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US-Bündnisparter reagieren irritiert auf Trumps Aussagen zur Nato
Die Bündnispartner der USA haben irritiert auf die neuerliche Kritik an der Nato durch US-Präsident Donald Trump reagiert. "Wir sind stärker als je zuvor", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag und fügte hinzu: "Wir sollten all das nicht infrage stellen, sondern auf unseren Erfolgen aufbauen." Der französische Präsident Emmanuel Macron warf Trump ein "Aushöhlen" der Militärallianz vor.
Wadephul zeigte sich beunruhigt über Trumps Aussagen zu einem möglichen Austritt der USA aus der Nato. "Natürlich besorgen mich solche Aussagen", sagte er. "Die Nato ist für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland genau wie für die Sicherheit aller Bündnispartner von enormer Wichtigkeit."
Am Mittwoch hatte die britische Zeitung "Telegraph" ein Interview mit Trump veröffentlicht, in dem der US-Präsident die Nato als "Papiertiger" bezeichnete. Trump und sein Außenminister Marco Rubio kündigten zudem an, die Nato-Mitgliedschaft der USA nach Beendigung des Iran-Kriegs zu überdenken.
Macron argumentierte während eines Besuchs in Südkorea am Donnerstag, der Wert der Nato basiere auf dem Vertrauen der Mitgliedstaaten. "Wenn man jeden Tag Zweifel an seinem Engagement nährt, dann höhlt man die Substanz aus", betonte er. Wer ein Bündnis eingehe, müsse seinen Verpflichtungen gerecht werden, sagte Macron. "Man kann nicht jeden Tag das Gegenteil dessen sagen, was man am Vortag gesagt hat", mahnte er. Es wäre sinnvoller, weniger zu reden und sich stattdessen für einen gerechten Frieden einzusetzen.
Trumps und Rubios Aussagen hatten erneut Zweifel an der Bündnistreue der US-Regierung genährt. Ein europäischer Nato-Diplomat sagte der Nachrichtenagentur AFP, es werde "jeden Tag ernster". Der ehemalige US-Botschafter bei der Nato, Ivo Daalder, sprach von der "schwersten Krise, mit der die Nato je konfrontiert wurde".
Wadephul zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass ein Nato-Austritt der USA abzuwenden sei. "Ich denke, dass unser klares Bekenntnis und unser entschiedenes Eintreten für das Bündnis die USA davon überzeugen werden, diese Erfolgsstory gemeinsam weiterzuschreiben", sagte er den Funke-Zeitungen. Es sei nicht im Interesse der USA, diese aus Gemeinsamkeit wachsende Stärke aufzugeben. Zudem wäre ein Austritt nicht nur die Entscheidung des US-Präsidenten, sagte Wadephul. "Er bräuchte dafür die Zustimmung mindestens im Senat."
Paull Wyatt vom britischen Verteidigungsministerium bezeichnete Europa als "die Ostflanke der USA". Es sei für die USA und Europa "grundlegend, dass wir weiter in euro-atlantischen Kategorien denken", sagte er bei einer Veranstaltung in Paris. Die Nato stehe "eindeutig" auch für die Sicherheit der Vereinigten Staaten.
Wadephul stellte erneut einen Beitrag Deutschlands zur Absicherung der Seehandelswege in der Golfregion und im Nahen Osten in Aussicht. "Natürlich sind wir prinzipiell bereit, uns an einer Absicherung der Seewege zu beteiligen", sagte er. Die Bundesregierung hat allerdings wiederholt klar gemacht, dass dazu erst die Kampfhandlungen um den Iran beendet sein müssten.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und die Niederlande hatten sich Mitte März bereit erklärt, mit "geeigneten Maßnahmen" eine sichere Durchfahrt durch die Meerenge zu gewährleisten. Später schlossen sich zahlreiche weitere Staaten an, darunter die seit Wochen vom Iran attackierten Golfstaaten Vereinigte Arabische Emirate und Bahrain.
Macron erteilte einem Militäreinsatz zur Befreiung der vom Iran blockierten Straße von Hormus erneut eine Absage. Ein solches Vorhaben sei "unrealistisch" und würde "unendlich lange dauern", sagte der französische Präsident. Eine Öffnung der Meerenge könne "nur im Einvernehmen mit dem Iran geschehen".
Normalerweise wird etwa ein Fünftel des weltweiten Rohöls und Flüssigerdgases durch die Straße von Hormus transportiert. Seit dem Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar ist der Schiffsverkehr durch die Meerenge aber weitgehend zum Erliegen gekommen. Die Blockade durch die iranische Seite hat zu einem dramatischen Anstieg der Erdölpreise geführt.
F.AbuZaid--SF-PST