Schwesig zu Koalitionsverhandlungen: "Wir bewegen uns aufeinander zu" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
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Schwesig zu Koalitionsverhandlungen: "Wir bewegen uns aufeinander zu"
Zum Start der möglicherweise entscheidenden Woche in den Koalitionsverhandlungen für eine schwarz-rote Bundesregierung hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zurückhaltend zu einem schnellen Durchbruch geäußert. "Wir bewegen und aufeinander zu", sagte die SPD-Politikerin am Montag im ARD-"Morgenmagazin" zum Stand der Gespräche mit der Union. Wichtig seien aber "Lösungen, die funktionieren" und "keine leeren Versprechungen". Es gebe große Themen, "wo man auch Zeit braucht, das zu sortieren".
Schwesig verwies etwa auf die Sicherung der Sozialsysteme bei Krankenversicherung oder Pflege. Um hier einen Anstieg der Beiträge zu vermeiden, müsse auch geprüft werden, ob sich dies "mit Steuern unterstützen" lasse.
Der SPD sei klar, dass ein "Weiter so nicht möglich ist", sagte Schwesig, die zur Hauptverhandlungsgruppe der Koalitionsgespräche gehört, die am Montag ihre Beratungen in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin fortsetzt. "Wir müssen dringend in die Wirtschaft investieren", sagte sie. Hier sei "ein gemeinsamer Schwerpunkt die Senkung der Energiepreise". Der SPD sei zudem klar, dass es bei Themen wie Bürgergeld oder Migration Veränderungen geben müsse.
G.AbuGhazaleh--SF-PST