Merz strebt Koalition mit SPD an - Gespräche mit Klingbeil und Scholz / Foto: INA FASSBENDER - AFP
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Merz strebt Koalition mit SPD an - Gespräche mit Klingbeil und Scholz
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) strebt nach seinem Erfolg bei der Bundestagswahl eine Koalition mit der SPD an. Die Union und die Sozialdemokraten hätten im neuen Bundestag genug Mandate, um eine schwarz-rote Koalition zu bilden, sagte Merz am Montag. "Genau das ist das, was wir auch wollen", fuhr Merz fort. Er werde noch am Montag mit SPD-Chef Lars Klingbeil und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche dazu führen.
Merz bekräftigte, dass er aus dem Wahlergebnis von 28,6 Prozent für die Union einen klaren Regierungsauftrag ableitet. Ziel sei es nun, eine "vernünftige Übergangsphase" vorzubereiten. In den Gesprächen mit der SPD wolle er vorrangig drei Themenbereiche besprechen: Außenpolitik, Migration sowie Wirtschaft und Industrie.
Merz machte aber deutlich, dass er auch das unter der Ampel-Koalition geänderte Wahlrecht wieder ändern wolle, weil es "einseitig gegen die Union" gerichtet sei. 15 Wahlkreisgewinner der CDU und drei der CSU schafften wegen des neuen Wahlrechts den Einzug in den Bundestag nicht. "Ein solches Wahlrecht beschädigt unsere Demokratie", sagte Merz.
K.Hassan--SF-PST