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Wadephul will bei Nato-Treffen "konkrete" Vorschläge zur Unterstützung der Ukraine machen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will beim Treffen der Nato-Außenminister in Helsingborg die Diskussion um weitere Ukraine-Hilfen voranbringen. Er wolle "konkrete Vorschläge" dazu machen, "wie wir die Ukraine bei der Verteidigung der Freiheit in Europa weiter kraftvoll unterstützen" können, kündigte Wadephul am Donnerstag vor seinem Abflug nach Schweden an. Dabei gehe es auch darum, wie die Nato im Gegenzug von den "beeindruckenden Errungenschaften der ukrainischen Rüstungsindustrie profitieren" könne.
Das Treffen in Schweden - das erste seit dem Nato-Beitritt des Landes vor gut einem Jahr - soll der Vorbereitung des Nato-Gipfels Anfang Juli in Ankara dienen. Die Beratungen sollen sich unter anderem darum drehen, wie die Nato-Länder die Ukraine in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg weiter unterstützen können.
Ein weiteres Thema wird die neue Aufgabenteilung innerhalb der Allianz sein. "Wir wollen eine stärkere Nato mit einer größeren Rolle Europas", sagte Wadephul dazu am Donnerstag. "Wir wollen dafür die Fähigkeiten unserer Industrien durch intensivere Rüstungskooperation bündeln", bemerkte der Außenminister mit Blick auf die Steigerung der Verteidigungsausgaben und die damit verbundene Forderung nach einer schnelleren und effizienteren Beschaffung.
Deutschland sehe sich hier in einer "Führungsposition", betonte Wadephul. Ziel sei "eine neue Lastenverteilung, die Deutschlands und Europas wirtschaftlichem und militärischem Potenzial entspricht".
Neben der offiziellen Agenda wird es beim Treffen in Schweden, zu dem auch US-Außenminister Marco Rubio anreist, auch um den Iran-Krieg gehen. Wadephul bekräftigte die Bereitschaft Deutschlands, sich mit anderen Ländern "aktiv an internationalen Bemühungen zur Sicherung der Straße von Hormus einzubringen".
Ein weiteres wichtiges Thema in Helsingborg und später auch in Ankara dürfte der Abzug von US-Truppen aus Europa sein. Die Nato versichert zwar, dass der angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland "keinen Einfluss" auf die Verteidigungspläne der Nato haben werde. Mehrere zum Teil überraschende und widersprüchliche Ankündigungen aus Washington zu US-Truppenbewegungen in Europa hatten bei den Nato-Verbündeten allerdings Irritation und Besorgnis ausgelöst.
Das Treffen in Helsingborg beginnt am Donnerstagabend mit einem Empfang beim schwedischen Königspaar.
B.Mahmoud--SF-PST