Sawt Falasteen - Bericht: Militärausgaben in Deutschland schnellen um 28 Prozent nach oben

Global betrachtet stiegen die Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf rund 2,7 Billionen Dollar. Das war der größte je von Sipri festgestellte Anstieg. Sipri erhebt die weltweiten Rüstungsausgaben seit 1988 - demnach sind die Verteidigungsausgaben 2024 so stark gestiegen wie mindestens seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr.

Deutschland rückte in der weltweiten Rangliste der Staaten mit den höchsten Verteidigungsausgaben vom siebten Rang im Vorjahr auf den vierten vor. Die Bundesrepublik überholte den Sipri-Zahlen zufolge damit Großbritannien, Saudi-Arabien und Indien. Demnach lagen die deutschen Verteidigungsausgaben im Jahr 2024 bei jährlich 1,9 Prozent der Wirtschaftsleistung und damit knapp unterhalb des Zwei-Prozent-Ziels der Nato.

Sipri-Forscher Xiao Liang sagte der Nachrichtenagentur AFP, Deutschland baue mittlerweile nicht mehr nur seine eigene Verteidigungsfähigkeit aus, sondern übernehme "zunehmend auch eine Führungsrolle bei der europäischen Verteidigung".

Andere europäische Staaten steigerten ihre Verteidigungsausgaben indes noch stärker als Deutschland: So erhöhten die östlichen Nachbarstaaten Polen und Tschechien im Jahr 2024 ihre Rüstungsbudgets im Vergleich zum Vorjahr um 32 Prozent, Schweden um 34 Prozent, die Niederlande um 35 Prozent und Rumänien um 43 Prozent.

Noch massiver war die Zunahme der Rüstungsausgaben in Israel: In dem Jahr nach dem Hamas-Großangriff am 7. Oktober 2023 und angesichts des massiven militärischen Vorgehens im Gazastreifen stieg das israelische Verteidigungsbudget um 65 Prozent auf 46,5 Milliarden Dollar. Israel, das lediglich knapp zehn Millionen Einwohner hat, gab somit mehr für Rüstung aus als etwa die Türkei oder große EU-Staaten wie Italien und Spanien.

Russland erhöhte seine Rüstungsausgaben laut Sipri im Zuge seines Angriffskriegs gegen die Ukraine erneut massiv um 38 Prozent auf geschätzte 149 Milliarden Dollar. Die Militärausgaben entsprachen demnach 7,1 Prozent der Wirtschaftsleistung und fast einem Fünftel (19 Prozent) aller staatlichen Ausgaben.

Noch höher waren die Rüstungsausgaben im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung in der angegriffenen Ukraine: Dort entsprachen sie 34 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), der höchste Anteil aller Staaten weltweit. Die Ukraine gebe derzeit "sämtliche Steuereinnahmen für das Militär aus", erklärte dazu Sipri-Forscher Diego Lopes da Silva. Angesichts seines geringen finanziellen Handlungsspielraums werde es für Kiew "zur Herausforderung, die Rüstungsausgaben weiter zu steigern".

Insgesamt hätten mehr als 100 Staaten weltweit ihre Militärausgaben gesteigert, oft zulasten anderer Bereiche, erklärte Sipri-Forscher Xiao. Die daraus folgenden "wirtschaftlichen und sozialen Zielkonflikte" könnten "in den kommenden Jahren erhebliche Auswirkungen auf die Gesellschaften haben".

P.AbuBaker--SF-PST