Sawt Falasteen - Nachrichten aus Ramallah, dem politischen, wirtschaftlichen und kulturelle Zentrum Palästinas sowie dem Westjordanland und der ganzen Welt

Lena Oberdorf und Alexandra Popp vom VfL Wolfsburg stehen zur Wahl als FIFA-Weltfußballerin. Die beiden Nationalspielerinnen sind als einzige deutsche Profis in der Vorauswahl, die die FIFA am Donnerstag veröffentlichte. Dazu steht Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg auf der Kandidatenliste der FIFA-Welttrainerin, Ann-Katrin Berger (FC Chelsea) und Merle Frohms (VfL Wolfsburg) könnten zur besten Torhüterin gewählt werden.

Nach einem Angriff auf eine Synagoge im oberfränkischen Ermreuth ist ein 21-jähriger Tatverdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Dem Mann werden versuchte schwere Brandstiftung und gemeinschaftliche Sachbeschädigung vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag in München mitteilte. Er soll in der Silvesternacht vorgehabt haben, die Synagoge anzuzünden.

Vor dem Landgericht Bochum hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen Arzt und eine Sprechstundenhilfe wegen hunderter falscher Impfpässe begonnen. Die Anklage wirft ihnen das gewerbsmäßige Ausstellen falscher Gesundheitszeugnisse vor. Der Arzt soll in seiner Privatpraxis in Recklinghausen zwischen Juni 2021 und Januar 2022 in 589 Fällen falsche Corona-Impfbescheinigungen ausgestellt haben. Diese Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen habe es jedoch nie gegeben.

Ein Vertreter der Erdöl-Industrie wird in diesem Jahr die UN-Klimakonferenz leiten. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) ernannten den Chef der nationalen Ölgesellschaft ADNOC, Sultan Ahmed al-Dschaber, am Donnerstag zum Präsidenten der diesjährigen Konferenz COP28 in Dubai. Sein Land werde einen "Ansatz einbringen, der transformative Fortschritte für das Klima und ein kohlenstoffarmes Wirtschaftswachstum ermöglicht", erklärte al-Dschaber. Umweltorganisationen reagierten mit scharfer Kritik auf die Personalie, Beobachter sehen sie im Einklang mit der Klimapolitik des Golfstaats.

Der Bund hat im vergangenen Jahr 23,5 Milliarden Euro weniger Schulden gemacht als geplant. Anstatt der veranschlagten 138,9 Milliarden seien lediglich 115,4 Milliarden Euro an frischen Krediten aufgenommen worden, teilte das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mit. Unter anderem fielen demnach die Ausgaben in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und mit der Corona-Pandemie niedriger aus als gedacht. Die Zahlen sind noch vorläufig.

Nach einem schweren Verkehrsunfall bei Bad Neustadt an der Saale in Unterfranken ist ein Kleinkind an seinen schweren Verletzungen gestorben. Nach ersten Erkenntnissen der bayerischen Polizei in Würzburg geriet eine 34-Jährige am Donnerstagmorgen mit ihrem Auto in den Gegenverkehr und stieß mit einem anderen Wagen zusammen. Darin saßen eine 32-Jährige und ihr einjähriger Sohn.

In der Debatte über eine mögliche unangemessene Gewaltanwendung von Polizisten bei einer Festnahme vor einer Dienststelle im hessischen Idstein hat der zuständige Polizeipräsident die Vorwürfe zurückgewiesen. Er sehe keinen Anlass dafür, daran zu zweifeln, dass die Anwendung eines "unmittelbaren Zwangs" notwendig war, erklärte der Präsident des Polizeipräsidiums Westhessen in Wiesbaden, Felix Paschek, am Donnerstag. Der Betroffene habe sich der Festnahme widersetzt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich grundsätzlich offen für das Vorhaben Polens gezeigt, der Ukraine Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu liefern. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte er am Donnerstag in Berlin. Grünen-Vertreter forderten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, bei der Organisation einer international abgestimmter Lieferung von Leopard-Panzern eine Führungsrolle zu übernehmen.

Für die anstehende Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus ist ein falscher Stimmzettel gedruckt worden. Wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag mitteilte, war auf dem Erststimmzettel eines Wahlkreises im Bezirk Neukölln ein FDP-Kandidat aufgeführt, der aus Berlin weggezogen und deshalb nicht mehr wählbar war. Schon für diesen Kandidaten per Briefwahl abgegebene Stimmen sind ungültig.

Die Verbraucherorganisation Foodwatch fordert wegen des allgemein hohen Anteils von Kindern unter den Fernsehzuschauern ein weitgehendes Verbot der Werbung für ungesunde Lebensmittel. Eine Auswertung der Universität Hamburg habe ergeben, dass Kinder, die regelmäßig fernsehen, insbesondere im Abendprogramm viele Werbespots für ungesunde Snacks und Süßigkeiten sehen, erklärte Foodwatch am Donnerstag. Dies unterstreiche die Notwendigkeit eines generellen Werbeverbots für ungesunde Lebensmittel zwischen 06.00 und 23.00 Uhr.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem Besuch in Äthiopien vor den Folgen des russischen Angriffskriegs für die weltweite Lebensmittelsicherheit gewarnt und sichere Transportwege für Getreidelieferungen aus der Ukraine angemahnt. "Die Lebensmittelhilfe ist im letzten Jahr und leider auch in diesem Jahr dringender denn je zuvor", sagte Baerbock am Donnerstag bei dem Besuch eines Getreidelagers des Welternährungsprogramms (WFP) in Adama. Deutschland habe seine Unterstützung für das WFP auf 1,7 Milliarden Euro aufgestockt.

Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick hat beim Heim-Weltcup in Ruhpolding ein erneutes Spitzenergebnis klar verpasst. Die deutsche Vorzeige-Biathletin kam im Einzel über 15 Kilometer nach drei Strafminuten nicht über Platz 15 hinaus, setzte aber mit 23,7 Sekunden Vorsprung immerhin die beste Laufzeit. Letztlich fehlten vor 10.000 Zuschauern 2:43,8 Minuten auf die fehlerfreie Siegerin Lisa Vittozzi aus Italien.

Das Aachener Verwaltungsgericht hat eine von der Polizei angeordnete Verlegung zweier Mahnwachen aus Lützerath vorläufig gebilligt. Die Maßnahme sei voraussichtlich rechtmäßig und nicht zu beanstanden, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie sei auch verhältnismäßig, weil an den zugewiesenen neuen Standorten in Sichtweite der Siedlung "der Bezug zu dem Thema der Mahnwache weitgehend gewahrt bleibt". Gegen den Beschluss ist allerdings noch Beschwerde möglich.

Londons Bürgermeister Sadiq Khan fordert die britische Regierung auf, die "immensen Schäden" des Brexit für die britische Wirtschaft einzugestehen. "Nach zwei Jahren des Leugnens und Ausweichens müssen wir uns nun der harten Wahrheit stellen: Der Brexit funktioniert nicht", heißt es in einer Rede, die Khan am Donnerstag vor Politikern und Wirtschaftsvertretern halten wollte und die AFP in Auszügen vorlag. Khan ist Mitglied der oppositionellen Labour-Partei und ein langjähriger Gegner des Brexit.

Unternehmen und Haushalte haben zum Jahresbeginn kräftig Gas gespart. Wie der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, am Donnerstag auf Twitter mitteilte, lag der Verbrauch in der ersten Kalenderwoche des neuen Jahres 38 Prozent unter dem durchschnittlichen Verbrauch der Jahre 2018 bis 2021. In der Industrie wurde 34 Prozent weniger Gas verbraucht, bei den Haushalten und im Kleingewerbe 42 Prozent weniger. "Vielen Dank!", schrieb Müller.

Die Inflation in den USA ist im Dezember weiter zurückgegangen und auf den niedrigsten Stand des Jahres 2022 gesunken. Die Verbraucherpreise stiegen im Jahresvergleich um 6,5 Prozent, wie das US-Arbeitsministerium in Washington am Donnerstag mitteilte. Grund waren vor allem niedrigere Treibstoffpreise.

Gegen den Protest von Klimaaktivisten hat die Polizei am Donnerstag die Räumung des besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier fortgesetzt. Die Räumung komme Stück für Stück voran, sagte ein Sprecher der Aachener Polizei. Zudem waren erste Abrissarbeiten und Baumfällungen geplant. Sobald einzelne Gebäude frei stünden, könne der Energiekonzern RWE als Eigentümer mit den Abrissen beginnen, sagte der Sprecher.

Ermittler haben in Hessen zwei professionelle Marihuanaplantagen ausgehoben. Sechs Männer wurden festgenommen, wie das hessische Landeskriminalamt und das Zollfahndungsamt Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilten. Ihnen werden der bandenmäßige Anbau und Drogenhandel mit Cannabis vorgeworfen. Gegen die Männer im Alter zwischen 20 und 60 Jahren wurde seit Dezember ermittelt.

Mehrere Verbände, die Besitzer legaler Waffen vertreten, haben sich gegen die Verschärfung des Waffenrechts ausgesprochen. Diese würde "legale Waffenbesitzer erneut pauschal vorverurteilen – ohne Gewinn an Sicherheit", erklärten am Donnerstag in Berlin unter anderem der Deutsche Schützenbund, das Forum Waffenrecht und der Deutsche Jagdverband. Das Bundesinnenministerium hatte am Montag nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht erste Pläne für eine Verschärfung des Waffenrechts vorgelegt.

Die Grünen machen Druck auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), weil er ihrer Ansicht nach zu wenig für das Klima tut. "Volker Wissing muss raus aus dem Bummelzug beim Klimaschutz", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Donnerstag bei der Klausurtagung des Fraktionsvorstands. Die Grünen wollten Wissing dabei helfen.

Der ehemalige katalanische Regierungschef Carles Puigdemont muss sich in Spanien nicht mehr wegen des Vorwurfs des Aufruhrs verantworten. Der Oberste Gerichtshof erklärte am Donnerstag unter Verweis auf eine kürzlich umgesetzte Justizreform, dass dieser Anklagepunkt fallengelassen werde. Das Gericht hält jedoch die Strafverfolgung wegen "Veruntreuung öffentlicher Gelder" und "Ungehorsam" aufrecht.

Richterinnen und Richter haben keinen Anspruch auf ein Lebensarbeitszeitkonto. Darum könnten sie auch im Ruhestand keinen finanziellen Ausgleich vom Dienstherrn einfordern, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Es ging um die Klage eines früheren Richters in Hessen.

Nach einer Messerattacke auf zwei Frauen in Freiburg mit einer Toten und einer Schwerverletzten haben die Ermittler erste Erkenntnisse zu den Hintergründen mitgeteilt. Bei dem inzwischen wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft sitzenden 63-jährigen Tatverdächtigen handle es sich um den ehemaligen Partner der jüngeren der beiden Frauen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Für ihn galt demnach schon ein sogenanntes Annäherungsverbot.

Vor dem Hintergrund der Debatte über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich grundsätzlich "keine roten Linien" bei der militärischen Unterstützung des Landes. Die Ukraine solle "das bekommen, was für das Selbstverteidigungsrecht wichtig ist", sagte Mützenich am Donnerstag bei der Jahresauftaktklausur seiner Fraktion. Gleichzeitig müsse Deutschland aber darauf achten, "nicht in den Krieg verwickelt (zu) werden".

Die Autobiografie von Prinz Harry hat in vielen Ländern einen fulminanten Start hingelegt. Seit dem Erscheinen von "Spare" (deutscher Titel: "Reserve") am Dienstag wurden nach Angaben des Verlags Penguin Random House 1,4 Millionen Exemplare der englischsprachigen Ausgabe verkauft. Demnach ist "Spare" in Großbritannien, Kanada und den USA auch in allen anderen Formaten, etwa als E-Book oder Hörbuch, außergewöhnlich nachgefragt.

In Karlsruhe ist am Donnerstag eine Fußgängerin von einem umstürzenden Baum erschlagen worden. Die 70-Jährige ging vormittags mit ihrem Mann einen Fuß- und Radweg entlang, als der Baum offenbar wegen des starken Winds umfiel und sie erfasste, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Die Frau wurde so schwer verletzt, dass sie noch am Unglücksort starb.

In Deutschland herrscht der größte Wohnungsmangel seit über 20 Jahren. Einer am Donnerstag vom Verbändebündnis Soziales Wohnen vorgestellten Studie zufolge fehlen derzeit 700.000 Wohnungen und das Problem spitzt sich wegen der Bevölkerungszunahme weiter zu. "Bei den bezahlbaren Wohnungen wird das ohnehin schon massive Versorgungsloch immer größer; bei den Sozialwohnungen ist es längst ein Krater", erklärte Matthias Günther, Leiter des Pestel-Instituts.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich grundsätzlich offen für das Vorhaben Polens gezeigt, der Ukraine Leopard-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu liefern. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte er am Donnerstag in Berlin auf eine Journalistenfrage zu der polnischen Ankündigung. Dies gelte "unabhängig davon, welche Entscheidungen Deutschland trifft".

In der Bundesregierung drängt die FDP auf ein Ende der Maskenpflicht in Fernzügen bereits im Februar. Sowohl Bundesverkehrsminister Volker Wissing als auch Justizminister Marco Buschmann (beide FDP) forderten ein vorzeitiges Ende der eigentlich bis Anfang April geltenden Vorgabe. Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Manfred Lucha (Grüne), plädiert für den Wegfall der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr im kommenden Monat.

Der Mangel an Fachkräften in Deutschland hat Rekordniveau erreicht: Von 22.000 Unternehmen aus Industrie, Handel, Dienstleistungen und Bauwirtschaft gaben in einer Umfrage mehr als die Hälfte an, offene Stellen nicht besetzen zu können. Der Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sieht deshalb die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die Umsetzung wichtiger Aufgaben wie Energiewende, Digitalisierung und Infrastrukturausbau in Gefahr.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kommt am Freitag mit Vertretern der Rüstungsindustrie zusammen, um über die Konsequenzen aus den Ausfällen beim Schützenpanzer Puma zu beraten. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, wird Lambrecht nach dem Gespräch in ihrem Ministerium mit Vertretern der Rüstungskonzerne Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall vor die Presse treten (15.45 Uhr). Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, nimmt teil.

Der legendäre britische Rock-Gitarrist Jeff Beck ist tot: Er starb im Alter von 78 Jahren nach einer plötzlichen Erkrankung an bakterieller Meningitis, wie am Mittwoch auf seiner Website mitgeteilt wurde. Beck gilt als einer der größten Gitarristen aller Zeiten. Der achtfache Grammy-Gewinner arbeitete mit zahlreichen anderen Rock-Größen zusammen, darunter Jimmy Page, Rod Stewart, Roger Waters und Jon Bon Jovi. Die Musikwelt trauert um den Virtuosen.