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Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden
Knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind die Koalitionsgespräche von SPD und Grünen auf der Zielgeraden. Nach Angaben aus Parteikreisen liefen am Mittwoch weitere Abstimmungen zwischen beiden Parteien. Weitere Gesprächstermine waren bislang nicht vorgesehen. Die Spitzenvertreter von SPD und Grünen hatte vor vier Wochen Verhandlungen über eine Fortsetzung ihrer seit 2015 bestehenden Regierungszusammenarbeit in der Hansestadt begonnen.
Nach einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche müssen Parteitage von SPD und Grünen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag noch zustimmen. Der SPD-Parteitag ist am Samstag geplant, der Parteitag der Grünen am Montag. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages könnte sich dann Hamburgs Erster Bürgermeiser Peter Tschentscher (SPD) auf der Bürgerschaftssitzung am 7. Mai erneut zur Wahl stellen.
Nach der Bürgerschaftswahl vom 2. März führte die SPD zunächst auch mit der oppositionellen CDU Sondierungsgespräche. Der SPD-Landesvorstand entschied sich dann aber für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Tschentscher hatte die Bürgerschaftswahl trotz Verlusten klar vor der CDU und den Grünen gewonnen.
K.Hassan--SF-PST