Sawt Falasteen - Mihambo beklagt Rechtsruck in Deutschland

Rassismus falle "nicht unter die Meinungsfreiheit, er steht im Widerspruch zu den Menschenrechten, denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Gleichheit und Würde anderer verletzt wird", sagte die Tokio-Olympiasiegerin und zweimalige Weltmeisterin: "Das zeigt mir, wie wenig der Nationalsozialismus aufgearbeitet wurde und seine Schrecken schlicht vergessen beziehungsweise nie richtig verinnerlicht worden sind."

Mihambo bekräftigte, dass es "in einer Demokratie keine antidemokratischen Parteien geben" dürfe: "Wenn das der Fall ist, muss gehandelt werden." Daher ist für Mihambo ein Verbot der AfD unter gewissen Voraussetzungen denkbar.

"Eine Demokratie braucht klare Regeln und Grenzen, die eben nicht überschritten werden dürfen", sagte Mihambo: "Wenn eine Partei, eine Bewegung oder auch eine einzelne Person wiederholt gegen die Werte der Verfassung verstößt und ganz klar ein Konflikt mit dem Grundgesetz erkennbar ist, dann müssen die zuständigen Institutionen eine gründliche Untersuchung durchführen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen. Es ist wichtig, dass unsere demokratischen Prinzipien geschützt werden."

R.Shaban--SF-PST