Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
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Merz bei SPD-Fraktion: Kanzler wirbt für Reformen und zeigt Verständnis für Bas
Gut ein Jahr nach der Regierungsübernahme hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag die SPD-Fraktion besucht. Teilnehmer beschrieben die Atmosphäre als "offen und konstruktiv", es sei auch gelacht worden. Merz warb den Angaben zufolge für die anstehenden Reformen und bat die SPD-Abgeordneten um Bereitschaft zum Kompromiss. Verständnis habe der Kanzler dabei auch für die Situation von SPD-Chefin und Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas geäußert.
"Wir müssen noch mehr liefern", sagte Merz den Angaben zufolge. Deutschland stehe an einem Punkt, der echte Strukturreformen erfordere. Es gebe dazu keine Alternative.
"Wir steuern auf eine Phase zu, in der wir wirklich echte Kompromisse machen müssen", habe der Kanzler gesagt. Das werde beiden Fraktionen etwas zumuten. Beide Seiten hätten aber eine Verantwortung, "die über unsere Parteien und über unsere Mandate hinausgeht". Merz warb dafür, die anstehenden Herausforderungen "mit Zuversicht" anzugehen.
Mit Blick auf die Lage der Koalition sagte Merz den Angaben zufolge, er habe sich auf dieses Bündnis festgelegt. Er schließe aus, andere Mehrheiten zu suchen. Der Kanzler warb dabei auch für mehr Gelassenheit im gegenseitigen Umgang. "Lies und höre den anderen so, dass du das bestmöglich Gemeinte heraushörst."
Merz sagte vor den SPD-Abgeordneten weiter, er habe in den vergangenen Tagen auch persönlich mit Arbeitsministerin Bas gesprochen, die sich immer wieder scharfer Kritik aus der Union ausgesetzt sieht. "Ich weiß, dass das nicht einfach ist", habe der CDU-Chef gesagt. Teilnehmer interpretierten dies als Signal, dass sich Merz vor Bas gestellt habe.
Merz, der erklärtermaßen an einer besseren Kommunikation arbeiten will, bot den Angaben zufolge an, nun im Halbjahresrhythmus in die SPD-Fraktion zu kommen.
R.AbuNasser--SF-PST