Sawt Falasteen - Merkel zehn Jahre nach Flüchtlingssommer: "Bis jetzt haben wir viel geschafft"

Merkel sagte weiter, sie sei vor zehn Jahren "verwundert" darüber gewesen, "wie sehr mir die drei Worte 'Wir schaffen das' um die Ohren gehauen wurden". Den Satz hatte Merkel am 31. August 2015 auf ihrer Sommerpressekonferenz mit Blick auf die Herausforderungen der hohen Flüchtlingszahlen für Deutschland gesagt. Kritiker wandten ein, sie habe nicht erklärt, was geschafft werden solle und wie dies gelingen könne.

"Ich habe ja nicht gesagt 'Ich schaffe das'", sagte Merkel nun mit Blick auf die Kritik von damals. Das Wort "Wir" habe sie genutzt, weil sie "auf die Menschen im Lande gehofft" habe. "Dass das etwas wirklich Herausforderndes war, das war mir klar", sagte Merkel gleichwohl. Doch "insgesamt war ich der Überzeugung, dass Deutschland das stemmen kann", sagte Merkel.

Mit Blick auf die Migrationswende der unionsgeführten Bundesregierung ihres Nach-Nachfolgers Friedrich Merz (CDU) mit Grenzkontrollen und Zurückweisungen warnte Merkel vor einer Spaltung in Europa. "Wenn wir uns über die Flüchtlingspolitik, die Migrationspolitik europäisch zerspalten, dann haben wir ein großes Problem, denn wir brauchen ein starkes, einiges Europa", sagte Merkel. In Reaktion auf die deutschen Grenzkontrollen hatte Polen seinerseits ebenfalls Grenzkontrollen eingeführt.

Die Altkanzlerin wies zudem erneut die Kritik zurück, ihre Flüchtlingspolitik von 2015 habe die AfD stark gemacht. Die AfD sei schon vorher als Protestpartei aus der Euro-Krise entstanden, sagte Merkel. Sie sah aber Parallelen zur Migrationspolitik: "Damals habe ich gemerkt, wenn ich mich für den Euro entscheide, gibt es Menschen, die wollen das nicht, und genauso war das mit der Flüchtlingsfrage", sagte Merkel.

Ihre Entscheidung, die Flüchtlinge aufzunehmen und Deutschland nicht abzuschotten, habe "Menschen dazu gebracht, die AfD zu wählen", sagte Merkel zwar. Dadurch sei die AfD sicherlich stärker geworden. "Aber ist das ein Grund für mich, eine Entscheidung, die ich für richtig, (...) für menschenwürdig gehalten habe, nicht zu tun?", wandte sie ein.

In ihre Abwägungen habe sie sowohl die kritischen Stimmen als auch die jener Menschen einbeziehen müssen, die nicht wollten, "dass wir unsere Werte verraten, was Menschenwürde anbelangt", sagte Merkel weiter. Dazwischen habe sie "Maß und Mitte" finden müssen.

Die AfD war im Sommer 2015 in Umfragen kaum über fünf Prozent gekommen. Im Zuge der Flüchtlingsbewegung stiegen ihre Umfragewerte bis heute an. Inzwischen macht sie der Union den ersten Rang in den Umfragen streitig.

T.Samara--SF-PST