Putin: 1075 Menschen im vergangenen Jahr in Russland wegen "Terrorismus" verurteilt / Foto: Mikhail METZEL - POOL/AFP
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Putin: 1075 Menschen im vergangenen Jahr in Russland wegen "Terrorismus" verurteilt
Russische Militärgerichte haben nach Angaben von Kreml-Chef Wladimir Putin mehr im vergangenen Jahr als tausend Menschen wegen "Terrorismus" verurteilt. "Rund 950 solcher Fälle wurden untersucht, 1075 Menschen wurden verurteilt", sagte Putin am Donnerstag in einer Rede vor hochrangigen russischen Richtern. In Russland werden regelmäßig Gegner der Offensive in der Ukraine oder gefangengenommene ukrainische Soldaten wegen Hochverrat und Terrorismus verurteilt.
Laut der Menschenrechtsorganisation OWD-Info wurden in Russland 1184 Menschen wegen ihres Widerstands gegen die Ukraine-Offensive strafrechtlich verfolgt. Nach Angaben der Organisation Memorial sitzen derzeit mindestens 868 Menschen aus politische Gründen in russischen Gefängnissen.
Nach dem Anschlag auf eine Konzerthalle in Moskau im März 2024 mit 145 Toten, zu dem sich die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat bekannte, hat Russland auch sein Vorgehen gegen mutmaßlich dschihadistische Terrorzellen verschärft.
In besetzten Gebieten im Osten der Ukraine habe Russland hundert Gerichte eingesetzt und 570 Richter berufen, erklärte Putin. "Sie sind komplett in das vereinte russische Justizsystem integriert", sagte die Vorsitzende des russischen Obersten Gerichts, Irina Podnosowa, zu Putin.
Über die von russischen Gerichten verurteilten Ukrainer in den vier von Moskau annektierten ukrainischen Regionen ist wenig bekannt. Im Jahr 2022 hatte Russland die Regionen Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja annektiert. Die Ukraine wirft Russland vor, Gegner der Besatzungskräfte in den Regionen festzunehmen.
O.Mousa--SF-PST