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Merkel zur Ukraine: Europa setzt diplomatisches Potenzial nicht ausreichend ein
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Europa im Konflikt mit Russland rund um den Ukraine-Krieg zu mehr diplomatischen Anstrengungen aufgefordert. Sie "persönlich finde es absolut richtig", die Ukraine militärisch zu unterstützen und darüber hinaus eine abschreckende Wirkung zu entfalten, sagte sie am Montag im Gespräch mit dem WDR. "Was ich bedauere ist, dass Europa sein diplomatisches Potenzial aus meiner Sicht nicht ausreichend einsetzt."
"Diplomatie war immer die zweite Seite der Medaille, auch im Kalten Krieg", sagte Merkel. "Militärische Abschreckung plus diplomatische Aktivitäten - das finde ich wichtig." Wer heute Verantwortung trage, müsse auch dafür Verantwortung zu übernehmen. Sie jedenfalls halte es für "nicht ausreichend", wenn nur US-Präsident Donald Trump den Kontakt zu Russland halte.
"Wir sind ja auch wer, als Europäer", sagte Merkel. Und wenn dafür eine gemeinsame europäische Haltung nötig sei, müsse diese erarbeitet werden. "Putin zu unterschätzen wäre ein Fehler, auch jetzt. Und uns nichts zuzutrauen wäre genauso ein Fehler."
Merkel, die als Gast die Digitalkonferenz Republica besuchte, äußerte sich auch zu der Frage eines möglichen Vermittlers in dem Konflikt. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte kürzlich Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) als Vermittler im Ukraine-Konflikt ins Gespräch gebracht.
Dazu sagte die Altkanzlerin, bei den damaligen Gesprächen in Minsk in Folge der russischen Annexion der Krim und des Vorgehens prorussischer Separatisten im ukrainischen Donbas-Gebiet wäre sie "jetzt nicht auf die Idee gekommen, einen Vermittler zu fragen, ob er für mich nach Minsk fährt und dort mit Putin spricht". Sie fügte hinzu: "Das muss man selber in die Hand nehmen."
B.AbuZeid--SF-PST