzt werden, zitierte das Portal "The Pioneer" am Mittwoch aus einem Strategiepapier des Lübecker Finanzpolitikers und Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf. "Vorbild ist die einmalige Vermögensabgabe von 1952 im Rahmen des so genannten Lastenausgleichs auch dem Zweiten Weltkrieg."
Michael Schumacher mit Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen geehrt
Die Formel-1-Ikone Michael Schumacher ist mit dem Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen geehrt worden. "Es gibt wenige Menschen in Deutschland, die eine ganze Sportart derart geprägt haben wie Michael Schumacher den Rennsport", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Mittwoch bei der Preisübergabe an Schumachers Familie in Köln.
Regisseur Dieter Wedel im Alter von 82 Jahren gestorben
Der bekannte deutsche Fernsehregisseur Dieter Wedel ist tot. Er starb bereits am 13. Juli im Alter von 82 Jahren nach langer schwerer Krankheit in einem Hamburger Krankenhaus, wie seine Rechtsanwälte und das Landgericht München I am Mittwoch mitteilten. Wedel war für seine erfolgreichen Fernsehspiele wie "Der große Bellheim" bekannt und machte sich auch als Theaterregisseur einen Namen.
EU soll wegen russischer "Erpressung" Gasnachfrage senken
Angesichts eines drohenden Stopps der Gaslieferungen aus Russland soll die Europäische Union ihren Gasverbrauch bis März um 15 Prozent senken. Das sieht ein Notfall-Plan vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellte. Diese Einsparungen sollen zunächst auf freiwilliger Basis erfolgen. Für den Fall eines akuten Gas-Notstands strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa Maßnahmen erzwingen zu können.
Lawrow: Russland will militärische Ziele in der Ukraine ausweiten
Russland hat eine Ausweitung seines Militäreinsatzes in der Ukraine angekündigt. Die militärischen Ziele konzentrierten sich nicht mehr "nur" auf den Osten des Nachbarlandes, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti und dem Sender RT. Es gehe bei dem Einsatz nicht mehr nur um die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk, sondern auch um die Regionen Cherson und Saporischschja sowie "eine Reihe anderer Gebiete".
Draghi stellt nun doch Verbleib als Regierungschef in Aussicht
Knapp eine Woche nach seinem Rücktrittsgesuch hat sich der italienische Ministerpräsident nun doch grundsätzlich bereit erklärt, im Amt zu bleiben. Als Voraussetzung dafür nannte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat in Rom einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den Parteien. Für den Nachmittag war eine Vertrauensabstimmung im Senat über die Draghi-Regierung angesetzt.
Bekannter deutscher Regisseur Dieter Wedel im Alter von 82 Jahren gestorben
Der bekannte deutsche Fernsehregisseur Dieter Wedel ist tot. Er starb bereits am 13. Juli im Alter von 82 Jahren nach langer schwerer Krankheit in einem Hamburger Krankenhaus, wie seine Rechtsanwälte am Mittwoch mitteilten. Wedel war für seine erfolgreichen Fernsehspiele wie "Der große Bellheim" bekannt, machte sich aber auch als Theaterregisseur einen Namen.
Bundeswirtschaftsministerium bezeichnet fehlende Turbine in "Nordstream 1" als "Vorwand"
Die Bundesregierung hat die russische Begründung für die Unterbrechung der Gaslieferungen angezweifelt. Dass der Lieferstopp an einer fehlenden Turbine liege, sei ein "Vorwand der russischen Seite", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch in Berlin.
Anteil russischer Gaslieferungen fällt im Juni auf 26 Prozent
Deutschland hat die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen weiter reduziert. So betrug der Anteil russischer Gaslieferungen in Deutschland zu Ende Juni noch 26 Prozent, wie das Bundeswirtschaftsministerium in dem am Mittwoch vorgelegten Dritten Fortschrittsbericht Energiesicherheit mitteilte. Noch vor Kurzem lag der russische Anteil im Mittel bei 55 Prozent. Grund für den Rückgang seien auch die gedrosselten Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1.
Schach-Weltmeister Carlsen dankt ab
Schach-Weltmeister Magnus Carlsen dankt ab. Der Norweger verzichtet auf seinen Titel und wird diesen nicht wie geplant im Frühjahr 2023 verteidigen. "Mir fehlt für einen weiteren Titelkampf die Motivation", sagte der 31-Jährige in einem am Mittwoch von seinem Sponsor veröffentlichten Video-Podcast.
EU-Parlamentsvize Beer sagt Taiwan Unterstützung für eine "souveräne" Zukunft zu
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nicola Beer (FDP), hat Taiwan die Unterstützung der EU für eine "souveräne" Zukunft des von der Volksrepublik China bedrohten Inselstaats zugesagt. "Nur die Taiwaner können über Taiwans Zukunft entscheiden", sagte Beer am Mittwoch bei einem Treffen mit Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh. Die EU sei besorgt darüber, dass Peking "sich in eine Richtung bewegt, die einseitig den Status Quo verändern könnte".
Hunderte Menschen müssen wegen Waldbränden nahe Athen ihre Wohnungen verlassen
Nahe der griechischen Hauptstadt Athen sind wegen heftiger Waldbrände hunderte Menschen evakuiert worden. Die Bekämpfung der Brände sei aufgrund starker Winde aus wechselnden Richtungen besonders schwierig, sagte ein Sprecher der örtlichen Feuerwehr am Mittwoch. Rund 500 Feuerwehrleute, 120 Löschfahrzeuge, neun Flugzeuge und zehn Helikopter waren im Einsatz, um zu verhindern, dass die am Dienstagnachmittag ausgebrochenen Brände auf die Ortschaften Penteli, Pallini, Anthousa und Gerakas übergriffen.
EU soll Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken
Angesichts drohender russischer Gaslieferstopps soll die Europäische Union ihre Gasnachfrage bis März um 15 Prozent senken. Das sieht ein Brüsseler Vorschlag vor, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorstellte. Für den Notfall strebt die Kommission Sondervollmachten an, um in Europa noch drastischere Maßnahmen erzwingen zu können.
Sri Lankas Parlament wählt bisherigen Regierungschef zum neuen Präsidenten
Nach den Massenprotesten und dem Sturz von Präsident Gotabaya Rajapaksa stehen die Zeichen in Sri Lanka auf Kontinuität: Rajapaksas bisheriger Regierungschef Ranil Wickremesinghe wurde am Mittwoch zum neuen Staatschef des südasiatischen Krisenlandes gewählt. Der 73-Jährige setzte sich im Parlament dank der Unterstützung der Abgeordneten von Rajapaksas Partei SLPP gegen zwei Mitbewerber durch.
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Chinas gigantischer Vorsprung
Umfrage: Große Mehrheit hat Duschverhalten geändert
Gas ist teuer und knapp, die Appelle zum Energiesparen häufen sich - und stoßen offenbar auf offene Ohren: Laut einer Umfrage der "Bild" duschen insgesamt 44 Prozent der Befragten inzwischen kürzer oder seltener, wie die Zeitung am Mittwoch erklärte. Weitere 18 Prozent duschen sowohl kürzer als auch seltener. 35 Prozent der Befragten gaben hingegen an, ihr Verhalten nicht geändert zu haben.
Fremdpersonalverbot in der Fleischindustrie bleibt bestehen
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mehrere Beschwerden gegen das Fremdpersonalverbot in der Fleischindustrie abgewiesen. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss müssen Fleischverarbeiter, die gegen das Verbot vorgehen wollen, ihre Betriebsstrukturen offenlegen und konkret darlegen, für welche Tätigkeiten sie in welchem Umfang Werk- und Leihkräfte eingesetzt haben. (Az: 1 BvR 2888/20, 1 BvR 1152/21 und weitere)
Nagelsmann: "Es gibt ein neues Bayern München"
Julian Nagelsmann sieht den "neuen" FC Bayern auch ohne Torgarant Robert Lewandowski für die kommende Saison top aufgestellt. "Wir haben viel Geld für neue Spieler ausgegeben. Wir wollen jeden Titel gewinnen - und das ist möglich. Es muss sich niemand Sorgen machen", sagte der Münchner Trainer auf der USA-Reise des deutschen Fußball-Rekordmeisters in Washington.
Nicaraguas Präsident hält gute Beziehungen zu den USA für "unmöglich"
Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hält gute Beziehungen zu den USA für "unmöglich". "Dialog ist unmöglich, die Dialoge (mit den USA) bedeuten, dass man sich die Schlinge um den Hals legt", sagte Ortega am Dienstag anlässlich des 43. Jahrestags der sandinistischen Revolution in dem zentralamerikanischen Land. Die USA hatten im Juni wegen der Inhaftierung dutzender Oppositioneller und der "Untergrabung der demokratischen Institutionen" neue Sanktionen gegen Nicaragua verhängt.
Neue Antidiskriminierungsbeauftragte weist Kritik an ihrer Person zurück
Die neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, hat Kritik an ihrer Person zurückgewiesen. "Ich lege den Finger in die Wunde, und das finden natürlich nicht immer alle prima", sagte Ataman der Wochenzeitung "Zeit" und dem Portal "Zeit Online" mit Blick auf Vorwürfe von Politikern aus CDU und FDP, ihre Rhetorik spalte die Gesellschaft.
Waldbrände an der französischen Atlantikküste breiten sich langsamer aus
An der französischen Atlantikküste, wo seit über einer Woche zwei Großbrände wüten, zeichnet sich eine leichte Entspannung ab. Die beiden Feuer hätten sich in der Nacht zum Mittwoch "nur wenig weiter ausgebreitet", teilte die Präfektur des westfranzösischen Départements Gironde am Mittwochmorgen mit. "Die Situation hat sich über Nacht verbessert, aber die beiden Brände sind immer noch nicht vollständig eingedämmt", sagte Arnaud Mendousse von der örtlichen Feuerwehr.
Italiens Ministerpräsident Draghi strebt Fortsetzung seiner Regierung an
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi strebt eine Fortsetzung seiner bisherigen Regierung an. Als Voraussetzung dafür forderte er am Mittwoch in einer Rede vor dem Senat in Rom einen neuen "Vertrauenspakt" zwischen den Parteien. Dies sei der "einzige Weg, um zusammen zu bleiben", sagte er. "Sind Sie dazu bereit, diesen Pakt wiederherzustellen?" fragte der Ministerpräsident die Parlamentarier. Für den Nachmittag ist eine Vertrauensabstimmung über die Draghi-Regierung im Senat geplant.
Bericht: AfD verlor binnen eines Jahres rund 2500 Mitglieder
Die AfD hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr rund 2500 Mitglieder verloren. Im Juni 2021 hatte der damalige Parteichef Jörg Meuthen die Zahl noch mit "um die 31.000" angegeben, aktuell zähle die Partei nur noch 28.636 Mitglieder, berichtete die Zeitung "Welt" am Mittwoch unter Berufung auf einen Parteisprecher. Unter die Verluste fallen neben Austritten aus politischen Gründen oder aufgrund parteiinterner Vorgänge auch beendete Mitgliedschaften wegen Nichtzahlungen oder Tod.
Tierschützer fordern Verbot von Lebendtiertransporten in Deutschland
Angesichts hoher Temperaturen haben Tierschützer ein Verbot von Lebendtiertransporten in Deutschland gefordert. "Die aktuellen Regelungen für die Zustände bei Tiertransporten sorgen schon unter normalen Bedingungen unweigerlich für Tierleid", erklärte das Deutsche Tierschutzbüro am Mittwoch. Im Sommer spitze sich die Situation durch Temperaturen von über 30 Grad Celsius im Transporter, akutem Wassermangel und längeren Transportzeiten durch größere Staugefahr weiter zu.
Hitze zieht in den Osten Deutschlands weiter
Nach dem bislang heißesten Tag des Jahres mit Schwerpunkt im Westen und Süden Deutschlands zieht die Hitze langsam in Richtung Osten weiter. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) könnte die bislang höchste gemessene Temperatur des Jahres von 39,5 Grad Celsius von Dienstag am Mittwoch im Nordosten übertroffen werden, sagte ein Meteorologe des DWD der Nachrichtenagentur AFP. Auch Temperaturen von 40 Grad Celsius seien möglich.