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Schweden schließt Truppenentsendung in die Ukraine nicht aus
Schweden schließt die Entsendung von Truppen in die Ukraine zur Absicherung einer künftigen Friedensregelung nicht aus. Zunächst müsse aber "eine faire und tragbare Friedenslösung ausgehandelt werden, die internationales Recht einhält", sagte Außenministerin Maria Malmer Stenergard dem Rundfunksender Sveriges Radio am Montag. Wenn ein solches Friedensabkommen in Kraft sei, "muss es eingehalten werden, und für diesen Zweck schließt unsere Regierung nichts aus", betonte sie.
Der britische Regierungschef Keir Starmer hatte am Sonntag die Bereitschaft zur Entsendung britischer Soldaten in die Ukraine verkündet. Die führende Rolle, die London bisher bei der Unterstützung Kiews eingenommen habe, "bedeutet auch, bereit und willens zu sein, zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine beizutragen, indem wir bei Bedarf unsere eigenen Truppen vor Ort einsetzen", schrieb er in einem Gastbeitrag für den "Daily Telegraph".
Der britische Premier kommt am Montagnachmittag in Paris mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie weiteren europäischen Regierungschefs, EU-Ratspräsident António Costa, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Marc Rutte zu einem informellen Gipfeltreffen zur Lage in der Ukraine zusammen.
Das Treffen wurde einberufen, nachdem US-Präsident Donald Trump in der vergangenen Woche überraschend ein Telefongespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin geführt und dabei nach eigenen Worten den "unverzüglichen" Beginn von Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine vereinbart hatte.
Trumps Äußerungen weckten Befürchtungen, die Ukraine wie auch die europäischen Partner würden von den Gesprächen ausgeschlossen. Nach den Worten von Trumps Ukraine-Sondergesandtem Keith Kellogg sollen die Europäer nicht mit am Verhandlungstisch sitzen, könnten aber einen "Beitrag" leisten.
S.Barghouti--SF-PST